Alle NST-Infos – Seite 118 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 429 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen

Die Geschäftsstelle übermittelt den Gesetzesentwurf zur Änderung des NPsychKG. Im Verlauf des letzten Jahres ist das Thema Umgang mit einzelnen psychisch auffälligen Mehrfachtätern, die es mittlerweile allerdings in einer erheblichen Zahl der Kommunen gibt und die mit den bisherigen rechtlichen Mitteln, auch außerhalb des NPsychKG, schwer zu greifen sind, intensiv mit verschiedenen Landesressorts […]

HVB-Schreiben Nr. 429 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 426 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

NSTUpload

Das Bundesministerium der Gesundheit hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung sowie eine FAQ-Liste veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (vgl. Anlage 1) sowie – die FAQ-Liste zur Notfallreform (vgl. Anlage 2). Wie der

HVB-Schreiben Nr. 426 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 264 /2025 EU-Staaten einigen sich auf Klimaziel für 2040

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Umweltministerinnen und -minister der Europäischen Union haben sich heute auf ein neues europäisches Klimaziel für 2040 geeinigt. Es geht um Kern um ein neues Zwischenziel auf dem Weg zur Klimaneutralität 2050. Die Einigung enthält folgende Eckpfeiler:

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 264 /2025 EU-Staaten einigen sich auf Klimaziel für 2040 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 425 / 2025 Positionspapier AK Garnisonen „Bundeswehr und Zeitenwende“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Positionspapier „Bundeswehr und Zeitenwende“ übersandt (Anlage). Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

HVB-Schreiben Nr. 425 / 2025 Positionspapier AK Garnisonen „Bundeswehr und Zeitenwende“ Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 9.19 /2025 Vergabebeschleunigungsgesetz: BV-Stellungnahme zur BT-Anhörung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am kommenden Montag, 10.11.2025 findet im Bundestags-Wirtschaftsausschuss die Öffentliche Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge“ statt (BT-Drs. 21/1934). Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände ist als Sachverständige geladen und wird durch den Unterzeichner

NST-Info-Beitrag Nr. 9.19 /2025 Vergabebeschleunigungsgesetz: BV-Stellungnahme zur BT-Anhörung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 9.19 /2025 Vergabebeschleunigungsgesetz: BV-Stellungnahme zur BT-Anhörung

NSTUpload

NST-Info-Beitrag Nr. 9.19 /2025 Vergabebeschleunigungsgesetz: BV-Stellungnahme zur BT-Anhörung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.70 / 2025 Entwürfe Positionspapiere zur Kommentierung: – „Kommunen als Schlüssel zur erfolgreichen Einführung der EUDI-Wallet – Gleichberechtigte Partner in der digitalen Transformation“ – „Städte KI-ready machen“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Der Arbeitskreis ‚Digitalisierung‘ im Deutschen Städtetag hat zwei Positionspapiere entworfen, die in den kommenden Wochen in relevanten Gremien beraten und nach etwaigen Änderungen perspektivisch dem Hauptausschuss des Deutschen Städtetages zum Beschluss vorgeschlagen werden sollen. A) ‚Kommunen als Schlüssel zur

NST-Info-Beitrag Nr. 8.70 / 2025 Entwürfe Positionspapiere zur Kommentierung: – „Kommunen als Schlüssel zur erfolgreichen Einführung der EUDI-Wallet – Gleichberechtigte Partner in der digitalen Transformation“ – „Städte KI-ready machen“ Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.98 / 2025 Änderung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-EFRE/ESF+) in der EU-Strukturfondsförderung 2021—2027 nach § 31 GGO; hier:Stellungnahme

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.88 / 2025 hatten wir Sie über die o.g. Änderungen informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend erhalten Sie die Stellungnahme der AGKSV. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

NST-Info-Beitrag Nr. 2.98 / 2025 Änderung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-EFRE/ESF+) in der EU-Strukturfondsförderung 2021—2027 nach § 31 GGO; hier:Stellungnahme Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.121 / 2025 Veranstaltungshinweis: Einladung zur Jahresveranstaltung des Kompetenzforums

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns auf Folgende Veranstaltung aufmerksam gemacht: „Anbei senden wir Ihnen die offizielle Einladung für unsere KIP-NI Jahrestagung am 01.12.2025 zu. Die Jahrestagung findet von 09:30 bis 16:15 Uhr in der Akademie des Sports, Ferdinand-Wilhelm-Fricke-Weg 10, 30169 Hannover

NST-Info-Beitrag Nr. 1.121 / 2025 Veranstaltungshinweis: Einladung zur Jahresveranstaltung des Kompetenzforums Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 423 / 2025 Änderung der Verordnung über die Erhebung der Gewerbe- und der Grundsteuer in gemeindefreien Gebieten

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 421 / 2025 hatten wir Sie über die Hintergründe zur Änderung des Gewerbesteuerheberechts im Offshore-Bereich informiert. Nunmehr hat uns das Niedersächsische Finanzministerium (MF) die Verordnungsänderung nebst Begründung unter Bezugnahme auf die Kriterien des BFH-Urteils zur Zerlegung der Gewerbesteuer für Offshore-Windenergieanlagen zur Anhörung übersandt. Die

HVB-Schreiben Nr. 423 / 2025 Änderung der Verordnung über die Erhebung der Gewerbe- und der Grundsteuer in gemeindefreien Gebieten Weiterlesen »