Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Beim Bundesfinanzhof (BFH) sind zum Stand Oktober 2025 mehrere Klageverfahren zum neuen Grundsteuerrecht des Bundes sowie zu den neuen Ländermodellen anhängig (Ge-samtliste siehe unter Punkt 3). Am 12. November 2025 finden beim Bundesfinanzhof die ersten mündlichen Verhandlungen zum
Sehr geehrte Damen und Herren, Hildesheim wird als eine Modellkommune Smart City vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen gefördert und hat zu seinen Leitsätzen „Wie wollen wir in Zukunft miteinander leben?“ „Smart City – Durchblick durch Daten“ und „Digitalisierung verstehen, anwenden, leben“ erste Projekte entwickelt, die andere Kommunen inspirieren und zum Nachmachen einladen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 357 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zu den geplanten Rechtsänderungen im Bereich des Sponsorings Stellung zu nehmen. Für Ihre Rückmeldungen bedanken wir uns. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die Beschlüsse zu den Themen Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Verteidigung mit folgenden Worten übersandt: „Die MPK hat im Rahmen ihrer Herbstsitzung in dieser Woche auch umfassende Beschlüsse im Bereich Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Verteidigung gefasst. Wir möchten Ihnen die Beschlüsse zur Information
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.Kts. unsere Stellungnahme zum Entwurf des neuen Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung. Unsere Belange haben wir auch im Rahmen eines Stakeholdergesprächs mit dem BMV diese Woche vorgetragen. Einige unserer Kernpunkte sind: Der Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur
– MK hat Entwurf des Änderungserlasses zum Investitionsprogramm Ganztagsausbau vorgelegt – Firstverlängerung der Antragsfrist um zwei Jahre bis 31. Oktober 2027 – alle weiteren Fristen sollen auch um 2 Jahre verlängert werden Sehr geehrte Damen und Herren, soeben hat uns das Niedersächsische Kultusministerium (MK) die Änderungsentwürfe der Richtlinie über die Gewährung
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die Veranstaltung „Fit für EU – Training für Kommunen zur Nachhaltigen Stadtentwicklung“ aufmerksam machen. Die Veranstaltung, die am 11. und 12. Februar 2026 in Würzburg stattfindet, ist kostenfrei und wird von der nationalen Kontaktstelle der Europäischen
Die vom Niedersächsischen Finanzministerium übermittelten Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung zeigen einen leichten Aufwärtstrend. Das gilt für die kommunalen Einnahmen, auch mit Blick auf ansteigende Gemeinschaftssteuern, sowie auch für die Zuweisungsmasse im kommunalen Finanzausgleich. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 400 / 2025 und ergänzend Nr. 401 /
Die vom Niedersächsischen Finanzministerium übermittelten Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung zeigen einen leichten Aufwärtstrend. Das gilt für die kommunalen Einnahmen, auch mit Blick auf ansteigende Gemeinschaftssteuern, sowie auch für die Zuweisungsmasse im kommunalen Finanzausgleich. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 400 / 2025 und ergänzend Nr. 401 /
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 20. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu
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