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HVB-Schreiben Nr. 347 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 15. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. September 2025, vgl. Anlage) zu […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.68/2025 Städtebau, Bauleitplanung: Einladung zur Informationsveranstaltung über eine mögliche niedersachsenweite Einführung des Online-Dienstes DiPlanung zur Digitalisierung der Bauleitplanung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits im NST-Info-Beitrag Nr. 3.63/2025 vom 27. August 2025 angekündigt, hat uns das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) die Einladung und weitere Informationen zur Infoveranstaltung am 26.09.2025 übermittelt und uns folgendes mitgeteilt:   „Wir möchten Sie herzlich zu der Informationsveranstaltung über eine mögliche

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 217 /2025 Umwelt & Natur Öffentlichkeitsbeteiligung zur EU-Wiederherstellungsverordnung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium (BMUKN) hat gemeinsam mit dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) eine Online-Plattform eingerichtet, auf der bis zum 03. Oktober 2025 Hinweise und Anregungen zur EU-Wiederherstellungsverordnung gesammelt werden.   Die EU-Verordnung hat den Schutz und die Verbesserung

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.60 / 2025 Veranstaltungen während der Europäischen Woche der Regionen und Städte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Jedes Jahr organisiert der Europäische Ausschuss der Regionen in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission die Europäische Woche der Regionen und Städte. In diesem Jahr findet diese vom 13. bis 15. Oktober 2025 in Brüssel statt. Dabei wird es

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 219 /2025 Information zu dem in Kraft getretenen RED III-Umsetzungsgesetz und zum Stand der Gesetzesvorhaben zum Geothermie-Beschleunigungsgesetz und zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das sog. RED III-Umsetzungsgesetz ist im August in Kraft getreten. Zudem hat die Bundesregierung Entwürfe für ein Geothermie-Beschleunigungsgesetz und ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz vorgelegt. Ziel ist es, eine Beschleunigung der Verwaltungsverfahren in den jeweiligen klima- und umweltschutzrelevanten Bereichen zu erreichen. Das

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 220 /2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 64 und 84 hier: Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns im Rahmen einer Verbandsbeteiligung über beabsichtigte Änderungen der Tarifnummern 64 und 84 des Kostentarifs zur Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) informiert.   Sollten Sie Anmerkungen oder Stellungnahmen zu den vorgesehenen Änderungen haben, bitten wir Sie, uns diese bis spätestens

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HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Krankenhausreform des Bundes Hier: Aktualisierter Zeitplan des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG)

  Zeitplan für Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) des Bundes wurde aktualisiert   Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum Zeitplan für das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) folgendes mit:   „Das Bundesministerium für Gesundheit plante ursprünglich, dass sich das Kabinett am 10. September 2025 mit dem KHAG beschäftigt. Die Abstimmung mit den übrigen Ressorts

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 221 / 2025 BMWE veröffentlicht Monitoringbericht zur Energiewende „Energiewende. Effizient

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWE hat nun den lange erwarteten Monitoringbericht zur Energiewende veröffentlicht. In der anlässlich dessen veröffentlichten Pressemitteilung regt Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche „zehn wirtschafts- und wettbewerbsfreundliche Schlüsselmaßnahmen“ an. PM und Bericht sind diesem Beitrag als Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.15 /2025 EU-Vergabenovelle: Bundesregierung nimmt Stellung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie heute darüber informieren, dass die Bundesregierung (BMWE) gegenüber der EU-Kommission (Kommissar Sejourné) zur Reform der europäischen Vergaberichtlinien Stellung genommen hat. Die Bundesregierung begrüßt, dass die Europäische Kommission die Arbeiten an der Reform der

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HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Kostenfreie Ausstattung von Schülerinnen und Schüler des 7. Schuljahrgangs im Schuljahr 2026/2027 Hier: Umfrage des MK bei den weiterführenden Schulen

– MK führt bis zum 25. September 2025 eine Umfrage an den weiterführenden Schulen durch – Schulen sollen die Umfrage mit Unterstützung ihrer Schulträger beantworten     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium (MK) führt bis zum 25. September 2025 eine kurzfristige Umfrage an den weiterführenden Schulen durch. Ziel ist es, geeignete

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