In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Juni 2025, vgl. Anlage) zu […]
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Hier kommt die Terminankündigung zum „Start Guides“-Fachtag am Donnerstag, den 02. Oktober 2025 in der Zeit von 10.00 bis ca. 16.00 Uhr in Hannover. In diesem Jahr sollen die Strategien und Maßnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas / Deutsche Sektion hat uns über den Wechsel in der o.g. Position informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben des neuen Generalsekretärs. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 7.43 / 2025 Wechsel in der Position des RGRE-Generalsekretärs Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene an dem o.g. Dialogprozess mit einer Stellungnahme beteiligt. Diese finden Sie in der Anlage, ebenso einen Bericht mit einer Zusammenfassung der Stellungnahme für die DStGB Aktuell. Zusammenfassend werden in der Stellungnahme die
Der Deutsche Städtetag informiert am 18. Juli 2025 von 10.00-12.00 Uhr in einer Online-Veranstaltung zu den Themen Schutzraumkonzept und Zivile Alarmplanung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Der Zivil- und Katastrophenschutz stehen zurecht wieder mehr im Fokus. Es herrscht Krieg in Europa
Das ML informiert über die Landesgartenschau 2034. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Oktober 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns das anliegende Schreiben mit Informationen zur niedersächsischen Landesgartenschau 2034 und ermuntert interessierte Städte und Gemeinden zur Bewerbung. Die Bewerbungsfrist endet
Das Niedersächsische ELER-Fördergesetz (NEFG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 22. Juli 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den anliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen ELER-Förderergesetzes (NEFG) nebst Begründung und konsolidierter Fassung
HVB-Schreiben Nr. 231 / 2025 Niedersächsisches ELER-Fördergesetz Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.07.2025 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 395.780.562,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 13,7 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 62.801.663,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 6,6 %)
Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels des Difu. Demnach hat die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen im vergangenen Haushaltsjahr einen weiteren Tiefpunkt erreicht. Die Investitionsrückstände sind weiter gestiegen – insb. in den Bereichen Schulen und Straßen. Die Bedeutung von Krediten wird weiterhin als steigend bewertet. Viele Kommunen gaben an, sich die Unterhaltung ihrer
HVB-Schreiben Nr. 232 / 2025 Ergebnisse KfW Kommunalpanel 2025 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III) zur Kenntnisnahme übersandt und mitgeteilt, dass die Stellungnahme anlässlich der für den morgigen Mittwoch, den 2. Juli 2025, stattfindenden
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