Alle NST-Infos – Seite 17 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 134 / 2026 Umfrage zur Torfnutzung in Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) führt momentan im Auftrag des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) im Rahmen der Torfminderungsstrategie eine bundeweite Umfrage zur Nutzung von Erden und Substraten in Kommunen durch. Die Umfrage […]

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HVB-Schreiben Nr. 194 / 2026 Bevölkerungsschutz; Pakt für den Bevölkerungsschutz

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Das Bundeskabinett hat am 20. Mai 2026 Eckpunkt für einen Pakt für den Bevölkerungsschutz beschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den vom Bundeskabinett am 20. Mai 2026 beschlossenen Pakt für den Bevölkerungsschutz (vgl. Anlage), den wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund mit folgenden Informationen erhalten

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.45 /2026 Niedersächsischer Staatspreis für Architektur 2026 – Start Auslobung 18.05.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Architektenkammer Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert: „Der 16. Niedersächsische Staatspreis für Architektur ist ausgelobt! Erstmals widmet sich der Wettbewerb keiner speziellen Fragestellung und wird themenoffen ausgelobt. Alle wesentlichen Informationen, Termine und Auslobungsunterlagen finden Sie ab sofort unter https://staatspreisarchitektur.niedersachsen.de/ Die Bewerbung für den Staatspreis erfolgt

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HVB-Schreiben Nr. 191 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. Mai 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 18. Mai 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.42 / 2026 Niedersächsisches Finanzministerium legt Jahresabschluss 2025 vor – Finanzierungssaldo des Landes liegt bei minus 1,4 Milliarden Euro

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Finanzministerium hat heute die anliegende Pressemitteilung bekannt gegeben. Wir übersenden Sie in der Anlage mit der Bitte um Kenntnisnahme. Im selben Zeitraum lag das Defizit der kommunalen Ebene bei minus 3,6 Mrd. Euro. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.18 / 2026 Anpassung der VOB/A-EU und der VOB/A-VS

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Aufgrund des am 01.07.2026 in Kraft tretenden Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge ist zur Vermeidung divergierender Regelungswerke im Vergaberecht auch eine Anpassung der VOB/A-EU und der VOB/A-VS vorzunehmen. Das Bundesbauministerium (Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss

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HVB-Schreiben Nr. 192 / 2026 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz; Verfahren zur Verfassungstreueprüfung von Bewerberinnen und Bewerbern

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Im Rahmen einer Informationsveranstaltung hat die oberste Kommunalaufsicht den Kommunalaufsichtsbehörden erste Hinweise zum Verfahren nach § 45 d Abs. 7 NKWG n.F. gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen einer Informationsveranstaltung zur „Verfassungstreueprüfung“ hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung als oberste Kommunalaufsicht erste Hinweise zum Verfahren

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.20 / 2026 Veranstaltungshinweis: Kommunen sagen Ja zu Europa

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die Veranstaltung „Kommunen sagen Ja zu Europa“ am 18. Juni 2026 in Ellwangen hinweisen. Die Veranstaltung widmet sich der Frage wie grenzübergreifende Partnerschaftsarbeit zwischen Städten und Gemeinden, Jugend- und Bildungseinrichtungen wiederbelebt, weiterentwickelt und nachhaltig

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.17 / 2026 Vergabebeschleunigungsgesetz im BGBl

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass das Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge […] im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Ausweislich seines Art. 15 tritt es am 1. Juli 2026 in Kraft.“ Wir bitten um Kenntnisnahme.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 130 / 2026 Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am nächsten Mittwoch findet die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets BT-Drucksache 21/5440 statt. In dieser Sache

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