Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) lädt gemeinsam mit dem Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. (NSI) am 5. Juni 2026 in der Zeit von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr zu einer Online-Informationsveranstaltung zu BIZ-Digital ein. Bei BIZ-Digital handelt es sich um ein […]
Das Kabinett hat gestern das NKomInfraFöG zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Damit werden die 4,7 Mrd. Euro, die die niedersächsischen Kommunen direkt aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes erhalten sollen, umgesetzt. Es besteht wegen verkürzter Frist Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 9. Juni 2026. Sehr geehrte Damen und Herren,
HVB-Schreiben Nr. 203 / 2026 Verbandsbeteiligung NKomInfraFöG Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore und zur Förderung regulatorischen Lernens (ReallaboreG) beschlossen. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Reallabore zu verbessern und durch eine allgemeine Erprobungsklausel für Bund, Länder und Kommunen neue Spielräume für innovative Verwaltungsverfahren zu schaffen. Die
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlassentwurf „Hinweise und Empfehlungen zur Qualifikation und Einweisung in die Aufgabe der Brandschutzprüferinnen und Brandschutzprüfer“ (vgl. Anlage), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung erhalten haben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Falls Sie Hinweise
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 158 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Hinweise zu geben. Der DStGB hat uns nun die Stellungnahme zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) informiert in einem Merkblatt über die GEMA-Tarife zur Fußball-WM 2026. Auch für dieses Turnier bietet die GEMA erneut einen Sondertarif für die öffentliche Übertragung auf Großbildschirmen mit mehr als 65 Zoll Bildschirmdiagonale an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes
HVB-Schreiben Nr. 204 / 2026 Merkblatt zu den GEMA-Tarifen zur Fußball-WM 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat uns im April über den Fahrrad-Monitor 2025 informiert (PM als Anlage beigefügt). Mit der repräsentativen Studienreihe ist seit 2009 das SINUS‑Institut beauftragt und wird im Rahmen der Förderung von nicht-investiven Maßnahmen zur
Sehr geehrte Damen und Herren, die Regulierungskammer Niedersachsen hat den VKU über Folgendes informiert: „Das beiliegende Rundschreiben sowie die beiden Entwürfe für Beschlüsse in Verwaltungs- und Festlegungsverfahren nach § 29 Abs. 1 EnWG wurden allen Strom- und Gasnetzbetreibern im Zuständigkeitsbereich der Landesregulierungsbehörde Niedersachsen mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.“ Die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das BMV setzt die Förderung von Bussen mit klimafreundlichen Antrieben mit weiteren mindestens 1.500 Elektrobussen fort. Der neue Förderaufruf startet am 21. Mai 2026. Förderskizzen können ab dem 26. Mai 2026 eingereicht werden.“ Das ausführliche Schreiben hierzu entnehmen Sie bitte der
Das Land Niedersachsen bereitet derzeit die Umsetzung des Gewalthilfegesetzes vor. Der NST hat in diesem Zusammenhang gefordert, dass das Land die bestehenden Strukturen vollständig finanziert. Vor dem Hintergrund der laufenden Haushaltsberatungen und der geplanten künftigen Landesfinanzierung weisen wir darauf hin, dass bei der Gründung weiterer Frauenhäuser eine vorherige Abstimmung mit dem Land erfolgen sollte.
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
