Alle NST-Infos – Seite 148 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 8.56 / 2025 Einladung – „Die FITKO stellt vor: Erprobungsprojekte der Registermodernisierung: Grenzen überwinden, Daten verbinden – Zusammenarbeit neu gedacht“ am 8. September 2025, 9:00 Uhr bis 10:00 Uhr (online)

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Registermodernisierung ist ein zentrales Vorhaben zur Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland. Ihr Ziel ist es, Verwaltungsdaten so zu vernetzen, dass Informationen künftig nur einmal erhoben und anschließend medienbruchfrei zwischen Behörden geteilt werden können. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen […]

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HVB-Schreiben Nr. 314 / 2025 DStGB Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025)

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 308/ 2025 haben wir Sie bereits über das FAG-Änderungsgesetz 2025 informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben: „Vielen Dank für die Übermittlung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025) und die Gelegenheit einer Stellungnahme,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.96 / 2025 Änderung im Lohnsteuerabzugsverfahren ab 1. Januar 2026 für in der privaten Kranken- und Pflegeversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Steuern hat uns zu den Änderungen im Lohnsteuerabzugsverfahren ab 1. Januar 2026 für in der privaten Kranken- und Pflegeversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer informiert (vgl. Anlage). Weitere Informationen finden Sie u.a.: im BMF – Schreiben vom 3. Juni 2025: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Lohnsteuer/2025-06-03-dataustausch-priv-kv-pv-finw-arbeitg.html https://www.bzst.de/DE/Unternehmen/ELStAM/KV_PV_Arbeitgeber/kv_pv_arbeitgeber_node.html

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.107 / 2025 Stellungnahme der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände (KSV) zum Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz (IVSG)-Referentenentwurf

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Zusammen mit DST und DLT haben wir im Rahmen der Verbändeanhörung eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetzes (IVSG) beim BMV eingereicht. Grundsätzlich unterstützen wir das Ziel der Bundesregierung, hochwertige Mobilitätsdaten zu schaffen, um den Verkehr nachhaltig zu steuern.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 205 /2025 Verbände-Brief zur Abschmelzung der vermiedenen Netzentgelte

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage finden Sie ein Verbändeschreiben an den Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, in o.g. Sache. In dem Brief wird in Anknüpfung an unser Schreiben (zusammen mit dem Deutschen Städtetag und dem Verband kommunaler Unternehmen vom

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.97 / 2025 Einladung zum „Start-Guides“-Fachtag am 02.10.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.69 / 2025 und 1.53 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Veranstaltung informiert. Das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns nun die Einladung übersandt, welche wir Ihnen gern weiterleiten. Mit der Bitte um Kenntnisnahme.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.76 / 2025 EU-Beihilferecht: Konsultation zur Überarbeitung der Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfeleitlinien

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Sehr geehrte Damen und Herren, das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr (MW) mitgeteilt, dass die Europäische Kommission (KOM) eine Konsultation zur Überarbeitung der „Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung nichtfinanzieller Unternehmen in Schwierigkeiten“ (Anlage) gestartet hat. Die neuen Leitlinien sollen demnach bis zum 4. Quartal 2026 ausgearbeitet sein und

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.98 / 2025 Förderung der Sireneninfrastruktur in Niedersachsen durch den Bund – Sirenenförderprogramm 2.0

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Sehr geehrte Damen und Herren, erst heute erreicht uns das beigefügte Schreiben zur Förderung der Sireneninfrastruktur in Niedersachsen durch den Bund – Sirenenförderprogramm 2.0 – vom 14. Juli 2025 (vgl. Anlage 1) nebst Anlagen (vgl. Anlage 2 bis 4) zu Ihrer Information. Die Informationen haben Sie wahrscheinlich bereits über den Dienstweg

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.108 /2025 Änderung RdErl. Verkehrsunfallaufnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat eine App zur digitalen Verkehrsunfallaufnahme entwickelt, die die bisher papierbasierte Dokumentation ersetzen soll. Das Formular „Original für die Bußgeldbehörde“ wird künftig als verschlüsselte PDF per E-Mail übermittelt, wobei Passwörter monatlich automatisch vergeben und ein zentraler E-Mail-Katalog genutzt werden.

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