Alle NST-Infos

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir haben bezüglich der Leistungsmeldung für das Jahr 2025 im Rahmen des Einwegkunststofffonds folgende Informationen vom UBA erhalten:   Auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben zum Einwegkunststofffonds sind Anspruchsberechtigte verpflichtet, ihre erbrachten Leistungen fristgerecht zu melden, um eine Kostenerstattung

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für Ihre Hinweise zum Gesetzentwurf zum Recht auf Reparatur. Wir haben gegenüber dem Bundesjustizministerium Stellung genommen. Die Stellungnahme finden Sie anbei. Wir haben dabei folgende Punkte besonders betont:   Bedeutung für Kommunen und Stadtgesellschaft Aus unserer Sicht ist

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat am 11. Februar 2026 den Kabinettsentwurf des Verpackungsrechts-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) beschlossen. Dieser sieht im Vergleich zum Referentenentwurf verschiedene Änderungen inhaltlicher und struktureller Art vor.   So wurde etwa der für die kommunale Ebene besonders relevante

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie zwei Entwürfe:   Der Entwurf vom BMWE ging bereits Anfang der Woche durch die Presse: Das hier vorgesehene Netzanschlusspaket sieht vor, in sogenannten kapazitätslimitierten Netzgebieten den Anschlussanspruch für erneuerbare Anlagen einzuschränken,