Alle NST-Infos – Seite 140 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.102 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend übersenden wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften einschließlich Vorblatt und Begründung. Eine Synopse ist ebenfalls beigefügt. Das Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften stammt bereits […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.103 / 2025 Stellungnahme des DST zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir bedanken uns vielmals für die Rückmeldungen zum Referentenentwurf zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes – erneut in einem sehr kurzfristigen Verfahren. Wir haben in unserer beigefügten Stellungnahme den Referentenentwurf mit seinen Ansätzen und Verbesserungen bei der E-Mobilität

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.57 /2025 Änderung der Städtebauförderungsrichtlinien – R-StBauF); hier: Stellungnahme der AGKSV

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für ihre Stellungnahmen zum Entwurf der neuen Städtebauförderungsrichtlinien. In der Anlage übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Hinsichtlich der weiteren Forderungen des NST zum Verfahren und zu Inhalten der Richtlinie hat das MW zeitnahe Gespräche angekündigt. Über

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HVB-Schreiben Nr. 302 / 2025 Begrüßungsvideo des Bundespräsidenten für Einbürgerungsfeiern

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Der Bundespräsident stellt Kommunen eine Videoansprache für Neueinbürgerungsfeiern zur Verfügung Sehr geehrte Damen und Herren, für Neueinbürgerungsfeiern stellt der Bundespräsident Kommunen eine Videoansprache zur Verfügung. Bei Interesse verweisen wir auf weitere Einzelheiten in dem beigefügten Schreiben des Deutschen Städtetages. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.57 /2025 Änderung der Städtebauförderungsrichtlinien – R-StBauF); hier: Stellungnahme der AGKSV

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 195 /2025 Digitale Energiewende in Smarten Städten und Regionen – Einladung zur 25. Start-Smart-Themenwerkstatt am 18. September 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, über den Smart-City-Dialog wurden wir auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Wir bedanken uns für Ihr Interesse an Informationen zu Start Smart, dem Angebot der Koordininierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) rund um das Thema Smart City. Start Smart

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HVB-Schreiben Nr. 299 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.07.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.24 /2025 Themenreihe Schulverpflegung für Schulträger | Start ab 01.09.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. Vernetzungsstelle Schulverpflegung Niedersachsen hat uns über die aktuelle Themenreihe der Veranstaltungen für Schulträger zum Thema „Schulverpflegung gut geplant – vom Konzept bis zur Umsetzung“ informiert und hat uns um die Weiterleitung folgender Informationen gebeten: „Themenreihe für Schulträger „Schulverpflegung gut geplant –

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HVB-Schreiben Nr. 300 / 2025 Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten

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Das Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist in Kraft getreten. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (vgl. Anlage 1, BT-Drs. 21/321 vom 3. Juni 2025), die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 298 / 2025 Messe.Kommunal am 27. und 28. August 2025 in Göttingen

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Am 27. und 28. August 2025 findet in Göttingen die Messe.Kommunal statt. Kostenfreie Anmeldungen zu dieser Veranstaltung sind weiterhin möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mit HVB-Schreiben 167 / 2025 vom 21. Mai 2025 mitgeteilt, veranstaltet der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der

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