Alle NST-Infos

HVB-Schreiben Nr. 401 / 2025 Ergänzung Ergebnisse 169. Sitzung AK Steuerschätzungen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   Mit HVB-Schreiben Nr. 400/2025 vom 23. Oktober 2025 hatten wir Sie bereits über die Ergebnisse der 169. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 21. bis 23. Oktober 2025 informiert und Ihnen die Bewertung des Deutschen Städtetages (DST) übersandt.   Anbei übersenden wir Ihnen ergänzend die Einschätzung des Deutschen Städte-

HVB-Schreiben Nr. 401 / 2025 Ergänzung Ergebnisse 169. Sitzung AK Steuerschätzungen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 251 /2025 EU-Einigung zu Schadstoffen in Grundwasser und Oberflächenwasser

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Das EU-Parlament, der Rat und die Kommission haben sich im Trilog zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Änderung der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG), der Grundwasserrichtlinie (2006/118/EG) und der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen (2008/105/EG) geeinigt. Die Einigung beinhaltet weitreichende Neuerungen für den Gewässerschutz

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 251 /2025 EU-Einigung zu Schadstoffen in Grundwasser und Oberflächenwasser Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 252 /2025 Gesetzentwurf für neue Strafvorschriften zum Schutz der Umwelt

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Justizministerium (BMJV) hat uns den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Die Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 252 /2025 Gesetzentwurf für neue Strafvorschriften zum Schutz der Umwelt Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 402 /2025 LSN: Gemeinden und Gemeindeverbände in Niedersachsen konnten 2024 nur knapp 90% ihrer Auszahlungen durch Einzahlungen decken

  Das Niedersächsische Landesamt für Statistik hat die folgende Information herausgegeben: Deckungsgrad kommunaler Ausgaben in Niedersachsen das zweite Jahr in Folge deutlich unter 100%. In nahezu allen deutschen Flächenländern konnten die Kommunen 2024 ihre Auszahlungen nicht durch Einzahlungen decken. Mehr als 4 von 5 Kreisen und kreisfreien Städten in Deutschland hatten 2024 einen Deckungsgrad von

HVB-Schreiben Nr. 402 /2025 LSN: Gemeinden und Gemeindeverbände in Niedersachsen konnten 2024 nur knapp 90% ihrer Auszahlungen durch Einzahlungen decken Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.84 /2025 Bauturbo: Kostenpflichtiges Online-Seminar am 12.-13.11.2025 – ISB Berlin

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf eine – allerdings kostenpflichtige – Veranstaltung des ISB Berlin/München hingewiesen und informiert uns dazu wie folgt:   „Mit Blick auf das bevorstehende In-Kraft-treten der neuen Bauturbo-Regelungen im BauGB (wir hatten hierzu ausführlich informiert) möchten wir Sie/Euch gerne auf ein aktuelles

NST-Info-Beitrag Nr. 3.84 /2025 Bauturbo: Kostenpflichtiges Online-Seminar am 12.-13.11.2025 – ISB Berlin Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.121 /2025 Stellungnahme zur Elektrokleinstfahrzeugeverordnung ggü. Bundesrat

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.K. unsere gemeinsam mit dem DST an die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Bundesrat übersandte Stellungnahme zur „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Die Verordnung des BMV wurde nur in wenigen Punkten

NST-Info-Beitrag Nr. 6.121 /2025 Stellungnahme zur Elektrokleinstfahrzeugeverordnung ggü. Bundesrat Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 399 / 2025 Zustimmung des Bundesrates zum Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetzes (LuKIFG)

    Der Bundesrat hat am 17. Oktober dem LuKIFG zugestimmt. Ausstehend sind noch die Verabschiedung der Bund-Länder-Vereinbarung zum LuKIFG sowie eine niedersächsische Umsetzungsnorm.     Sehr geehrte Damen und Herren,   Nach dem Bundestag (vgl. HVB-Schreiben Nr. 384 / 2025) hat nun der Bundesrat dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetzes (LuKIFG) in seiner Sitzung am 17.10.2025

HVB-Schreiben Nr. 399 / 2025 Zustimmung des Bundesrates zum Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetzes (LuKIFG) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 250 /2025 Save the date Meet Up Smart City Hildesheim am Donnerstag, 27. November 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   Hildesheim wird als eine Modellkommune Smart City vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen gefördert und hat zu seinen Leitsätzen „Wie wollen wir in Zukunft miteinander leben?“ „Smart City – Durchblick durch Daten“ und „Digitalisierung verstehen, anwenden, leben“ erste Projekte entwickelt, die andere Kommunen inspirieren und zum

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 250 /2025 Save the date Meet Up Smart City Hildesheim am Donnerstag, 27. November 2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 9.17 /2025 Info-Veranstaltung: Tagesreinigung in Kommunen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Nachfolgend möchten wir Sie auf eine interessante Info-Veranstaltung „Tagesreinigung in Kommunen: Was ist das und welche Vorteile entstehen daraus?“ hinweisen und Sie bitten, den Hinweis gerne an Ihre Mitgliedskommunen weiterzuleiten. Die geplanten Online-Veranstaltungen werden am 17.

NST-Info-Beitrag Nr. 9.17 /2025 Info-Veranstaltung: Tagesreinigung in Kommunen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 400 /2025 169. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 21. bis 23. Oktober 2025

  Der Deutsche Städtetag hat die Ergebnisse der Herbststeuerschätzung übermittelt. Demnach geht der Arbeitskreis von einem leichten Wachstum aus, für die kommunalen Steuern jedoch unter denen von Ländern und Bund. Über die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung werden wir berichten, wenn die Ergebnisse vorliegen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns

HVB-Schreiben Nr. 400 /2025 169. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 21. bis 23. Oktober 2025 Weiterlesen »