Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns eine aktuelle Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetags gegenüber dem Bundestag anlässlich einer Anhörung im Europaausschuss zum Vorschlag der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU ab 2028 übersandt, nebst aktuellem DStGB-Positionspapier zum MFR, in welchem insbesondere die Förderung […]
Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme zur NKomFöGVO-MI, mit der das Investitionsprogramm KIP 3 über das noch im parlamentarische Verfahren befindliche Kommunalfördergesetz (NKomFöG) umgesetzt werden soll. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 285 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Entwurf Stellung zu nehmen. Für die eingegangenen Rückmeldungen
HVB-Schreiben Nr. 343 / 2025 Stellungnahme NKomFöGVO-MI Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „In ihrer Rede zur Lage der Union am 10. September 2025 bekräftigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Unterstützung für die Ukraine und kündigte zusätzliche Sanktionen gegen Russland sowie die Aussetzung von direkten EU-Zahlungen an Israel angesichts der
Die AG KSV ist heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Nachtragshaushalt des Landes 2025 und zum Haushaltsgesetz sowie Haushaltsbegleitgesetz des Landes 2026 nebst Finanzstatusbericht 2025 angehört worden. Anbei erhalten Sie die Stellungnahmen sowie die in Bezug genommenen Gesetze und Berichte. Sehr geehrte Damen und Herren, in der heutigen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf des BMI für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz, vgl. NST-Info Nr. 1.100/2025) mit folgenden Informationen übersandt (vgl. Anlage): „Wir haben
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage finden Sie ein Anschreiben des Statistischen Bundesamts (vgl. Anlage), das wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten haben. Das Schreiben informiert über eine Onlinebefragung zur Evaluierung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG), die bis zum 31.10.2025 läuft. Es richtet sich an Verwaltungseinheiten und bittet darum,
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. September 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Die Ukraine ist hinsichtlich Kultur, Geschichte, aber auch Menschen und Wirtschaft ein sehr diverses Land. Zudem sind die Oblaste durch den vollumfänglichen russischen Angriffskrieg unterschiedlich betroffen. Es lohnt daher auch mit Blick auf den Wiederaufbau des Landes,
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit BMF-Schreiben vom 7. Juli 2025 (Az. IV D 1 – S 0229/00120/007/ 030, siehe Anlage 1) ist Randnummer 41 des BMF-Schreibens zur Anwendung der Mitteilungsverordnung dahingehend geändert worden, dass die Kommunen zukünftig nicht mehr nur wie bisher
Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die Einführungsverfügung zur Korrektur der „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Fugen in Verkehrsflächen“, Ausgabe 2015 (ZTV Fug-StB 15), zum ARS 15-2025 übersandt. Dieses Schreiben nebst Anlagen leiten wir Ihnen hiermit zur weiteren Kenntnisnahme und Beachtung weiter.
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
