Alle NST-Infos – Seite 12 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.24 / 2026 Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung – Notfallsanitäterzulage; hier: zweite Verbandsbeteiligung

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (vgl. Anlage 1) nebst Begründung (vgl. Anlage 2) zu Ihrer Information. Die beabsichtigte Ergänzung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung um einen neuen § 14a soll eine Rechtsgrundlage schaffen, um Beamtinnen und Beamten eine Erschwerniszulage für […]

NST-Info-Beitrag Nr. 1.24 / 2026 Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung – Notfallsanitäterzulage; hier: zweite Verbandsbeteiligung Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 49 /2026 Schreiben der AGKSV – Zuständigkeit für die Erteilung von Sachkundenachweisen im Bereich der Bisambekämpfung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) an das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Sachen Zuständigkeit für die Erteilung von Sachkundenachweisen im Bereich der Bisambekämpfung zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 49 /2026 Schreiben der AGKSV – Zuständigkeit für die Erteilung von Sachkundenachweisen im Bereich der Bisambekämpfung Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 47 /2026 Rundschreiben Eckpunkte GEG und WPG

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 74 /2026 hatten wir Sie bereits darüber informiert, dass CDU/CSU und SPD auf Bundesebene am 24. Februar 2026 Eckpunkte zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes vorgelegt haben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) betont dazu die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen für

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 47 /2026 Rundschreiben Eckpunkte GEG und WPG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 81 /2026 Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen – Sachstand und weiteres Verfahren

NSTUpload

Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat sich mit einem Schreiben an den Nds. Verkehrsminister Tonne gewandt, um einen aktuellen Sachstand zum „Bus-Schiene-Grundnetz“ in Erfahrung zu bringen, da die bereits im 3. Quartal 2025 erwarteten Informationen und Fortschritte bislang noch nicht mitgeteilt wurden. Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 81 /2026 Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen – Sachstand und weiteres Verfahren Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 79 / 2026 Umfrage Amok-Alarmanlagen in Schulen

NSTUpload

Die Geschäftsstelle bittet um Rückmeldung auf eine Abfrage der Stadt Salzgitter hin zur Installation von Amok-Alarmanlagen in Schulen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Salzgitter hat uns gebeten, folgende Umfrage zu starten: In Salzgitter ist es kürzlich an einer Berufsschule zu einer Gefährdungslage gekommen, die glücklicherweise aufgelöst

HVB-Schreiben Nr. 79 / 2026 Umfrage Amok-Alarmanlagen in Schulen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 75 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Februar 2026)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 75 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Februar 2026) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 46 /2026 Veranstaltungskonzept „Kommunale Planung von Freiflächen-PV – praktische Hinweise“ online am 17.03.2026 von 10.00 bis 12.00 Uhr

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NKlimaG hat das Land Niedersachsen den Ausbau von erneuerbaren Energien für die Stromerzeugung priorisiert. Dafür sollen u.a. 0,47% der Landesfläche für Freiflächen-PV-Anlagen zur Verfügung gestellt werden. Kommunen sehen sich einer großen Zahl von Investoren gegenüber, die Flächen suchen, um dort Freiflächen-PV zu errichten. Diese Anlagen

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 46 /2026 Veranstaltungskonzept „Kommunale Planung von Freiflächen-PV – praktische Hinweise“ online am 17.03.2026 von 10.00 bis 12.00 Uhr Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.23 /206 Stellungnahme Verbandsbeteiligung_Wohnungsmarkt §201a BauGB

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen Verordnung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt im Sinne des § 201a BauGB zur Kenntnisnahme, der dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen bereits zugeleitet wurde. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks

NST-Info-Beitrag Nr. 3.23 /206 Stellungnahme Verbandsbeteiligung_Wohnungsmarkt §201a BauGB Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 74 /2026 Eckpunkte zu GEG und WPG

NSTUpload

CDU/CSU und SPD haben auf Bundesebene am 24. Februar 2026 Eckpunkte zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes vorgelegt. Der DStGB betont dazu die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen für Kommunen und fordert eine vereinfachte Wärmeplanung für kleine Gemeinden und eine langfristige Förderung als Schlüssel zur erfolgreichen, sozial ausgewogenen und wirtschaftlich tragfähigen

HVB-Schreiben Nr. 74 /2026 Eckpunkte zu GEG und WPG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 77 /2026 Problemimmobilien in der Städtebauförderung

NSTUpload

Es hat einen Austausch mit der Bauabteilung des Wirtschaftsministeriums gegeben zum Einsatz der Städtebauförderung im Kontext von Problemimmobilien. Das Haus teilte mit, dass die bestehende Förderkulisse Maßnahmen wie Grundstücksankauf, Umzüge der Bewohnenden und Abbruchmaßnahmen hergebe, nicht aber der Neubau von Wohnraum (auch nicht als Ersatzwohnraum). Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 77 /2026 Problemimmobilien in der Städtebauförderung Weiterlesen »