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NST-Info-Beitrag Nr. 7.60 / 2025 Veranstaltungen während der Europäischen Woche der Regionen und Städte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Jedes Jahr organisiert der Europäische Ausschuss der Regionen in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission die Europäische Woche der Regionen und Städte. In diesem Jahr findet diese vom 13. bis 15. Oktober 2025 in Brüssel statt. Dabei wird es […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 219 /2025 Information zu dem in Kraft getretenen RED III-Umsetzungsgesetz und zum Stand der Gesetzesvorhaben zum Geothermie-Beschleunigungsgesetz und zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das sog. RED III-Umsetzungsgesetz ist im August in Kraft getreten. Zudem hat die Bundesregierung Entwürfe für ein Geothermie-Beschleunigungsgesetz und ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz vorgelegt. Ziel ist es, eine Beschleunigung der Verwaltungsverfahren in den jeweiligen klima- und umweltschutzrelevanten Bereichen zu erreichen. Das

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 220 /2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 64 und 84 hier: Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns im Rahmen einer Verbandsbeteiligung über beabsichtigte Änderungen der Tarifnummern 64 und 84 des Kostentarifs zur Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) informiert.   Sollten Sie Anmerkungen oder Stellungnahmen zu den vorgesehenen Änderungen haben, bitten wir Sie, uns diese bis spätestens

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HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Krankenhausreform des Bundes Hier: Aktualisierter Zeitplan des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG)

  Zeitplan für Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) des Bundes wurde aktualisiert   Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum Zeitplan für das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) folgendes mit:   „Das Bundesministerium für Gesundheit plante ursprünglich, dass sich das Kabinett am 10. September 2025 mit dem KHAG beschäftigt. Die Abstimmung mit den übrigen Ressorts

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 221 / 2025 BMWE veröffentlicht Monitoringbericht zur Energiewende „Energiewende. Effizient

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWE hat nun den lange erwarteten Monitoringbericht zur Energiewende veröffentlicht. In der anlässlich dessen veröffentlichten Pressemitteilung regt Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche „zehn wirtschafts- und wettbewerbsfreundliche Schlüsselmaßnahmen“ an. PM und Bericht sind diesem Beitrag als Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.15 /2025 EU-Vergabenovelle: Bundesregierung nimmt Stellung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie heute darüber informieren, dass die Bundesregierung (BMWE) gegenüber der EU-Kommission (Kommissar Sejourné) zur Reform der europäischen Vergaberichtlinien Stellung genommen hat. Die Bundesregierung begrüßt, dass die Europäische Kommission die Arbeiten an der Reform der

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HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Kostenfreie Ausstattung von Schülerinnen und Schüler des 7. Schuljahrgangs im Schuljahr 2026/2027 Hier: Umfrage des MK bei den weiterführenden Schulen

– MK führt bis zum 25. September 2025 eine Umfrage an den weiterführenden Schulen durch – Schulen sollen die Umfrage mit Unterstützung ihrer Schulträger beantworten     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium (MK) führt bis zum 25. September 2025 eine kurzfristige Umfrage an den weiterführenden Schulen durch. Ziel ist es, geeignete

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.57 / 2025 Registermodernisierung: NOOTS-Staatsvertrag

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages hat uns die Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once–Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG –

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 218 /2025 Versorgungssicherheitsbericht Strom

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesnetzagentur hat ihren aktuellen Bericht zur Versorgungssicherheit im Bereich Strom vorgelegt. Grundlage sind die energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung sowie die damit verbundenen gesetzlichen Vorgaben zur Transformation des Energiesystems. Der Bericht verdeutlicht auf der Grundlage von

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.82 / 2025 DStGB-Positionen zum Entwurf des Mehrjährigen Finanzrahmen der EU

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns eine aktuelle Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetags gegenüber dem Bundestag anlässlich einer Anhörung im Europaausschuss zum Vorschlag der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU ab 2028 übersandt, nebst aktuellem DStGB-Positionspapier zum MFR, in welchem insbesondere die Förderung

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