Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab den anliegenden Orientierungsdatenerlass übersandt. Die Veröffentlichung ist für den 22.07.2025 geplant. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.67 / 2025 Vorabübersendung Entwurf Orientierungsdaten 2025-2029 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Deutsches Institut für Urbanistik hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „UN-Nachhaltigkeitsziele: Difu bringt Kommunalperspektive in Staatenbericht ein Das Difu hat zusammen mit Kommunen und Partnerorganisationen einen Bericht erstellt, der die nachhaltige Entwicklung in Deutschland zeigt. Dieser „Voluntary Local Government Review“ wurde in Deutschlands Staatenbericht aufgenommen und
Die Geschäftsstelle übersendet zur weiteren Information über den Fortgang des Verfahrens die weiteren Drucksachen der Bundesratsberatung zum LuKIFG. Sehr geehrte Damen und Herren, mit den HVB-Schreiben Nr. 239 / 2025 und 250 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über den Regierungsentwurf nach Kabinettsbefassung zum Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung
Die Geschäftsstelle übersendet eine Information zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum mehrjährigen Finanzrahmen und der Kohäsionspolitik des DStGB. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutschen Städte- und Gemeindebund, hat uns seine Bewertung bzgl. des gestern veröffentlichten Kommissionsvorschlags zum MFR und der Neugestaltung der Kohäsionspolitik übersandt: „Die EU-Kommission schlägt
Der Deutsche Städtetag hat über den Abschlussbericht der Initiative für einen handlungsfähigen Staat informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages zum „Abschlussbericht der Initiative für einen handlungsfähigen Staat – Impulse für eine Staatsmodernisierung“ (vgl. Anlage). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit
Die Niedersächsische Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung, Daniela Behrens, hat Anfang Juli 2025 gemeinsam mit dem Landesbranddirektor Dieter Rohrberg die „Jahresbilanz Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 2024“ vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung, Daniela Behrens, sowie der Landesbranddirektor, Dieter Rohrberg, haben die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Begründung seines Beschlusses zum Begriff einer Kundenanlage im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) veröffentlicht. Darin wird bestätigt, dass die bisherige Auslegung einer Kundenanlage unvereinbar mit den Vorgaben der EU-Strombinnenmarktrichtlinie ist. Betroffen
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 168 / 2025 Energie: Entscheidung des BGH zur Kundenanlage Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 14. Juli 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns ein Schreiben zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland zukommen lassen (Anlage). Das Schreiben informiert über die aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen des ÖPNV. Grundfinanzierung, Modernisierung und das Deutschlandticket stehen im Fokus der ÖPNV-Politik dieser Legislatur. Der Koalitionsvertrag enthält positive Ansätze
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie ein Schreiben der Hauptgeschäftsführungen der kommunalen Spitzenverbände, des GdW Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) zur Vergabe öffentlicher Aufträge an Frau Bundesministerin
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