Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die Tabellen mit den Ergebnissen der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik für das 1. Quartal 2025 mit folgenden Hinweisen übersandt: „Ein wichtiger Hinweis zum Layout der Tabellen: U.a. aufgrund neuer Vorgaben für Veröffentlichungen unseres Hauses haben wir die Tabellen […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wie bereits im Rahmen der Online-Sitzung des EA Städtebaus zum „Bau-Turbo“ angekündigt, beginnt nun die Kommunalbefragung des BMWSB und des BBSR zum Bau-Turbo. Der DStGB war in die Erstellung der Umfrage eingebunden. Die Umfrage ist Teil
NST-Info-Beitrag Nr. 3.66 /2025 Kommunalbefragung Bauturbo Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.82 / 2025 haben wir Sie gebeten, an der Umfrage der Hansestadt Stade zu kommunalen Ordnungsdiensten (KOD) teilzunehmen. Für die eingegangenen Rückmeldungen und insbesondere die Zustimmung zur Veröffentlichung der Ergebnisse bedanken wir uns. Uns haben 21 Rückmeldungen erreicht. 8 davon verfügen über einen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die BNetzA hat den sogenannten NEST-Prozess („Netzentgeltregulierung Strom und Gas – Weiterentwicklung“) aufgesetzt, um den Regulierungsrahmen für die Zeit ab dem 1. Januar 2029 zu entwickeln. Der aktuelle Festlegungsentwurf der BNetzA birgt das Risiko von Ertragsminderungen für die
Die Geschäftsstelle informiert über die Stellungnahme des DStGB zum LuKIFG. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 324 / 2025 haben wir sie über den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zum LuKIFG informiert. Anliegend erhalten Sie die vom Deutschen Städte- und Gemeindebund an das BMF übersandte Stellungnahme. Mit der
HVB-Schreiben Nr. 332 / 2025 DStGB-Stellungnahme Entwurf VV LuKIFG Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat letzte Woche eine weitere Maßnahme zur Senkung der Energiepreise auf den Weg gebracht hat. Neben der Senkung der Stromsteuer, und der Entlastung von der Gasspeicherumlage, die sich derzeit im parlamentarischen Verfahren befinden, soll auch ein
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Angesichts vieler offener Fragen und Verzögerungen bei der momentan laufenden Registrierung der Anspruchsberechtigten des Einwegkunststofffonds fand Anfang dieser Woche ein Austausch zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem UBA statt. Im Rahmen des Gesprächs konnten einige offene Fragen
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 211 /2025 Informationen zum Einwegkunststofffonds Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den beigefügten Beitrag zur Konnexitäts-Debatte erarbeitet und der Bundesregierung übermittelt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
HVB-Schreiben Nr. 333 / 2025 DStGB-Beitrag zur Bund-Länder-AG „Konnexität“ Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Koalitionsvertrag für die aktuelle 21. Legislaturperiode haben CDU, CSU und SPD vereinbart, das Waffenrecht zu evaluieren und fortzuentwickeln (KoaV, Zeilen 2664-2670). Das im Bundesministerium des Innern (BMI) für Waffen- und Sprengstoffrecht sowie das Nationale Waffenregister zuständige Referat
NST-Info-Beitrag Nr. 1.102 / 2025 Evaluierung des Waffenrechts Weiterlesen »
– MK plant, die Investitionsförderrichtlinie zum Ganztagsausbau anzupassen, sobald die Änderung der Verwaltungsvereinbarung II (VV II) zwischen Bund und Ländern vorliegt – in diesem Zusammenhang ist auch eine Verlängerung der derzeit bis zum 31.10.2025 geltenden Antragsfrist vorgesehen Sehr geehrte Damen und Herren, der 31. Oktober 2025 als Stichtag für die Antragstellung
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