Alle NST-Infos – Seite 153 – Niedersächsischer Städtetag

Städtetag stärkt mit WhatsApp-Kanal sein Informationsangebot

„Neue, kommunalrelevante Vorschriften, wichtige Entscheidungen, aktuelle Termine und Fotos erhalten Sie künftig auch über unserer neuen WhatsApp-Kanal – direkt auf das Handy“, so Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Dr. Jan Arning: „Die Kommunen stehen vor immensen Herausforderungen. Wir wollen über unseren Kanal eine schnelle und zuverlässige Hilfe anbieten.“ WhatsApp ist der meistgenutzte Messenger-Dienst in Deutschland.

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HVB-Schreiben Nr. 366 / 2025 Aktuelle Übersicht Landesfördermaßnahmen

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zur Haushaltsklausursitzung der Landesregierung am 30. Juni 2025 sind einige Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte mit Nachfragen aus ihren Räten konfrontiert worden. Vor diesem Hintergrund haben wir in der Geschäftsstelle die anliegende Tabelle erstellt. Sie enthält für Kommunen finanziell besonders relevante Themen. Weitere Themen, die von politischem

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.60 /2025 Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Einrichtungen für Täterarbeit in Fällen häuslicher Gewalt“

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Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Einrichtungen für Täterarbeit in Fällen häuslicher Gewalt“ (Anlage), den uns das Nds. Sozialministerium mit der Bitte um Stellungnahme übersandt hat. Wir bitten darum, Ihre Hinweise und Anmerkungen bis zum 27.10.2025 an

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HVB-Schreiben Nr. 367 / 2025 Statistische Erhebung „Grundbefragung der Kernhaushalte“

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Im Rahmen der „Grundbefragung der Kernhaushalte …“ durch das LSN sind weiterhin Angaben zu Stimmrechtsanteilen aufgrund der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städtetag nicht erforderlich. Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 2024 haben wir zum vorgenannten Thema wie folgt informiert: „Durch einige Anfragen von Mitgliedern sind wir darauf aufmerksam geworden,

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.86 / 2025 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.10.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.10.2025 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 415.451.749,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 9,1 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 62.127.598,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 4,0 %)

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.71 / 2025 Online-Informations-Veranstaltung NBank im Dialog am 8. Oktober 2025, 10:00 Uhr; -Einladung und Einwahldaten-

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) bietet am 8. Oktober 2025 von 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr eine weitere Online-Informationsveranstaltung zu verschiedenen aktuellen Förderprogrammen an. Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen: Begrüßung Aktuelles alles aus der NBank 2. Schwerpunkt Städtebau

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.72 / 2025 Städtebauförderung, Änderung des Auszahlungsverfahrens

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Änderungserlass zur Einführung des automatisierten Auszahlungsverfahrens mit folgenden Hinweisen übersandt: „Der Änderungserlass zur Einführung des automatisierten Auszahlungsverfahrens ist gestern im Nds. Ministerialblatt veröffentlicht worden, so dass Ende des Jahres wie geplant erstmals die fälligen Kassenmittel

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HVB-Schreiben Nr. 365 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. September 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. September 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 237 / 2025 EU-Abfallrahmenrichtlinie beschlossen – Herstellerverantwortung für Alttextilien und Ziele für Lebensmittelverschwendung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass nach dem Rat nun auch das Europäische Parlament am 9. September die geänderte Abfallrahmenrichtlinie beschlossen hat (s. Pressemitteilung). Die Richtlinie ist damit final angenommen und wird voraussichtlich im Laufe des Oktobers 2025 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und somit

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2025 Kommunen-Befragung zu Flüchtlingsaufnahme und -Integration gestartet

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Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der Universität Hildesheim und der Mediendienst Integration führen zum dritten Mal eine bundesweite Online-Befragung zum Stand der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in deutschen Kommunen und Landkreisen durch. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der

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