Alle NST-Infos – Seite 119 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 376 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 6. Oktober 2025)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 6. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.63 / 2025 Virtuelle Veranstaltung Städte und Regionen im Fokus: Dnipro am 14.10.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die Information der Plattform Wiederaufbau Ukraine übersandt. Diese lädt am 14. Oktober 2025 von 14:00-15:15 Uhr (MESZ) zu der virtuellen Veranstaltung „Städte und Regionen im Fokus: Dnipro“ ein. Näheres entnehmen Sie bitte der Anlage. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung

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HVB-Schreiben Nr. 377 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

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– Entwurf zur Novelle des niedersächsischen Schulgesetzes liegt vor – Ziel: Überführung zahlreicher bislang nur per Erlass geregelter Einzelreformen in den Gesetzestext Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns heute den beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) zur Anhörung übersandt. Wir bitten

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.87 / 2025 EU-Beihilferecht: Konsultation zur Neufassung DAWI-Freistellungsbeschluss

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Die KOM hat eine öffentliche Konsultation zur Neufassung des DAWI-Beschlusses eingeleitet: https://competition-policy.ec.europa.eu/public-consultations/2025-sgei_en#reference-documents. Die öffentliche Konsultation geht bis zum 04.11.2025 und jede/r Personen und Organisation kann selbstständig an der Konsultation teilnehmen. Den Entwurf

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.73 /2025 Bau-Turbo: Letzte Änderungen und Verfahrensstand

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie heute über den weiteren Ablauf zum sog. Bau-Turbo unterrichten. Nach unserem Kenntnisstand wird der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 10. Oktober 2025 den Gesetzentwurf in 2./3. Lesung abschließend beraten. Nach finaler Bundesratsbeteiligung (vsl. am

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.62 / 2025 RGRE-Update 14/2025 Projektausschreibung: Deutsch-Französischer Tag 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas / Deutsche Sektion hat uns das beiliegende RGRE-Update 14 / 2025 übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.118 / 2025 Pressemitteilung: „Start Guides“-Programm zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter wird bis 2030 verlängert

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zum o.g. Thema. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.88 / 2025 Änderung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-EFRE/ESF+) in der EU-Strukturfondsförderung 2021—2027 nach § 31 GGO

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den o.g. Entwurf nebst Synopse mit folgenden Worten übersandt: „Die ANBest EFRE/ESF+ sind überarbeitet worden, um eine höhere Nutzerfreundlichkeit auf Seiten der Zuwendungsempfangenden sowie eine Vereinheitlichung der bestehenden Regelungen im Förderumfeld zu erreichen. Die zentrale Motivation

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.113 / 2025 Virtuelle Veranstaltung am 21.10.25 Bereit für die Dienstreise: Sicher und gut informiert in die Ukraine

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über die Virtuelle Veranstaltung der Plattform Wiederaufbau Ukraine informiert. Die Plattform Wiederaufbau Ukraine lädt am 21. Oktober 2025 von 14:00 – 15:00 Uhr (MESZ) zu einer virtuellen Veranstaltung „Bereit für die Dienstreise: Sicher und gut informiert in die Ukraine“ ein. Detaillierte

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 235 /2025 BV-Stellungnahme ElektroG zur BT-Anhörung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie zu Ihrer Kenntnis und weiteren Verwendung die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände anlässlich der morgigen Anhörung des Umweltausschusses des Bundestags zur Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit

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