Der Deutsche Städtetag hat uns über das weitere Vorgehen zur Nationalen Resilienzstrategie informiert und um Bewertung des Fragebogens gebeten. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Sommer 2022 hat die Bundesregierung die deutsche Resilienzstrategie verabschiedet. Die Nationale […]
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die AG-Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zum Entwurf eines Erlasses zur Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die Straßenbaulastträger inkl. Anlage an das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Bauen und Digitalisierung zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.49 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zur Neufassung des Entwurfs Stellung zu nehmen. Für die Hinweise bedanken wir uns und übersenden Ihnen anliegend die Stellungnahme der AGKSV. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Mit der Novellierung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) am 06.03.2025 haben sich auch Berichtspflichten geändert, die auch die kommunale Abwasserwirtschaft betreffen. Gerne möchten wir insoweit auch die DStGB-Mitgliedsverbände kurz informieren: Die neuen Regelungen verpflichten unter Umständen Abwasserbetriebe, für das
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas/Deutsche Sektion hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Vom 15. bis 17. Oktober 2025 findet in Nürnberg das Trilaterale Forum für Jugendaustausch statt. Die Veranstaltung wird von der Stadt Nürnberg in Kooperation mit dem Bezirksjugendring Mittelfranken, dem Deutsch-französischen Jugendwerk (DFJW),
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns mit dem beigefügten Schreiben über den Abschlussbericht zur Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) informiert (vgl. Anlage). Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) trat am 1. Juli 2017 in Kraft und soll das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Prostituierten stärken, ordnungsrechtliche Kontrolle ermöglichen und Kriminalität wie Menschenhandel und
Sehr geehrte Damen und Herren, die Richtlinien Qualität in Kitas 3 und Sprach-Kitas 2 sind zum 26.6.2025 in Kraft getreten. Das MK teilt dazu mit, dass hinsichtlich des Antragsverfahrens das Regionale Landesamt für Schule und Bildung (RLSB) als zuständige Bewilligungsbehörde verantwortlich ist. Weiterführende Informationen zur Förderung, der Antragsvordruck für den ersten
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns über Folgendes informiert: „Mit den „Women of Europe Awards“ zeichnet die Europäische Bewegung International (EMI) jedes Jahr Frauen für ihren besonderen Einsatz für eine vereintes Europa aus. Die diesjährigen Awards werden am 4. Dezember
NST-Info-Beitrag Nr. 7.42 / 2025 Auswahlverfahren Women of Europe Awards Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Ein neues Gutachten des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zeigt: Ein leistungsfähiger, klimafreundlicher ÖPNV ist möglich – aber nur mit einer verlässlichen Finanzierung durch Bund und Länder. In zwei Szenarien werden Wege zu einem modernen Nahverkehrssystem bis
NST-Info-Beitrag Nr. 6.71 /2025 VDV veröffentlicht ÖPNV Leistungskostengutachten Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat am 26.06.2025 einen von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) in geänderter Fassung beschlossen. Die Regelungen zur Freistellung eines Grundstückes vom Bahnbetriebszweck in Paragraf 23 des
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