Alle NST-Infos – Seite 132 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 461 / 2025 Kommunaler Finanzausgleich 2026; vorläufige Berechnungsgrundlagen und Ergebnistabellen

Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage sende ich Ihnen die Berechnungsgrundlagen und die Ergebnistabellen zum vorläufigen Kommunalen Finanzausgleich 2026 zur weiteren Verwendung Die Ergebnisse werden auch auf der Internetseite des LSN (https://www.statistik.niedersachsen.de/kommunaler-finanzausgleich/kommunaler-finanzausgleich-in-niedersachsen-tabellen-214575.html) zeitnah zur Verfügung stehen.

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HVB-Schreiben Nr. 462 / 2025 EU-Beihilferecht: De-minimis-Register

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat mit Blick auf die geringen Rücklaufquoten auf seine Mails über verschiedene Verteiler noch einmal auf die Registrierungspflicht zum De-minimis-Register hingewiesen, wenn De-minimis-Beihilfen von einer Kommune ausgekehrt werden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 275 /2025 Tiefengeothermie; Betroffenheit in den Kommunen und Abfrage zu möglichem Förderprogramm

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Sehr geehrte Damen und Herren, das LBEG versucht ein Förderprogramm zur Tiefengeothermie aus Mitteln des Sondervermögens zu erarbeiten. Für die fachliche Ausarbeitung sollen Rückmeldungen betroffener Kommunen eingeholt werden. Geplant ist eine kurze Videoschalte, in der interessierte Kommunen gerne hierzu ihre Erfahrungen teilen können. Rückmeldungen an die Geschäftsstelle unter folgendem Link

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HVB-Schreiben Nr. 463 /2025 Verbandsbeteiligung NKlimaRVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung vom 17. November 2025 gem. § 31 GGO die Freigabe zur Verbandsbeteiligung für anliegenden Entwurf einer Verordnung über den Klimarat (NKlimaRVO) beschlossen. Den Verordnungsentwurf und die

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.30/2025 Novellierung des Runderlasses „ Gewaltprävention und -intervention in Schulen in Zusammenarbeit mit Kinder- und Jugend-hilfe, Polizei und Staatsanwaltschaft“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns den in der Anlage beigefügten Erlassentwurf zur Anhörung übersandt. Wir bitten um Stellungnahme bis Freitag, den 2. Januar 2026 an Frau Witte, witte@nst.de Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.125 / 2025 Rundschreiben des BMI zu Reisedokumente für Kinder und zum elektronischen Identitätsnachweis (Online-Ausweis) in der Behördenpraxis; ergänzende Informationen

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.123 / 2025 haben wir Sie über die gegenwärtigen Regelungen und weiteren Hinweisen informiert. Es kamen Fragen bezüglich der Formulierungen auf im Hinblick auf das Thema Antragstellung von getrenntlebenden Elternteilen, welchen der Deutsche Städtetag für uns nachgegangen ist und folgende Antwort vom BMI erhalten

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 274 /2025 Umweltbundesamt aktualisiert Luftqualitätsindex und Luftdatenportal

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Umweltbundesamt hat seinen Luftqualitätsindex (LQI) weiterentwickelt. Ziel sei es, die Luftqualität in Deutschland künftig noch stärker nach gesundheitlichen Risiken zu bewerten sowie die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation und die EU-Richtlinie zur Luftqualität mit in die Bewertung einzubeziehen.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 275 /2025 Entwurf Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat am gestrigen Mittwoch die Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2024/40 (Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz – VerpackDG) gestartet. Nunmehr besteht Gelegenheit, bis zum 05.12.2025 zu

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HVB-Schreiben Nr. 456 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 17. November 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. November 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 457 / 2025 Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung

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Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den beigefügten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat den beigefügten Entwurf der Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung (NStOGrVO) zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 15. Dezember

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