Alle NST-Infos – Seite 141 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.124 /2025 Funktionalitäten des Lkw-Verkehrsportals

Sehr geehrte Damen und Herren, Der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Entwicklung informiert: „Toll Collect stellt seit Mitte des Jahres das Lkw-Verkehrsportal bereit. Geplant sind weitere Entwicklungen des Dienstleistungsangebots gegenüber Bund, Ländern und Kommunen, insbesondere zu Straßendaten sowie zu Großraum- und Schwertransporten.“ Das ausführliche Schreiben des Deutschen Städtetages ist dieser

NST-Info-Beitrag Nr. 6.124 /2025 Funktionalitäten des Lkw-Verkehrsportals Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.120 / 2025 Richtlinie Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe; hier: Stellungnahme

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.117 / 2025 haben wir Sie über den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Koordinierungsstellen für Migration und Teilhabe (Richtlinie Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe)“ informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus

NST-Info-Beitrag Nr. 1.120 / 2025 Richtlinie Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe; hier: Stellungnahme Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.126 /2025 Nationale Verkehrssicherheitskonferenz am 14. April 2026 in Berlin – Save-the-Date – Aufruf zur Mitwirkung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Verkehr bereitet für den 14. April 2026 die dritte Nationale Verkehrssicherheitskonferenz unter Mitwirkung der Länder und der Kommunalen Spitzenverbände vor. Anregungen zu Ausstellungen/Plakaten sowie zur thematischen Mitwirkung im Programm oder in Foren können der

NST-Info-Beitrag Nr. 6.126 /2025 Nationale Verkehrssicherheitskonferenz am 14. April 2026 in Berlin – Save-the-Date – Aufruf zur Mitwirkung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 420 / 2025 Folgegespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt, MdB, am 27. Oktober 2025

NSTUpload

Der Deutsche Städtetag hat über ein Gespräch mit dem Bundesinnenminister zu verschiedenen Themen berichtet. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 27. Oktober 2025 fand das Folgegespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt, MdB statt. Für den

HVB-Schreiben Nr. 420 / 2025 Folgegespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt, MdB, am 27. Oktober 2025 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 416 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes

NSTUpload

Die Fraktion der SPD und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes (NLWG) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes, der als Gesetzentwurf

HVB-Schreiben Nr. 416 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.118 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO); hier: Klarstellung und Erläuterung der Verordnung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO; vgl. Anlage). Nach Verkündung sind auch aus Sicht des MI einige Klarstellungen und Erläuterungen erforderlich. Wir bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.118 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO); hier: Klarstellung und Erläuterung der Verordnung Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 255 /2025 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 16/2025 vom 01.08.2025 – StB 24 Teileinführung der Richtlinien für militärische Infrastruktur und Zivile Verteidigung im Straßen- und Ingenieurbau (MIZ)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Das BMV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 16/2025 vom 01.08.2025 die Richtlinien für militärische Infrastruktur und Zivile Verteidigung im Straßen- und Ingenieurbau (MIZ) – Stand: 2025/07 in Teilen eingeführt. Die neue Gliederung ist der Anlage „Übersicht

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 255 /2025 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 16/2025 vom 01.08.2025 – StB 24 Teileinführung der Richtlinien für militärische Infrastruktur und Zivile Verteidigung im Straßen- und Ingenieurbau (MIZ) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 418 / 2025 Anhörung in Sachen Anpassung VV/VV-Gk zu § 44 LHO nach IMAK Vereinfachung nds. Förderprogramme; hier: Stellungnahme

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die kurzfristig beim Niedersächsischen Finanzministerium eingereichte Stellungnahme zur Änderung der VV/VV-Gk zu § 44 LHO. Das Land setzt damit die Ergebnisse der AG 2 des IMAK Fördervereinfachung um. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 382 / 2025 haben wir Sie über die kurzfristige Anhörung

HVB-Schreiben Nr. 418 / 2025 Anhörung in Sachen Anpassung VV/VV-Gk zu § 44 LHO nach IMAK Vereinfachung nds. Förderprogramme; hier: Stellungnahme Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.86 /2025 Inkrafttreten des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber in Kenntnis setzen, dass das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bauturbo“) am Mittwoch, den 29. Oktober 2025, im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Das Gesetz tritt am 30. Oktober 2025 in Kraft.“

NST-Info-Beitrag Nr. 3.86 /2025 Inkrafttreten des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 4.29 / 2025 Aktuelle Beschlüsse der 52. Sportministerkonferenz

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit möchten wir Sie auf die Ergebnisse der 52. Sportministerkonferenz (SMK) vom 16. und 17. Oktober in Heidelberg hinweisen. Dabei wurden mehrere Beschlüsse gefasst, die von besonderem kommunalem Interesse sind. Im Beschluss zu Investitionen in Sportstätten aus

NST-Info-Beitrag Nr. 4.29 / 2025 Aktuelle Beschlüsse der 52. Sportministerkonferenz Weiterlesen »