Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Im Jahr 2031 soll der nächste Zensus stattfinden. Der Deutsche Städtetag hat sich gemeinsam mit dem Verband Deutscher Städtestatistik an das Bundesministerium des Innern und das Statistische Bundesamt gewandt und dargelegt, warum der Wechsel zu einem rein registerbasierten Verfahren […]
NST-Info-Beitrag Nr. 1.61 / 2025 Zensus 2031 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wie im Aktionsplan für den KI-Kontinent (https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/library/ai-continent-action-plan) angekündigt, strebt die Europäische Kommission an, eine Datenunionsstrategie (‚data union strategy‘) im 4. Quartal dieses Jahres vorzulegen. Die Strategie soll darauf abzielen, bestehende Datenregelungen zu vereinfachen, verbunden mit dem Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit
NST-Info-Beitrag Nr. 8.36 / 2025 Konsultation zur EU-Datenunionstrategie Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr findet das „Kommunale IuK-Forum“ zum 22. Mal statt und feiert aufgrund einiger Unterbrechungen sein 25-jähriges Jubiläum. Allerdings findet sich die Bezeichnung nur noch im Untertitel der Veranstaltung „Stadt | Land | Bytes“. Der Niedersächsische Landkreistag (NLT), der Niedersächsische Städtetag (NST), der Niedersächsische Städte-
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Um die Nachvollziehbarkeit der Identität von Personen unter den Bedingungen des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf die Geschlechtseintragung im Meldewesen zu gewährleisten, hat das Bundesministerium des Innern (BMI) den Entwurf einer Änderungsverordnung im Meldewesen zur Änderung
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium des Innern hat den kommunalen Spitzenverbänden den beigefügten Referentenentwurf zur Änderung des Waffengesetzes und des Sprengstoffgesetzes mit der Bitte um Kenntnisnahme übermittelt (Anlage 1). Zugleich wurde die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Die dafür vorgesehene Frist hat
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend erhalten Sie die Tabellen mit den Ergebnissen der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik für das 1. Quartal 2025. Ein wichtiger Hinweis zum Layout der Tabellen: U.a. aufgrund neuer Vorgaben für Veröffentlichungen unseres Hauses haben wir
Bundesrat fordert Kompensation für Länder und Kommunen Sehr geehrte Damen und Herren, der Bund hat einen Gesetzentwurf für ein steuerliches Investitionssofortprogramm auf den Weg gebracht. Die Maßnahmen führen in den Jahren 2025 bis 2029 zu Steuerausfällen für die kommunale Ebene von insgesamt rund 13,5 Mrd. Euro. Eine Kompensation dieser
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 296/2024 vom 25.11.2024 haben wir über das BFH-Urteil vom 29.8.2024 informiert, welches die Verwaltungspraxis der sogenannten „Kettenzusammenfassung“ von mehr als zwei Betrieben gewerblicher Art (BgA) als nicht zulässig ansieht. Die Kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen haben einen Nichtanwendungserlass gefordert (siehe NST-Info
NST-Info-Beitrag Nr. 2.56 / 2025 Nichtanwendungserlass Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „der Bundestag hat am 5.6.2025 beraten in 1. Lesung über Änderungen im Allgemeinen Eisenbahngesetz, welche die Entwidmung von Bahnflächen vereinfachen sollen. Die Ende 2023 eingeführten Hürden – insbesondere das damals eingeführte „überragende öffentliche Interesse“ bei Bahnbetriebszwecken und
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die zuständigen KatS-Behörden zum Thema OPLAN informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben von Staatssekretär Stephan Manke, Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung vom 2. Juni 2025 – eingegangen am 13. Juni 2025 – zum
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
