Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie auf den Beginn der Nominierungsphase für den „Mayor Pawel Adamowicz Award“ hinweisen. Die Auszeichnung wird vom Ausschuss der Regionen (AdR), der Stadt Danzig und dem International Cities of Refuge Network (ICORN) verliehen. Nominierungen können […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Landesbeauftrage für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) hat folgendes mitgeteilt: „Als Landesdatenschutzbehörde nehmen wir seit einiger Zeit wahr, dass in Niedersachen das Thema Künstliche Intelligenz (KI) und die Nutzung von KI-Systemen insbesondere in der Landesregierung, der Landesverwaltung, in Unternehmen, Schulen und Universitäten viel Raum einnimmt. Aufgrund
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Kultusministerium hat uns den anliegenden Entwurf der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Förderung der Schulgeldfreiheit an genehmigten Ersatzschulen der Bildungsgänge Berufsfachschule Sozialpädagogische Assistentin/Sozialpädagogischer Assistent, Fachschule Sozialpädagogik und Berufsfachschule Pflegeassistenz, Fachschule Heilerziehungspflege und Fachschule Heilpädagogik (SPBerSchGFVO) übersandt und teilt mit: Die Höhe der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Vom 16. bis 18. Juni 2025 fand in Münster unter dem Motto „Von Solidarität zu Transformation: Für Ukraine. Für Europa“ die siebte Deutsch-Ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz statt, die vom Bundesentwicklungsministerium und der Stadt Münster, in Kooperation mit dem Deutschen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei stellen wir Ihnen zur Information und weiteren Verwendung die Stellungnahme vom 20.06.2025 zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025, die der DStGB gemeinsam mit dem DST, DLT und VKU eingebracht hat, sowie den Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes 2025 selbst zur
Die Geschäftsstelle übermittelt den vorläufigen Stand der Einigung zwischen Bund und Ländern zum steuerlichen Investitionsbooster und dem Sondervermögen für Investitionen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- du Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei übermittle ich Ihnen zur Information den bisherigen, noch nicht abschließenden Stand der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Der Deutsche Städtetag begrüßt das Impulspapier der Bundesnetzagentur (BNetzA) ‚Impulse zur regulierten Kupfer-Glas-Migration‘, das diese am 28. April 2025 vorgelegt hat. Die Einschätzungen der BNetzA zu einem der drängendsten Themen des Gigabitausbaus wurden lange erwartet. Leider bewertet die BNetzA
Pressemitteilung Hannover, den 24. Juni 2025 Die Kommunen in Niedersachsen begrüßen die Einigung der Länder und des Bundes zum sogenannten „Wirtschaftsbooster“ „Es ist klar, dass unsere Wirtschaft wieder in Gang kommen muss und dafür finanzielle Erleichterungen als Investitionsanreiz nötig sind. Eine höhere Wertschöpfung in Deutschland kommt auch den Aufgaben des Staates zugute.
Die Geschäftsstelle übersendet den Gesetzesentwurf zur Änderung des NFAG, mit dem die Ergebnisse der Evaluation des horizontalen Kommunalen Finanzausgleichs umgesetzt werden sollen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium hat uns den Gesetzesentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich nebst Begründung und Gesetzesfolgeabschätzung übersandt. Mit der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat uns den Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Mit dem Gesetz sollen die Vorgaben der RED III – Richtlinie zur Treibhausgasminderung durch den Einsatz erneuerbarer Energien
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