Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne informieren wir Sie über den aktuellen Stand beim Einwegkunststofffonds. Nachdem wir uns gemeinsam mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden an das Umweltbundesamt gewandt haben, um auf die Probleme und Verzögerungen bei der Registrierung hinzuweisen, gibt es nun eine Reaktion […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Seit Monaten setzt sich der Deutsche Städtetag für den Erhalt der erweiterten Herstellerverantwortung in der EU-Kommunalabwasserrichtlinie ein. Die erweiterte Herstellerverantwortung stellt einen wichtiger Paradigmenwechsel für den Gewässerschutz in Europa dar. Die Kommunalabwasserrichtlinie ist beschlossen und wird national umgesetzt. Dennoch
Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat uns über Folgendes informiert: „Anbei übersenden wir Ihnen unsere neu erschienene Broschüre: ‚Leitfaden zur insektengerechten Unterhaltung von Landschaftselementen in der niedersächsischen Agrarlandschaft‘. Sie befasst sich mit der Herausforderung, Landschaftselemente wie Hecken, Wegraine, Gräben und Ackerrandstreifen als wichtige Lebensräume
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Die Europäische Kommission (KOM) hat am 14.07.2025 eine öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) gestartet (Anlage 1; im Weiteren: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_25_1814; https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14772-General-revision-of-the-General-Block-Exemption-Regulation_en). Die aktuelle Konsultation („Call for evidence“) ist dem Überarbeitungsprozess
NST-Info-Beitrag Nr. 2.66 / 2025 EU-Beihilferecht: Öffentliche Konsultation zur AGVO Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab den anliegenden Orientierungsdatenerlass übersandt. Die Veröffentlichung ist für den 22.07.2025 geplant. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.67 / 2025 Vorabübersendung Entwurf Orientierungsdaten 2025-2029 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Deutsches Institut für Urbanistik hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „UN-Nachhaltigkeitsziele: Difu bringt Kommunalperspektive in Staatenbericht ein Das Difu hat zusammen mit Kommunen und Partnerorganisationen einen Bericht erstellt, der die nachhaltige Entwicklung in Deutschland zeigt. Dieser „Voluntary Local Government Review“ wurde in Deutschlands Staatenbericht aufgenommen und
Die Geschäftsstelle übersendet zur weiteren Information über den Fortgang des Verfahrens die weiteren Drucksachen der Bundesratsberatung zum LuKIFG. Sehr geehrte Damen und Herren, mit den HVB-Schreiben Nr. 239 / 2025 und 250 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über den Regierungsentwurf nach Kabinettsbefassung zum Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung
Die Geschäftsstelle übersendet eine Information zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum mehrjährigen Finanzrahmen und der Kohäsionspolitik des DStGB. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutschen Städte- und Gemeindebund, hat uns seine Bewertung bzgl. des gestern veröffentlichten Kommissionsvorschlags zum MFR und der Neugestaltung der Kohäsionspolitik übersandt: „Die EU-Kommission schlägt
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Vom 10.-11. Juli 2025 fand in Rom die vierte internationale Ukraine- Wiederaufbaukonferenz statt. Die Ukraine Recovery Conference 2025 (URC) folgte auf die Konferenzen in Lugano (2022), London (2023) und Berlin (2024),
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas I Deutsche Sektion hat uns die siebte Ausgabe 2025 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin
NST-Info-Beitrag Nr. 7.51 / 2025 RGRE Aktuell 07/2025 Weiterlesen »
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