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NST-Info-Beitrag Nr. 1.89 / 2025 Dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 499 / 2024 haben wir über die Änderungen des Niedersächsischen Beamtengesetzes informiert. Anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Ministerialblatt zur „Dienstlichen Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung“ (vgl. Anlage). Mit diesem Beschluss tritt der Bezugsbeschluss außer Kraft (vgl. HVB-Schreiben Nr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.12 /2025 Vergabebeschleunigungsgesetz – Weiteres Verfahren

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir hatten Sie über den Beschluss der Bundesregierung zum Vergabebeschleunigungsgesetz informiert. Zum weiteren Verfahrensablauf liegen dem DStGB – Stand 12.08.2025 – folgende Informationen vor:   Der Bundesrat wird seine Stellungnahme zum Gesetzentwurf im Plenum am 26. September

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HVB-Schreiben Nr. 297 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 11. August 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 11. August 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.90 /2025 Smart-City-Apps: Möglichkeiten und Lösungen

Sehr geehrte Damen und Herren,   immer mehr Kommunen bieten Ihren Bürgerinnen, Bürgern und auch Gästen Apps mit verschiedenen Dienstleistungen an.   Die Apps bündeln verschiedene kommunale Dienstleistungen und Informationen wie Mängelmelder, Terminvereinbarungen oder ÖPNV-Auskünfte und stellen sie den Bürgerinnen und Bürgern mit wenigen Klicks einfach und schnell zur Verfügung. Das stetig wachsende Angebot an

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.100 /2025 Novellierung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz (IVSG) | Frist 19.08.2025

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir machen Sie auf den uns zugeleiteten Referentenentwurf zur Neufassung des IVSG aufmerksam. Die Novelle berücksichtigt neue unionsrechtliche Vorgaben zur Bereitstellung und Qualitätssicherung von Mobilitätsdaten.   Mit der bisherigen IVS-Richtlinie wurde auf europäischer Ebene ein einheitlicher Rahmen für

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 193 /2025 Stellungnahme Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie des Deutschen Städtetages zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag  

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 194 /2025 Save the Date: kommunale Stakeholder-Workshops zur EO4Nature-Datenplattform im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Derzeit wird mit EO4Nature ein ab 2027 für die Kommunen kostenfrei verfügbares Geodatenportal aufgebaut, was insbesondere auf die Berichterstattung im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz zugeschnitten sein soll. Um die Bedarfe der kommunalen Praxis umfassend zu berücksichtigen, werden im Herbst

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.99 /2025 Deutlich mehr Unfälle mit E-Scootern – Junge Fahrende besonders betroffen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden ist laut Angaben des Statistischen Bundesamt 2024 um fast 27 Prozent gestiegen. Besonders häufig betroffen sind junge Menschen unter 25 Jahren. Hauptunfallursachen sind die falsche Straßenbenutzung und der Alkoholkonsum. Der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.87 / 2025 Digitaler Fachstammtisch: Vorstellung Medizinische Kinderschutzhotline

    Sehr geehrte Damen und Herren,   uns hat über den Landespräventionsrat die Mitteilung erreicht, dass das Niedersächsische Landesjugendamt regelmäßig einen kostenlosen, digitalen Fachstammtisch zu verschiedensten Themen in der Kinder- und Jugendhilfelandschaft anbietet. Die 1,5-3-stündigen Veranstaltungen greifen aktuelle Themen mit namhaften Referentinnen und Referenten auf, bilden fort und dienen dem fachlichen Austausch.   Am

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.53 / 2025 Vorstellung des EfA-Onlinedienstes „Personenbeförderungsgenehmigung (PBG)“ am 26. August 2025

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) und die GovConnect GmbH laden zu einer Onlinevorstellung des Onlinedienstes „Personenbeförderungsgenehmigung (PBG)“. ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und steht nun für interessierte Kommunen in Niedersachsen zur

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