Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die Beschlüsse zu den Themen Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Verteidigung mit folgenden Worten übersandt: „Die MPK hat im Rahmen ihrer Herbstsitzung in dieser Woche auch umfassende Beschlüsse im Bereich Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Verteidigung gefasst. Wir möchten Ihnen die Beschlüsse zur Information […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.Kts. unsere Stellungnahme zum Entwurf des neuen Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung. Unsere Belange haben wir auch im Rahmen eines Stakeholdergesprächs mit dem BMV diese Woche vorgetragen. Einige unserer Kernpunkte sind: Der Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur
– MK hat Entwurf des Änderungserlasses zum Investitionsprogramm Ganztagsausbau vorgelegt – Firstverlängerung der Antragsfrist um zwei Jahre bis 31. Oktober 2027 – alle weiteren Fristen sollen auch um 2 Jahre verlängert werden Sehr geehrte Damen und Herren, soeben hat uns das Niedersächsische Kultusministerium (MK) die Änderungsentwürfe der Richtlinie über die Gewährung
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die Veranstaltung „Fit für EU – Training für Kommunen zur Nachhaltigen Stadtentwicklung“ aufmerksam machen. Die Veranstaltung, die am 11. und 12. Februar 2026 in Würzburg stattfindet, ist kostenfrei und wird von der nationalen Kontaktstelle der Europäischen
Die vom Niedersächsischen Finanzministerium übermittelten Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung zeigen einen leichten Aufwärtstrend. Das gilt für die kommunalen Einnahmen, auch mit Blick auf ansteigende Gemeinschaftssteuern, sowie auch für die Zuweisungsmasse im kommunalen Finanzausgleich. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 400 / 2025 und ergänzend Nr. 401 /
Die vom Niedersächsischen Finanzministerium übermittelten Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung zeigen einen leichten Aufwärtstrend. Das gilt für die kommunalen Einnahmen, auch mit Blick auf ansteigende Gemeinschaftssteuern, sowie auch für die Zuweisungsmasse im kommunalen Finanzausgleich. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 400 / 2025 und ergänzend Nr. 401 /
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 20. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, Mit HVB-Schreiben Nr. 400/2025 vom 23. Oktober 2025 hatten wir Sie bereits über die Ergebnisse der 169. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 21. bis 23. Oktober 2025 informiert und Ihnen die Bewertung des Deutschen Städtetages (DST) übersandt. Anbei übersenden wir Ihnen ergänzend die Einschätzung des Deutschen Städte-
HVB-Schreiben Nr. 401 / 2025 Ergänzung Ergebnisse 169. Sitzung AK Steuerschätzungen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Das EU-Parlament, der Rat und die Kommission haben sich im Trilog zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Änderung der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG), der Grundwasserrichtlinie (2006/118/EG) und der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen (2008/105/EG) geeinigt. Die Einigung beinhaltet weitreichende Neuerungen für den Gewässerschutz
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Justizministerium (BMJV) hat uns den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Die Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen
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