Alle NST-Infos – Seite 12 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 361 / 2026 Digitale Verwaltung in Kommunen

Die Geschäftsstelle informiert über die aktuelle Webcast-Reihe „Digitale Verwaltung in Kommunen“. Sehr geehrte Damen und Herren, die Bechtle-GmbH hat uns mit dem beigefügten OnePager zur Webcast-Reihe „Digitale Verwaltung in Kommunen“ informiert und gebeten die Informationen weiterzuleiten: „Die Unterlage wurde speziell für die Weitergabe an die Mitglieder der kommunalen Spitzenverbände

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.37 / 2026 Durchführung der Verordnung über personelle Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWGPersVO); Fachkraftstatus von medizinische Fachangestellten

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns in der o.g. Angelegenheit Folgendes mitgeteilt: „ § 5 Abs. 1 NuWGPersVO regelt ordnungsrechtlich, welche Berufsgruppen als Fachkräfte einzustufen sind. Diese Einstufung hat insbesondere Bedeutung für die Berechnung der Fachkraftquote nach § 4 Abs. 1 Satz 1 f. NuWGPersVO. Medizinische Fachangestellte,

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HVB-Schreiben Nr. 362 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/9622

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Der Ausschuss für Inneres und Sport hat uns zum vorgenannten Gesetzentwurf nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes in der Landtagsdrucksache 19/9622 hat uns der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.102 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz; Einführung des automatisierten Lichtbildabrufs

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.97 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Vorentwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit, bereist vorab Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AGKSV. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes – Ausschussanhörung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 346 / 2026 haben wir Sie bereits über den anliegenden Gesetzesentwurf des NKomInfraFöG zur Umsetzung der 4,7 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität informiert. Mit HVB-Schreiben Nr. 259 / 2026 hatten wir Ihnen vorher die Stellungnahme des Verbandes zum

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 219 /2026 Wettbewerb „Klima kommunal“ 2026 – Auszeichnungen für 11 engagierte niedersächsische Kommunen

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Sehr geehrte Damen und Herren, beim diesjährigen Wettbewerb „Klima kommunal“ sind erneut zahlreiche innovative Projekte niedersächsischer Kommunen für ihr Engagement in den Bereichen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung ausgezeichnet worden. Im Rahmen der Preisverleihung im Alten Rathaus würdigte Niedersachsens Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Christian Meyer, gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 218 /2026 Stellungnahmen zum Entwurf zur Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für die eingegangenen Rückmeldungen zum Entwurf zur Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK). Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat hierzu am 20. August 2026 gegenüber dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.42 / 2026 31. Bericht über die Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen für das Jahr 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Denis Lehmkemper, hat heute dem Niedersächsischen Landtag den 31. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025 vorgestellt. Der Bericht gibt einen umfassenden Einblick in die vielfältigen Tätigkeiten und Herausforderungen der Datenschutzaufsicht im vergangenen Jahr. Anliegend übersende ich Ihnen den Bericht

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HVB-Schreiben Nr. 360 / 2026 NKomVG-Novelle; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften; hier: Stellungnahme

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Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Gesetzentwurf der Landesregierung Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 287 / 2026 haben wir Sie über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften informiert. Für die eingegangenen Rückmeldungen bedanken wir uns. Anliegend übersenden

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.99 / 2026 Save the Date: Digitaler Fachtag am 07.10.2026, 10:00 Uhr – 13:00 Uhr, Ordnungsrechtliche Unterbringung wohnungsloser Menschen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Zentrale Beratungsstelle Niedersachsen hat uns über Folgende Veranstaltung informiert: „Zu einer digitalen Fachveranstaltung zu dem Thema „ Ordnungsrechtliche Unterbringung wohnungsloser Menschen“ laden wir Sie bereits jetzt herzlich ein: 📅 Datum: 07.10.2026 🕔 Zeit: 10:00–13:00 Uhr 📍 : digital Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte der

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