Alle NST-Infos – Seite 128 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.97 /2025 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 08/2025 vom 26.11.2025: Neustart Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (Prog.-Nr.: 432)

Sehr geehrte Damen und Herren, die KfW Bankengruppe hat uns Informationen über folgende Themen übersandt: Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (432):Neustart der Förderung Service-Informationen Über die Verlinkung öffnen Sie das entsprechende Dokument: KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 08/2025 Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 478 / 2025 Muster einer Kreditrichtline nach § 120 NKomVG

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Die Geschäftsstelle übersendet eine überarbeitete Fassung der Musterkreditrichtlinie. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir ein innerhalb der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände und mit dem niedersächsischen Innenministerium abgestimmtes überarbeitetes Muster einer Kreditrichtlinie nach § 120 NKomVG (Anlage). Die letzte Fassung stammte aus dem Jahr 2018. Mittlerweile wurde im Zuge

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HVB-Schreiben Nr. 476 / 2025 Vollsperrung der Bahnstrecke Hamburg-Hannover vom 1. Mai bis zum 10. Juli 2026 im Rahmen der Qualitätsoffensive

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Schienenersatzverkehr mit Bussen während der Qualitätsoffensive an DB-Bietergemeinschaft vergeben; Bericht aus der 2. Sitzung des Begleitforums Generalsanierung Sehr geehrte Damen und Herren, die LNVG hat heute den Schienenersatzverkehr (SVE) mit Bussen an eine Bietergemeinschaft der Regionalbus Braunschweig GmbH (RBB) und der DB SEV GmbH vergeben. Beide Unternehmen gehören zum DB-Konzern.

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HVB-Schreiben Nr. 472 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung nebst Begründung (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich Ihnen die Kabinetts-Presseinformation vom 25. November 2025

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HVB-Schreiben Nr. 473 / 2025 Anfrage zur Buchung von Investitionszuweisungen des Landes

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Hinweise zur Buchung im kommunalen Haushalt Sehr geehrte Damen und Herren, abgestimmt mit dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI), sowie dem Landesamt für Statistik (LSN), geben wir Ihnen folgend Hinweise zur Buchung der Zahlungen der Investitionsmittel des Landes bzw. die durch das Land vermittelten Bundesmittel.

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HVB-Schreiben Nr. 474 / 2025 Stellungnahme des Deutschen Städtetages zum neuen Referentenentwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft

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Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 411 / 2025 vom 28. Oktober 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Referentenentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Auf Basis der zahlreichen Rückmeldungen hat der Deutsche Städtetag (DST) eine

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 279 /2025 – Länderbeteiligung – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes Änderung BJagdG (Wolf); hier: Einleitung Länderbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) hat gestern die Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Änderung BJagdG (Wolf) eingeleitet und bittet um Stellungnahme bis zum 03. Dezember 2025.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.95 /2025 Anhörung zur Musterverwaltungsvorschrift TB 2026/1; Stellungnahmemöglichkeit bis 19.12.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Auf der Internetseite des DIBt (https://www.dibt.de/de/aktuelles/meldungen/nachricht-detail/meldung/anhoerung-zur-mvv-tb-ausgabe-20261 ) sind die Änderungen der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) für die Ausgabe 2026/1 eingestellt, zu denen bis 19. Dezember 2025 Stellung genommen werden kann. Wenn Sie eine Stellungnahme abgeben wollen, werden Sie gebeten, diese direkt

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HVB-Schreiben Nr. 475 /2025 Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; hier: Leistungssätze ab 01.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die vorgenannten Informationen versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das anliegende Schreiben vom 20.11.2025 zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes betreffend die Leistungssätze ab dem 01.01.2026 übersende ich Ihnen ausschließlich per E-Mail und mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung: Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); hier:

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