Alle NST-Infos – Seite 141 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 195 /2025 Digitale Energiewende in Smarten Städten und Regionen – Einladung zur 25. Start-Smart-Themenwerkstatt am 18. September 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, über den Smart-City-Dialog wurden wir auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Wir bedanken uns für Ihr Interesse an Informationen zu Start Smart, dem Angebot der Koordininierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) rund um das Thema Smart City. Start Smart […]

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HVB-Schreiben Nr. 299 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.07.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.24 /2025 Themenreihe Schulverpflegung für Schulträger | Start ab 01.09.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. Vernetzungsstelle Schulverpflegung Niedersachsen hat uns über die aktuelle Themenreihe der Veranstaltungen für Schulträger zum Thema „Schulverpflegung gut geplant – vom Konzept bis zur Umsetzung“ informiert und hat uns um die Weiterleitung folgender Informationen gebeten: „Themenreihe für Schulträger „Schulverpflegung gut geplant –

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HVB-Schreiben Nr. 300 / 2025 Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten

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Das Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist in Kraft getreten. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (vgl. Anlage 1, BT-Drs. 21/321 vom 3. Juni 2025), die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.89 / 2025 Dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 499 / 2024 haben wir über die Änderungen des Niedersächsischen Beamtengesetzes informiert. Anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Ministerialblatt zur „Dienstlichen Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung“ (vgl. Anlage). Mit diesem Beschluss tritt der Bezugsbeschluss außer Kraft (vgl. HVB-Schreiben Nr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.12 /2025 Vergabebeschleunigungsgesetz – Weiteres Verfahren

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir hatten Sie über den Beschluss der Bundesregierung zum Vergabebeschleunigungsgesetz informiert. Zum weiteren Verfahrensablauf liegen dem DStGB – Stand 12.08.2025 – folgende Informationen vor: Der Bundesrat wird seine Stellungnahme zum Gesetzentwurf im Plenum am 26. September

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HVB-Schreiben Nr. 297 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 11. August 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 11. August 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.90 /2025 Smart-City-Apps: Möglichkeiten und Lösungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, immer mehr Kommunen bieten Ihren Bürgerinnen, Bürgern und auch Gästen Apps mit verschiedenen Dienstleistungen an. Die Apps bündeln verschiedene kommunale Dienstleistungen und Informationen wie Mängelmelder, Terminvereinbarungen oder ÖPNV-Auskünfte und stellen sie den Bürgerinnen und Bürgern mit wenigen Klicks einfach und schnell zur Verfügung. Das stetig wachsende Angebot an

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.100 /2025 Novellierung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz (IVSG) | Frist 19.08.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir machen Sie auf den uns zugeleiteten Referentenentwurf zur Neufassung des IVSG aufmerksam. Die Novelle berücksichtigt neue unionsrechtliche Vorgaben zur Bereitstellung und Qualitätssicherung von Mobilitätsdaten. Mit der bisherigen IVS-Richtlinie wurde auf europäischer Ebene ein einheitlicher Rahmen für

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 193 /2025 Stellungnahme Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie des Deutschen Städtetages zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

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