Alle NST-Infos – Seite 166 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 321 / 2025 Corona; Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen

Die Niedersächsische Landesregierung beantwortet die parlamentarische Anfrage zu Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die sehr umfangreiche Antwort der Niedersächsischen Landesregierung

HVB-Schreiben Nr. 321 / 2025 Corona; Maßnahmen und Ergebnisse der Tätigkeit der Landesregierung bezüglich der Eindämmung und Überwindung der COVID-19-Krise und der Auswertung getroffener Entscheidungen während und nach der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.100 / 2025 KRITIS-Dachgesetz; Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium des Innern (BMI) hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (kurz: KRITIS-Dachgesetz) als Referentenwurf vorgelegt (vgl. Anlage 1), den wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten haben. Das BMI hat neben dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.64 / 2025 Innenstadtstudie „Vitale Innenstädte“ geht in die nächste Runde

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über die erneute Durchführung der Innenstadtstudie „VITALE INNENSTÄDTE“ informieren. Die vom IFH-Köln (Institut für Handelsforschung) initiierte Innenstadtstudie „VITALE INNENSTÄDTE“ wird auch im kommenden Jahr erneut durchgeführt. Teilnehmen können Städte und Gemeinden jeder

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.109 /2025 KSV-Stellungnahme zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Entwurf zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) sind mehrere Neuerungen vorgesehen, darunter die beschleunigte Ausstellung von Verwarnungen, der Einsatz von Scan-Fahrzeugen zur Überwachung von Falschparkern sowie die Einführung eines digitalen Führerscheins. Diese Maßnahmen werden voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf

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HVB-Schreiben Nr. 315 / 2025 Beteiligungsprozess Masterplan Wasser

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Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns den Entwurf zum „Masterplan Wasser“ im Rahmen des Beteiligungsverfahrens übersandt. Der Masterplan identifiziert drei zentrale Handlungsfelder: nachhaltiges Wassermanagement, Schutz vor Wasser sowie die Reduzierung von Schadstoffen. Inhaltlich werden bewährte und aktuelle Maßnahmen zusammengetragen, evaluiert und auf Synergien geprüft. Es besteht die Möglichkeit der

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.57 /2025 SGB IX, Sprachheileinrichtungen, Regelleistungsvereinbarung SpZ und Kostenteilungsvereinbarungen (Pauschalen)

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Sehr geehrte Damen und Herren, auf Beschluss der Gemeinsamen Kommission u18 ist am 07.10.2022 die Einrichtung einer Unterarbeitsgruppe Sprachheilzentren (UAG SpZ) beschlossen worden. Der Auftrag war die Anpassung der Regelleistungsvereinbarung für den Leistungstyp 1.2.1.6 an die Erfordernisse des Kinderschutzes. Hintergrund war der Druck des Landesjugendamtes, den bestehenden drei Einrichtungen die Betriebserlaubnis zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.28 / 2025 Veranstaltung „Die Stadt, der Sport und der Rand“ am 12.09.2025 in der Deutschen Sport hochschule Köln

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen des EU-Forschungsprojekts „ALLSTARS – Good Practice for Active Lifestyles in Local Sport Policies“ hat sich ein Team der Deutschen Sporthochschule Köln mit Sportprojekten beschäftigt, denen es gut gelingt, marginalisierte Gruppe zu adressieren. Ein besonderes Augenmerk lag

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HVB-Schreiben Nr. 316 / 2025 Änderungen des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes

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Die Landesregierung wird das Niedersächsische Aufnahmegesetz (NAufnG) entgegen entsprechender Ankündigung nicht ändern. Sehr geehrte Damen und Herren, in einem Gespräch hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung mitgeteilt, dass das Niedersächsische Aufnahmegesetz nicht geändert werde. Die anvisierten Änderungen (vgl. HVB-Schreiben Nr. 171 / 2023 vom 9. Mai 2023)

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HVB-Schreiben Nr. 317 / 2025 Beamtenbesoldung; amtsangemessene Alimentation

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Das Verwaltungsgericht Hannover hat zur Berichterstattung des Rundblicks über Verfahren zur Beamtenbesoldung (vgl. Artikel im Rundblick vom 26.08.2025 Ausgabe Nr. 146) eine wichtige Klarstellung herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der gestrigen Berichterstattung des Rundblicks hat das Verwaltungsgericht Hannover im Zusammenhang mit der Beamtenbesoldung folgende klarstellende Hinweise gegeben:

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HVB-Schreiben Nr. 318 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. August 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. August 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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