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NST-Info-Beitrag Nr. 3.46 /2026 Kabinettsbeschluss der BauGB-Novelle sowie Auskopplung der Regelungen zur Privilegierung untertägiger Wasserspeicher und Batteriespeichern

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat am 27.05.2026, den Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts beschlossen. Der Entwurf enthält viele Änderungen gegenüber dem Referentenentwurf:   Besonders hervorzuheben ist, dass auch auf die deutliche Forderung des DStGB hin, […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.47 / 2026 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 04/2026 vom 28.05.2026: Antragsstopp Energetische Stadtsanierung – Zuschuss

    Sehr geehrte Damen und Herren,   Die KfW-Bankengruppe hat über den sofortigen Antragsstopp zum Förderprogramm Energetische Stadtsanierung (432) informiert. Die Einzelheiten bitten wir, der anliegenden KFW-Information zu entnehmen.       Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.30 / 2026 BundID Insights – Informationsveranstaltung des BMDS am 10. Juni 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) lädt zu einer Informationsveranstaltung der Reihe ‚BundID Insights‘ ein. Thematisiert werden aktuelle Entwicklungen rund um die BundID und das BundID Self Service Portal. Ein Schwerpunkt liegt auf dem aktuellen Stand der bidirektionalen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.42 /2026 Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr – Rückblick und Materialien veröffentlicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.8/2026 hatte der Deutsche Städtetag zur Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr am 19./20.05.2026 eingeladen.   Der Deutsche Städtetag hat uns nun darüber informiert, dass die Infostelle Fahrradparken der DB InfraGO die Präsentationen der Referentinnen und Referenten der Konferenz „Anschluss erreichen“ vom 19./20.05.2026 im

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 139 /2026 Deutscher Fachkongress für kommunales Energiemanagement am 22. und 23. September 2026 in Nürnberg

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten über den vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) ausgerichteten Fachkongress für kommunales Energiemanagement informieren. Der diesjährige Fachkongress findet am 22. und 23. September 2026 in Nürnberg statt.   Der Fachkongress widmet sich insbesondere Frage, wie Planungs- und Bauprozesse

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.43 / 2026 Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes; hier: Suche nach bis zu 10 Testkommunen für das Onlineverfahren zum Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturfördergesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat Sie mit anliegendem Schreiben über die Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes informiert. Es heißt dort hinsichtlich des zu testenden Onlineverfahrens:   „Für die Umsetzung des kommunalen Anteils am Bundessondervermögen wird derzeit ein digitales und webbasiertes

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    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat Sie mit anliegendem Schreiben über die Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes informiert. Es heißt dort hinsichtlich des zu testenden Onlineverfahrens:   „Für die Umsetzung des kommunalen Anteils am Bundessondervermögen wird derzeit ein digitales und webbasiertes

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HVB-Schreiben Nr. 207 / 2026 Stellungnahme der AG KSV zum Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034

      Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 164 / 2026 haben wir Sie über das Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034 informiert und Sie hatten Gelegenheit zur Stellungnahme. Vielen Dank für die Rückmeldungen.   Anliegend übersenden wir Ihnen die gebündelte Rückmeldung der AG KSV.     Mit freundlichen Grüßen In

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.65 / 2026 Hinweise und Empfehlungen zur Qualifikation und Einweisung in die Aufgabe der Brandschutzprüferinnen und Brandschutzprüfer

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Erlassentwurf „Hinweise und Empfehlungen zur Qualifikation und Einweisung in die Aufgabe der Brandschutzprüferinnen und Brandschutzprüfer“ (vgl. Anlage), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung erhalten haben.   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Falls Sie Hinweise

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HVB-Schreiben Nr. 205 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt; hier: Stellungnahme

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 158 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Hinweise zu geben. Der DStGB hat uns nun die Stellungnahme zur Verfügung gestellt.     Mit freundlichen Grüßen     gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer   Anlage

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