Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage leiten wir Ihnen den ersten Pflegereport des Medizinischen Dienstes Niedersachsen zur Kenntnisnahme weiter. Er zeigt die Entwicklung und Potenziale der Pflegebegutachtung in Niedersachsen auf Basis der Daten des MD Niedersachsen auf. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Marina Karnatz Referentin […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Ende August hatte sich der DStGB an einem vom VKU initiierten Verbändeschreiben zur beabsichtigten vorzeitigen Abschmelzung der vNNE an die Bundesnetzagentur beteiligt. In der nun vorliegenden Antwort betont die BNetzA, dass sie die vorgebrachten Bedenken zu
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Sehr geehrte Damen und Herren, meinen beigefügten Erlass zur Änderung des Erlasses über die Vernichtung von Waffen und Munition vom 08.04.2024 – Az.: 22.12-12240/01/10/P_58/1 – übersende ich Ihnen zur Information. Den Bezugserlass
In Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 vom 25. September übersenden wir weitere Informationen zum vorgenannten Thema. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zum neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte (vgl. Anlage) in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025.
HVB-Schreiben Nr. 359 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“) Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich (vgl. auch zu den Stellungnahmen der AG KSV und des NST HVB-Schreiben Nr. 292 / 2025), mit einer Verschiebung der Zuweisungsmasse zugunsten der gemeindlichen Ebene und der Veränderung in den Kriterien
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über folgende Entwicklung zum nach EU-Recht für die Vergabe von de-minimis-Beihilfen künftig vorgeschriebenen de-minimis-Transparenzregister informiert: „Erste Testphase 01.10.2025 bis 14.10.2025 Am 01.10.2025 wird die erste Testphase für das zentrale De-minimis-Register beginnen. Es besteht dann die Möglichkeit,
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.110 / 2025 hatten Sie über die Gelegenheit informiert, zum o.g. Entwurf zur Änderung des NPOG Hinweise zu geben. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung
Sehr geehrte Damen und Herren, die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage in Bezug auf die Beherbergungssteuer (Anlage Drs. 19/8456) verweist auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes (v. 22.03.2022; Az. 1 BvR 2868/15), wonach örtliche Übernachtungssteuern in Beherbergungsbetrieben mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Das gilt sowohl für touristische als auch für berufliche
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veröffentlicht bis zum Vorschlag der Standortregionen jährlich Arbeitsstände, damit die Endlagersuche transparent und nachvollziehbar bleibt. Die nächsten Arbeitsstände werden am 3. November 2025 vorgestellt. Wie schon bei
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns in Sachen EU-Kommunalabwasserrichtlinie anliegendes Schreiben von Bundesumweltminister Carsten Schneider an das Bundeskanzleramt zum verabschiedeten Abschlussdokument zu der DEU-FRA-Wirtschaftsagenda übersandt. Bei der Kommunalabwasserrichtlinie handelt es sich um einen Meilenstein im Gewässerschutz, daher war es dem BMUKN wichtig, die aktuelle Klarstellung
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 224 / 2025 EU-Kommunalabwasserrichtlinie – Aktuelles Weiterlesen »
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