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HVB-Schreiben Nr. 496 / 2025 AG an MS – Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen

    Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV zum Entwurf des NPsychKG.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 429 / 2025 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und zahlreiche Rückmeldungen erhalten. Zudem wurde der entsprechende Novellierungsbedarf in verschiedenen Verbandsgremien über die letzten Monate hinweg artikuliert,

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HVB-Schreiben Nr. 497 / 2025 Ergebnisse der Vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik – 3. Quartal 2025

    Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik zum 3. Quartal 2025. Die Aufstellung zeigt einen weiteren Anstieg der kommunalen Verschuldung im Vergleich zum Vorjahr.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die Tabellen mit den Ergebnissen der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik für

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HVB-Schreiben Nr. 487 / 2025 Nationales Schutzraumkonzept wird veröffentlicht

    Schutzraumkonzept wird veröffentlicht – weitere Informationen zum Zivilschutz     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert:   „Die Bedrohungssituation in Europa und Deutschland wird zunehmend spürbar. Die Städte, die kritischen Einrichtungen und die Bürgerinnen und Bürger sind mit Drohnenflügen, Cyberangriffen oder Spionage konfrontiert. Die Frage

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.73 / 2025 Bekanntmachung: KEpol-Koordination für Projekte mit Start 2027

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global bietet erneut die Möglichkeit, Personalressourcen für den Tätigkeitsbereich der kommunalen Entwicklungspolitik finanziell zu fördern.   Die Förderung von sogenannten Stellen als Koordinator/in für kommunale Entwicklungspolitik kann sowohl

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 286 /2025 Public-Viewing-Verordnung“ WM 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Auf Nachfrage des DStGB hat uns das Umweltministerium mitgeteilt, dass sich eine „Public-Viewing-Verordnung“ anlässlich der im kommenden Jahr stattfindenden Fußball-WM momentan in der internen Abstimmung befindet. Die Verordnung soll möglichst frühzeitig erlassen werden, um Planungssicherheit zu

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HVB-Schreiben Nr. 498 / 2025 EU-Agenda für Städte von EU-Kommission vorgestellt

    Am 3. Dezember 2025 hat die Europäische Kommission die EU Agenda für Städte vorgestellt. Diese stellt neue Dialogformate zwischen Städten und Kommission in Aussicht. Außerdem will die Kommission jährlich einen Bericht über den Zustand der Städte vorlegen. Für die Suche nach Förderprogrammen im neuen Mehrjährigen Finanzrahmen soll 2028 eine EU Cities Plattform starten.

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HVB-Schreiben Nr. 493 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.10.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.103 / 2025 Beschlüsse des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2028 – 2034 und zur Zukunft der Kohäsionspolitik

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „In seiner virtuellen Sitzung am 27. November 2025 hat der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages sich zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) positioniert und auch Forderungen zur Zukunft der Kohäsionspolitik verabschiedet. Die entsprechenden Beschlüsse

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.76 / 2025 Einladung zu Webinar „Personalbedarfsermittlungstool ISB-Bereich für Länder und Kommunen“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Mit beigefügtem Schreiben lädt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu einem Webinar am 15. Dezember 2025, 10:30 bis 12:00 Uhr ein, in dem das neue Personalbedarfsermittlungstool (PBE) für den ISB-Bereich in Ländern und Kommunen vorgestellt wird

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.104 / 2025 Batteriespeicher u.a. – Bundestags-Wirtschaftsausschuss beschließt GeoBG

    Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 3.101 / 2025 vom 02.12.2025 hatten wir Sie bereits über den Änderungsentwurf zum Geoinformations- und Bodenordnungsgesetz (GeoBG) im Zusammenhang mit der Privilegierung von Batteriespeichern nach § 35 BauGB informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns hierzu inzwischen weitere Hinweise übermittelt. „Wir möchten

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