Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2026 „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK)“, das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 213 / 2026 haben wir Sie bereits über den o.g. Entwurf informiert. Das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns den Entwurf nun ebenfalls übersandt und uns dazu folgenden Hinweis des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit weitergegeben:
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz vorab mit folgenden Worten übersandt: „Mit dem als Anlage 2 beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 284 / 2026 hatten Sie Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über folgendes informiert: „Anliegend übersende ich Ihnen zu Ihrer Kenntnis die Guidance on State aid measures for social support and social investments, die wir vom BMWE erhielten und die die Europäische Kommission am 27.07.2026 veröffentlichtet hat.
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 190 / 2026 hatten Sie Gelegenheit, zum o.g. Entwurf der RL Wasserspeicher und Bewässerungsinfrastruktur Stellung zu nehmen. Für Ihre Rückmeldungen möchten wir uns bedanken! Insgesamt haben wir vor allem folgende Punkte betont: Verkürzte Anhörungsfrist: Die Anhörungsfrist für die Stellungnahme war zu
Wir haben als AG KSV zur Novelle der ZustVO-Verkehr Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 244 / 2026 hatten Sie Gelegenheit, zur Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr Stellung zu nehmen, mit der die Übertragung von gefahrgutrechtlichen Zuständigkeiten von den Gemeinden auf die Landkreise und kreisfreien
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium hat uns gebeten Sie an die diesjährige Jahrestagung zu erinnern. Dieser Bitte kommen wir gerne nach. Die Jahrestagung findet am 17. September 2026 in den Räumlichkeiten der NBank in Hannover statt. Eine Anmeldung über den Link https://eveeno.com/540820177 ist weiterhin möglich. Einzelheiten
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) hat im Vorhinein der Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden im Jahr 2024 um Klärung gebeten, ob § 111 Abs. 8 NKomVG für die finanzielle Beteiligung der Kommunen nach §
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt: „Vom BMWE haben wir den Referentenentwurf in o.g. Sache erhalten. Damit soll die politisch vereinbarte Strompreisentlastung durch einen Zuschuss an die ÜNB, finanziert durch den KTF, umgesetzt werden. Wir beabsichtigen dazu nicht Stellung zu nehmen, es
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