In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 27. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu
Die Niedersächsische Landesregierung hat die vorgenannten Erlasse verkündet. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die im Ministerialblatt verkündeten Erlasse: – Kreisfeuerwehrbereitschaften in Niedersachsen (KFB-Erlass, vgl. Anlage 1) und – Gliederung und Sollstärke der Einheiten im Katastrophenschutz (Gliederungserlass, vgl. Anlage 2) Wir bitten um Kenntnisnahme.
Landesregierung und Gewerkschaften einigen sich auf weiteres Verfahren im Umgang mit Widersprüchen von Beamtinnen und Beamten gegen ihre Besoldung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit den HVB-Schreiben Nr. 135 und 317 / 2025 haben wir Sie zum vorgenannten Thema „Amtsangemessene Besoldung“ informiert. Die Landesregierung hat gemeinsam mit dem Niedersächsischen Beamtenbund
HVB-Schreiben Nr. 414 / 2025 Beamtenbesoldung; Amtsangemessene Besoldung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit möchten wir Sie auf die Ergebnisse der 52. Sportministerkonferenz (SMK) vom 16. und 17. Oktober in Heidelberg hinweisen. Dabei wurden mehrere Beschlüsse gefasst, die von besonderem kommunalem Interesse sind. Im Beschluss zu Investitionen in Sportstätten aus
NST-Info-Beitrag Nr. 4.29 / 2025 Aktuelle Beschlüsse der 52. Sportministerkonferenz Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die durch das Jahressteuergesetz 2024 (JStG 2024) zu Beginn des Jahres in Kraft getretene Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen hinterließ offene Fragen in der Anwendung. Zwei aktuelle BMF-Schreiben vom 24.10.2025 sollen hier Klarheit schaffen (Anlagen 1 und 2). 1) Steuerbefreiung für unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen unserer Fachtagung „Abwärmepotenziale, Wasserstoff und weitere regenerative Energiequellen für die Wärmeversorgung optimal nutzen“ in Wolfsburg bearbeiteten wir in einem Workshop mögliche Wärmequellen aus Oberflächengewässern und Abwasseranlagen. Auch in unserem Fachausschuss wird diese Wärmequelle und ihre Erschließung fortlaufend diskutiert. Es ist daher für viele unserer Mitglieder interessant, sich
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vergangenen Donnerstag ist das LuKIFG in Kraft getreten. Der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung haben nun auch die letzten beide Länder zugestimmt Aktuell läuft der Zeichnungsprozess, hernach wird die VV auch auf Seiten des BMF veröffentlicht (vorauss. Mitte November).
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Beim Bundesfinanzhof (BFH) sind zum Stand Oktober 2025 mehrere Klageverfahren zum neuen Grundsteuerrecht des Bundes sowie zu den neuen Ländermodellen anhängig (Ge-samtliste siehe unter Punkt 3). Am 12. November 2025 finden beim Bundesfinanzhof die ersten mündlichen Verhandlungen zum
Sehr geehrte Damen und Herren, Hildesheim wird als eine Modellkommune Smart City vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen gefördert und hat zu seinen Leitsätzen „Wie wollen wir in Zukunft miteinander leben?“ „Smart City – Durchblick durch Daten“ und „Digitalisierung verstehen, anwenden, leben“ erste Projekte entwickelt, die andere Kommunen inspirieren und zum Nachmachen einladen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 357 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zu den geplanten Rechtsänderungen im Bereich des Sponsorings Stellung zu nehmen. Für Ihre Rückmeldungen bedanken wir uns. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
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