Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden ist laut Angaben des Statistischen Bundesamt 2024 um fast 27 Prozent gestiegen. Besonders häufig betroffen sind junge Menschen unter 25 Jahren. Hauptunfallursachen sind die falsche Straßenbenutzung und der Alkoholkonsum. Der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, uns hat über den Landespräventionsrat die Mitteilung erreicht, dass das Niedersächsische Landesjugendamt regelmäßig einen kostenlosen, digitalen Fachstammtisch zu verschiedensten Themen in der Kinder- und Jugendhilfelandschaft anbietet. Die 1,5-3-stündigen Veranstaltungen greifen aktuelle Themen mit namhaften Referentinnen und Referenten auf, bilden fort und dienen dem fachlichen Austausch. Am
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) und die GovConnect GmbH laden zu einer Onlinevorstellung des Onlinedienstes „Personenbeförderungsgenehmigung (PBG)“. ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und steht nun für interessierte Kommunen in Niedersachsen zur
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) und die GovConnect GmbH laden zu einer Onlinevorstellung des Onlinedienstes „Personenbeförderungsgenehmigung (PBG)“. ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und steht nun für interessierte Kommunen in Niedersachsen zur
Die AG KSV hat eine gemeinsame Stellungnahme zur geplanten NWG-Novelle abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 222/2025 vom 27.06.2025 hatten wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG), anderer Gesetze und einer Verordnung zur Stellungnahme übersandt. Für die eingegangenen Rückmeldungen möchten wir
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegenden Entwurf eines Durchführungsgesetzes zur EU-Wiederherstellungsverordnung übersandt, welchen wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin Anlage
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 190 /2025 DStGB-Stellungnahme zum Durchführungsgesetz W-VO Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat am Mittwoch zahlreiche Gesetzesentwürfe beschlossen (siehe Pressemitteilung des BMWE). Wir möchten Ihnen einen kurzen Überblick geben mit den entsprechenden Links zu den bereits veröffentlichten Gesetzentwürfen. Zur beschlossenen Novelle des Vergaberechts hatten wir Sie bereits am Mittwoch
Sehr geehrte Damen und Herren, unabhängig von der vom Land beabsichtigen Gesetzesänderung zum kommunalen Finanzausgleich zum 1. Januar 2026 erheben der Niedersächsische Städtetag und der Niedersächsische Landkreistag – wie im Vorjahr – die Entwicklung der Soziallasten, damit der kommunalen Praxis eine Prognose für die interkommunalen Verschiebungen dieses Teils der Kreisschlüsselzuweisungen ermöglicht wird.
HVB-Schreiben Nr. 294 / 2025 Soziallastenerhebung für den Finanzausgleich Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Oberbürgermeisterin und Oberbürgermeister der Städte Hannover, Düsseldorf, Leipzig, Bonn und Kiel haben sich mit einem Schreiben an den Bundesminister des Innern sowie den Bundesminister des Auswärtigen gewandt und sprechen sich dort für die Einrichtung eines humanitären Kontingents zur Aufnahme
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt Folgendes mit: „Das Gigabit-Grundbuch ist das zentrale Planungstool für den Breitbandausbau in Deutschland und wird von der Bundesnetzagentur (BNetzA) betreut. Es umfasst u. a. den Infrastrukturatlas (ISA), den Breitbandatlas, die Funklochkarte, die Breitbandmessung, das Mobilfunkmonitoring sowie die Analyseplattform, die voraussichtlich ab Oktober
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