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NST-Info-Beitrag Nr. 5.46 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl und Gl), und an ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen in leitender Funktion oder in Gremien (Richtlinie Bl+Gl- und Assistenzleistungsfonds – RL Bl+Gl und Alf)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Verbandsanhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Mit der als Entwurf beigefügten Richtlinie sollen die Leistungen des Landes für blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl […]

NST-Info-Beitrag Nr. 5.46 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl und Gl), und an ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen in leitender Funktion oder in Gremien (Richtlinie Bl+Gl- und Assistenzleistungsfonds – RL Bl+Gl und Alf) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.46 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl und Gl), und an ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen in leitender Funktion oder in Gremien (Richtlinie Bl+Gl- und Assistenzleistungsfonds – RL Bl+Gl und Alf)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Verbandsanhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Mit der als Entwurf beigefügten Richtlinie sollen die Leistungen des Landes für blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl

NST-Info-Beitrag Nr. 5.46 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an blinde Menschen, die zusätzlich gehörlos sind (Merkzeichen Bl und Gl), und an ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen in leitender Funktion oder in Gremien (Richtlinie Bl+Gl- und Assistenzleistungsfonds – RL Bl+Gl und Alf) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 164 / 2025 Nachgang: APIN – Stand Umsetzungsmaßnahmen Kommunen/UNB

    Sehr geehrte Damen und Herren,   da das Ausfüllen der Tabelle so einfach wie möglich gestaltet werden soll, hat uns das Niedersächsische Ministerium für Umwelt Energie und Klimaschutz (MU) folgende Aktualisierung übersandt:   „Aufgrund von Datensicherheit werden im kommunalen Behördennetz E-Mails mit bestimmten Dateiformaten im Anhang, wie z. B. Word oder Excel, nicht

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HVB-Schreiben Nr. 259 / 2025 Verbandsbeteiligung zur Neuauflage der Richtlinie Integrationsfonds

    Die Geschäftsstelle übersendet im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bewältigung der aus dem Zuzug Schutzberechtigter entstehenden Herausforderungen (Integrationsfonds). Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 24.07.2025.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI)

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HVB-Schreiben Nr. 260 / 2025 Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG) – Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt.   Wir bitten um Stellungnahme bis Donnerstag, den 31. Juli 2025 an teuber@nst.de .     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer  

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.78 / 2025 Difu-Umfrage zur aktuellen Situation der kommunalen Wirtschaftsförderung in Deutschland 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Nach über fünf Jahren und vor dem Hintergrund tiefgreifender ökonomischer und geopolitischer Veränderungen führt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) erneut eine Umfrage zur kommunalen Wirtschaftsförderung durch. Die Umfrage wird in allen Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern durchgeführt.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.76 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung nebst Synopse (Anlage 1 und 2).   Der Entwurf greift ein Vorhaben auf, das in der 20. Legislaturperiode wegen deren vorzeitigen Endes der Diskontinuität anheimgefallen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.48 / 2025 Einladung zur Nachbesprechung zur Ukraine Recovery Conference (URC) 2025 in Rom

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Rat der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion hat uns über folgende Veranstaltung informiert:   „Das Sekretariat der Plattform Wiederaufbau Ukraine lädt zu der folgenden Veranstaltung ein:   Am 10. und 11. Juli 2025 richten die Ukraine und Italien die vierte Ukraine Recovery Conference (URC) in

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HVB-Schreiben Nr. 256 / 2025 Niedersächsisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz – Empfehlungen zu Sicherheitsüberprüfungen für den kreisangehörigen Raum

    Aufgrund von Anfragen hat die Geschäftsstelle das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierungen angeschrieben und um Empfehlungen zu Sicherheitsüberprüfungen für den kreisangehörigen Raum gebeten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Mitgliederbereich wird aufgrund der aktuellen und möglicherweise künftigen Herausforderungen im Katastrophen-, Zivil- und Bevölkerungsschutz die Notwendigkeit der Bestellung von

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HVB-Schreiben Nr. 257 / 2025 Verbandsbeteiligung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes

    Die Geschäftsstelle übersendet im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Gesetzesentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 12.08.2025.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Finanzministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den anliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes nebst Begründung übersandt.   In

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