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NST-Info-Beitrag Nr. 6.93 /2025 Öffentliche Konsultation des BMWE zur Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung in strukturschwachen Regionen (GRW)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir ihnen ein Schreiben bzgl. einer aktuellen Konsultation des BMWE zu o.g. Thema mit der Bitte um Weiterleitung des Schreibens bzw. dem Hinweis zu der Konsultation an ihre Mitgliedschaft.   Ebenfalls anbei finden Sie […]

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HVB-Schreiben Nr. 283 /2025 Änderung der NWattFVO

    Das MU hat den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Verordnung über Führungen auf Wattflächen (NWattFVO) im Rahmen der Anhörung übersandt. Diese dient nur der Verlängerung. Inhaltliche Anpassungen sind nicht vorgesehen. Rückmeldungen nimmt die Geschäftsstelle bis zum 28. August 2025 entgegen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.50 /2025 Stellungnahme AG an MS: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.48/2025 haben wir Sie darüber informiert, dass das Nds. Sozialministerium einen Entwurf der Richtlinie zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI zur Anhörung übersandt hat. Wir baten darum, Ihre Hinweise und Anmerkungen uns zuzusenden. An dieser Stelle bedanken wir uns bei

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HVB-Schreiben Nr. 284 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. Juli 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Juli 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-BeitragNr. 5.51 /2025 AG an MS: Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWGBauVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.43/2025 haben wir Sie darüber informiert, dass die o.g. Verordnung angepasst werden soll und um Ihre Anmerkungen und Hinweise gebeten. An dieser Stelle bedanken wir uns bei denjenigen, die ihre Stellungnahmen eingereicht haben.   Anbei erhalten Sie die Stellungnahme der KSpV, die wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.21 /2025 Difu-Seminar „StadtRäume für die Kultur“ am 9./10.10.2025 in Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Deutsche Institut für Urbanistik (Diju) führt am 9./10. Oktober 2025 ein Seminar „StadtRäume für die Kultur. Handlungsstrategien der Kulturverwaltung – von Raum(v)ermittlung bis zu neuen Kulturstandorten – auch bei knappen Kassen“ in Berlin durch.   Der Deutsche Städtetag (DST) teilt dazu mit:   „Kulturorte in den

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.46 / 2025 Neue ICANN-Vergaberunde für Top-Level-Domains – Informationsangebot des Bundes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Organisation zur Verwaltung des WorldWideWebs, ICANN, plant 2026 eine neue Vergaberunde für Top-Level-Domains (TLDs). Über die sogenannte GeoTLDs wie .berlin, .koeln oder .ruhr besteht eine kommunale Betroffenheit. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung möchte Gebietskörperschaften nun frühzeitig über

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HVB-Schreiben Nr. 280 / 2025 Kabinett beschließt Einbringung des Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) in den Niedersächsischen Landtag

  Kabinett beschließt Einbringung in den Niedersächsischen Landtag       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 179/2025 vom 27.5.2025 sowie Nr. 220/2025 vom 27.6.2025 haben wir Sie über den Entwurf des Kommunalfördergesetzes und die entsprechende Stellungnahme der AG KSV informiert.   Anliegend erhalten Sie die Pressemitteilung der Landesregierung und die Liste

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HVB-Schreiben Nr. 281 / 2025 Information zum aktuellen Stand zu einem Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen

  Das MW hat der AGKSV Informationen zum Bus-Schiene-Grundnetz übersandt. Anbei ein Überblick zum Sachstand der landesbedeutsamen Buslinien.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) mit anliegendem Schreiben über den aktuellen Sachstand zum Bus-Schiene–Grundnetz in Niedersachsen informiert.

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HVB-Schreiben Nr. 282 / 2025 Zugriff der kommunalen Waffenbehörden auf N.SIS Austausch mit dem Bundeskriminalamt

    Für den Zugriff der kommunalen Waffenbehörden auf das Nationale Schengener Informationssystem (N.SIS) stellt das Bundeskriminalamt sehr hohe Anforderungen an die Informationssicherheit, die durch eine verpflichtende „Zusammenarbeitsvereinbarung“ bestätigt werden sollen. Über den Austausch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundeskriminalamt möchten wir Sie informieren.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche

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