Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat folgenden Artikel in seiner DStGB Aktuell 32-2025 vom 26.09.2025 veröffentlicht: „Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am 22.09.2025 die „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgestellt und zentrale Personalentscheidungen bei der Deutschen Bahn und der InfraGO AG angekündigt. Ziel ist es, […]
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.105 / 2025 haben wir sie über das Antwortschreiben des BMI bezüglich der Preiserhöhung der Bundesdruckerei für zentral produzierte Ausweisdokumente wie Reisepass, Personalausweis, eAT und Reiseausweis informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die erneute Kritik des Deutschen Städtetages gegenüber dem BMI an diesem Vorgehen.
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage leiten wir Ihnen den ersten Pflegereport des Medizinischen Dienstes Niedersachsen zur Kenntnisnahme weiter. Er zeigt die Entwicklung und Potenziale der Pflegebegutachtung in Niedersachsen auf Basis der Daten des MD Niedersachsen auf. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Marina Karnatz Referentin
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Ende August hatte sich der DStGB an einem vom VKU initiierten Verbändeschreiben zur beabsichtigten vorzeitigen Abschmelzung der vNNE an die Bundesnetzagentur beteiligt. In der nun vorliegenden Antwort betont die BNetzA, dass sie die vorgebrachten Bedenken zu
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Sehr geehrte Damen und Herren, meinen beigefügten Erlass zur Änderung des Erlasses über die Vernichtung von Waffen und Munition vom 08.04.2024 – Az.: 22.12-12240/01/10/P_58/1 – übersende ich Ihnen zur Information. Den Bezugserlass
In Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 vom 25. September übersenden wir weitere Informationen zum vorgenannten Thema. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zum neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte (vgl. Anlage) in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025.
HVB-Schreiben Nr. 359 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“) Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „In Abstimmung mit dem Niedersächsischen Justizministerium (MJ) ist aus Gründen der Entbürokratisierung und des Inflationsausgleichs beabsichtigt, die Wertgrenzen in § 26 KomHKVO anzuheben und weitergehende Ausnahmen von der Berichtspflicht zuzulassen: Die Wertgrenzen
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich (vgl. auch zu den Stellungnahmen der AG KSV und des NST HVB-Schreiben Nr. 292 / 2025), mit einer Verschiebung der Zuweisungsmasse zugunsten der gemeindlichen Ebene und der Veränderung in den Kriterien
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über folgende Entwicklung zum nach EU-Recht für die Vergabe von de-minimis-Beihilfen künftig vorgeschriebenen de-minimis-Transparenzregister informiert: „Erste Testphase 01.10.2025 bis 14.10.2025 Am 01.10.2025 wird die erste Testphase für das zentrale De-minimis-Register beginnen. Es besteht dann die Möglichkeit,
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.110 / 2025 hatten Sie über die Gelegenheit informiert, zum o.g. Entwurf zur Änderung des NPOG Hinweise zu geben. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung
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