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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 230 / 2025 Ergebnisse DZSF-Projekt „Standortfaktor Bahn“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über die vom Deutschen Zentrum für Schienenverkehrsforschung beim Eisenbahn-Bundesamt (DZSF) vorgelegten Ergebnisse eines Forschungsprojektes „Standortfaktor Bahn“ informiert (Online-Workshop am 23.09.2025). Dem Projekt liegen umfangreiche Befragungen in den ausgewählten Modellregionen (u.a. Rostock, Frankfurt, Duisburg, München) zu Grunde. Die Präsentation der Prognos zur

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 231 / 2025 Anregungen für eine mögliche Weiterentwicklung der Kommunalrichtlinie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat uns darüber informiert, dass es sich aktuell für eine Weiterentwicklung der Kommunalrichtlinie orientiert. Insofern haben wir die Möglichkeit, die kommunale Perspektive und inhaltliche Anregungen frühzeitig einzubringen. Insbesondere können wir

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 323 / 2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 21, 44 und 127

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 158 / 2025 vom 7. Juli 2025 haben wir Sie zuletzt über die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens (AGKSV) zur Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) – Änderung der Tarifnummern 21 (Chemikalien), 44 (Immissionsschutz) und 127 (Umweltrechtsbehelfsgesetz) informiert. Nun haben wir vom Niedersächsischen Ministerium

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 233 / 2025 Umweltbundesamt-Gutachten zu Gebührenfragen zur Phosphor-Rückgewinnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Umweltbundesamt (UBA) hat nunmehr das lang angekündigte „Gutachten zur Auslegung von mit der Phosphor-Rückgewinnung in der Klärschlammverordnung in Verbindung stehenden gebührenrechtlichen Festlegungen“ veröffentlicht. Das Gutachten können Sie hier auf der UBA-Webseite herunterladen: Gutachten zur Auslegung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 234 / 2025 Beteiligungsprozess Masterplan Wasser; Stellungnahme der AG KSV Änderungen NSGB, NST und NLT

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 315 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zu o.g. Thematik Stellung zu nehmen. Für die eingegangenen Rückmeldungen bedanken wir uns bei Ihnen! Anliegend übersenden wir auf dieser Grundlage die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens (AG KSV) an das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.117 / 2025 Mobilität: Neue Bahn-Agenda und Personalien bei DB und InfraGO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat folgenden Artikel in seiner DStGB Aktuell 32-2025 vom 26.09.2025 veröffentlicht:   „Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am 22.09.2025 die „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgestellt und zentrale Personalentscheidungen bei der Deutschen Bahn und der InfraGO AG angekündigt. Ziel ist es,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.112 / 2025 Antwort auf das Schreiben aus dem BMI bzgl. Preiserhöhung durch die Bundesdruckerei

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.105 / 2025 haben wir sie über das Antwortschreiben des BMI bezüglich der Preiserhöhung der Bundesdruckerei für zentral produzierte Ausweisdokumente wie Reisepass, Personalausweis, eAT und Reiseausweis informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die erneute Kritik des Deutschen Städtetages gegenüber dem BMI an diesem Vorgehen.  

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 236 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz und Aufhebung der Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe – Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST HVB-Schreiben Nr. 208 / 2024 vom 29. Mai 2024 hatten wir Sie zum Vorhaben des Nds. Umweltministeriums (MU) der Zentralisierung des Vollzugs des Abwasserabgabengesetzes in Niedersachsen informiert. Diese Anhörung hatte im Kreise unserer Mitglieder zunächst keine einheitliche Einschätzung dazu hervorgebracht. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt

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HVB-Schreiben Nr. 361 / 2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Stellungnahme der AG KSV zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“

    – Stellungnahme zum Ganztagsschulerlass – Hinweis auf gesundes Mittagessen und Empfehlungen der DGE für Schulen werden abgelehnt     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage erhalten Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) an das Niedersächsische Kultusministerium (MK) zu den Erlassentwürfen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und

HVB-Schreiben Nr. 361 / 2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Stellungnahme der AG KSV zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“ Weiterlesen »