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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 173 /2026 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vorgelegt und die Verbändeanhörung eingeleitet. Hierzu finden Sie anbei den Referentenentwurf, eine Lesefassung der Änderungen sowie die EU-Abfallrahmenrichtlinie.   Der Gesetzesentwurf dient vor allem der Umsetzung […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 175 /2026 Öffentliche Konsultation zum Netzentwicklungsplan Strom 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW haben am 13. März 2026 der Bundesnetzagentur ihren überarbeiteten gemeinsamen Entwurf des Netzentwicklungsplans (NEP) Strom 2025-2037/2045 vorgelegt. Die Entwürfe des aktuellen NEP, die vorläufigen Prüfungsergebnisse der Bundesnetzagentur, die Anmeldung

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HVB-Schreiben Nr. 267 / 2026 Kabinett beschließt Entwürfe für Doppelhaushalt 2027/2028 und die Mittelfristige Planung 2026 bis 2030

    Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs wird nicht erhöht     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung der Niedersächsischen Staatskanzlei zum Doppelhaushalt 2027/2028. Wie angekündigt ist die Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs nicht erhöht worden. Einzelne Bereiche (Öffentlicher Gesundheitsdienst, Schülerbeförderung, DV-Administration, KiTa- Ganztagsbetreuung – hier durch Weiterleitung von Bundesmitteln) werden

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.48 / 2026 Aktuelle Entwicklungen zum MFR 2028 – 2034

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Hiermit möchten wir Sie über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene zu den Verhandlungen über den zukünftigen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) informieren:   Beim Europäischen Rat am 18. und 19. Juni 2026 führten die Staats- und Regierungschefs einen Austausch zum

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.24 / 2026 Hinweis auf den Niedersächsischen Europapreis 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert:   „Die Niedersächsische Staatskanzlei hat den Niedersächsischen Europapreis 2026 ausgeschrieben, siehe unter:   https://www.stk.niedersachsen.de/europapreis/niedersachsischer-europapreis-2026-250698.html   Bis zum 09. Juli 2026 können sich gemeinnützige Initiativen, Vereine, Stiftungen oder Verbände mit Sitz in Niedersachsen um diesen Preis bewerben. Teilnahmevoraussetzung ist ein

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 168 / 2026 Stellungnahme zum Gesetz zur Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie / BImSchV z.Kts.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns folgendes mitgeteilt:   „Anbei senden wir ihnen z.Kts. die Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetag zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2881 über Luftqualität und saubere Luft für Europa und Entwurf einer Neufassung der 39. BImSchV.

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.36 / 2026 Einladung zum Webinar „Deutschland-Stack – Kompakt-Briefing“ 3. Juli 2026

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die als Anlage beigefügte Einladung zu einem gemeinsamen Online-Webinar zum Deutschland-Stack des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), das kurzfristig bereits am 3. Juli 2026 von 11:00 bis 12:00 Uhr stattfinden wird, übersandt.  

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HVB-Schreiben Nr. 262 / 2026 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung am 24. Juni 2026 – hier: Präsentationen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich die Präsentationen von DB und LNVG der 5. Sitzung des Begleitgremiums DB-Korridorsanierungen. Mit Blick auf die Qualitätsoffensive der Strecke Hamburg – Hannover erklärte DB-InfraGO, dass die Maßnahme nach aktuellem Stand mit hoher Wahrscheinlichkeit zeitgerecht – und zwar bis zum 10.07.2026 – abgeschlossen sein werde.

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HVB-Schreiben Nr. 263 / 2026 Einladung zur 3. Regionalkonferenz des Städtenetzwerks der „Eltviller Erklärung“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Städtenetzwerk Brake/Eltville/Zwiesel veranstaltet am 18. August 2026 die dritte niedersächsische Regionalkonferenz im Rathaus der Stadt Pattensen. Nähere Informationen sind der beigefügten Einladung zu entnehmen.   Anmeldungen bitte an  leitungsassistenz@pattensen.de bis zum 1. August 2026. Nach der Anmeldung erhalten die Teilnehmer/innen eine Bestätigung mit ergänzenden Hinweisen zur

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