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HVB-Schreiben Nr. 283 /2025 Änderung der NWattFVO

    Das MU hat den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Verordnung über Führungen auf Wattflächen (NWattFVO) im Rahmen der Anhörung übersandt. Diese dient nur der Verlängerung. Inhaltliche Anpassungen sind nicht vorgesehen. Rückmeldungen nimmt die Geschäftsstelle bis zum 28. August 2025 entgegen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.50 /2025 Stellungnahme AG an MS: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.48/2025 haben wir Sie darüber informiert, dass das Nds. Sozialministerium einen Entwurf der Richtlinie zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI zur Anhörung übersandt hat. Wir baten darum, Ihre Hinweise und Anmerkungen uns zuzusenden. An dieser Stelle bedanken wir uns bei

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HVB-Schreiben Nr. 284 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. Juli 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Juli 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-BeitragNr. 5.51 /2025 AG an MS: Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWGBauVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.43/2025 haben wir Sie darüber informiert, dass die o.g. Verordnung angepasst werden soll und um Ihre Anmerkungen und Hinweise gebeten. An dieser Stelle bedanken wir uns bei denjenigen, die ihre Stellungnahmen eingereicht haben.   Anbei erhalten Sie die Stellungnahme der KSpV, die wir

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HVB-Schreiben Nr. 277 / 2025 Aufnahme ukrainischer Kriegsvertriebener

    Das MI bittet, ukrainische Kriegsvertriebene in Niedersachsen verstärkt aufzunehmen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat die Ausländerbehörden wie folgt informiert:   „Der Zugang von Asylsuchenden nach Niedersachsen ist zwar deutlich gesunken, dafür steigt aktuell der Zuzug von ukrainischen Kriegsvertriebenen nach Deutschland

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 180 /2025 Referentenentwurf Durchführungsgesetz W-VO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1991 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2024 über die Wiederherstellung der Natur und zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/869

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.45 / 2025 Neuausschreibung des Landesdatennetzes – Erhebung von Anforderungen der Kommunen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat uns das als Anlage beigefügte Schreiben übersandt. Hintergrund ist die geplante Neuausschreibung des Landesdatennetzes (WAN), dessen aktuelle vertragliche Grundlage im Jahr 2028 ausläuft. IT.Niedersachsen bereitet derzeit die Spezifikation und Veröffentlichung der neuen Ausschreibung vor. Ziel ist es,

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HVB-Schreiben Nr. 278 / 2025 Kommunaler Finanzreport 2025 der Bertelsmann Stiftung

  Pressemitteilung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat folgende Pressemitteilug in Bezug auf den Finanzreport 2025 der Bertelsmann Stiftung herausgegeben:   „Kommunale Handlungsfähigkeit sichern   Der Kommunale Finanzreport 2025 der Bertelsmann Stiftung belegt den für alle längst spürbaren historischen Einbruch der

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.91 /2025 Referentenentwurf eines 11. Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. den eingegangenen Gesetzentwurf des BMV zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zur Fortsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2026. Für die Verbändeanhörung sind lediglich zwei Arbeitstage vorgesehen. Hintergrund des Gesetzentwurfs ist die im Koalitionsvertrag verankerte

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.92 /2025 Aufnahme von Radverkehrszähldaten in die Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns anliegendes Schreiben zur Aufnahme von Radverkehrszähldaten in die Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen übermittelt, welches wir gerne noch einmal ergänzend an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.     Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

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