Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Erlass des Niedersächsischen Finanzministerium zur Rückforderung von Bezügen im Sinne des § 19 NBesG (vgl. Anlage 1), der im MBl. Am 7. November 2025 verkündet worden ist, sowie eine entsprechende Berichtigung (vgl. Anlage 2). Im Vorfeld sind wird zu diesem Erlass […]
Am 18./19. Februar 2026 findet das 2. Norddeutsche KI-Forum in Hannover statt. Der Niedersächsische Städtetag unterstützt die Veranstaltung als Partner und weist auf den bis zum 13. November 2025 geltenden Frühbucherrabatt hin. Sehr geehrte Damen und Herren, nach der positiven Resonanz auf das erste Norddeutsche KI-Forum im vergangenen Jahr veranstaltet
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Die Kommunen werden im Niedersächsischen Klimagesetz (NKlimaG) angehalten, die potenziell entsiegelungsfähigen Flächen zu erfassen. Im NKlimaG ist außerdem festgehalten, dass das Land Niedersachsen eine Softwarelösung hierfür zur Verfügung stellt: §19 Absatz
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 265 /2025 Das Entsiegelungskataster für Niedersachsen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im sogenannten Trilog des EU-Parlaments, des Rates der EU sowie der Europäischen Kommission wurde eine Einigung bezüglich der Vorschläge der EU-Kommission zur Änderung der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG), der Grundwasserrichtlinie (2006/118/EG) und der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen (2008/105/EG) erzielt.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Förderfenster für kommunale Biodiversitätsstrategien im Förderschwerpunkt Stadtnatur des Bundesprogramms Biologische Vielfalt ist wieder geöffnet. Städte und Gemeinden können jetzt wieder Anträge zur Förderung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie (KBS) einschließlich beispielhafter Maßnahmen stellen. Mit kommunalen Biodiversitätsstrategien können der Anteil und
Das Bundesministerium der Gesundheit hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung sowie eine FAQ-Liste veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (vgl. Anlage 1) sowie – die FAQ-Liste zur Notfallreform (vgl. Anlage 2). Wie der
HVB-Schreiben Nr. 426 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Umweltministerinnen und -minister der Europäischen Union haben sich heute auf ein neues europäisches Klimaziel für 2040 geeinigt. Es geht um Kern um ein neues Zwischenziel auf dem Weg zur Klimaneutralität 2050. Die Einigung enthält folgende Eckpfeiler:
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 264 /2025 EU-Staaten einigen sich auf Klimaziel für 2040 Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
HVB-Schreiben Nr. 428 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übermittelt den Gesetzesentwurf zur Änderung des NPsychKG. Im Verlauf des letzten Jahres ist das Thema Umgang mit einzelnen psychisch auffälligen Mehrfachtätern, die es mittlerweile allerdings in einer erheblichen Zahl der Kommunen gibt und die mit den bisherigen rechtlichen Mitteln, auch außerhalb des NPsychKG, schwer zu greifen sind, intensiv mit verschiedenen Landesressorts
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Positionspapier „Bundeswehr und Zeitenwende“ übersandt (Anlage). Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
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