Alle NST-Infos

NST-Info-Beitrag Nr. 1.115 / 2025 Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwal-tung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Stellungnahme zum Entwurf einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passver-waltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.112 / 2025 haben wir Sie bereits über die Kritik des Deutschen Städteages bzgl. der Preiserhöhung informiert und mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.101 / 2025 bestand die Möglichkeit Stellung zu nehmen. Die daraus resultierenden Stellungnahmen des Deutschen Städtetages übersenden wir Ihnen im Anhang.     […]

NST-Info-Beitrag Nr. 1.115 / 2025 Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwal-tung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Stellungnahme zum Entwurf einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passver-waltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.116 / 2025 Informationen zur 3. Umsetzungsstufe RegMoG im Bereich Meldewesen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern (BMI) mit Informationen zur 3. Umsetzungsstufe des Registermodernisierungsgesetzes im Bereich Meldewesen mit Wirksamkeit ab dem 1. November 2025 übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten

NST-Info-Beitrag Nr. 1.116 / 2025 Informationen zur 3. Umsetzungsstufe RegMoG im Bereich Meldewesen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.76 /2025 RdErl. d. ML v. 02.09.2025 – Verwaltungsvorschriften zum ROG und NROG für die Raumverträglichkeitsprüfung von Vorhaben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns wie folgt informiert:   „Im beigefügten Nds. Ministerialblatt 2025 Nr. 466 sind die neuen „Verwaltungsvorschriften zum ROG und NROG für die Raumverträglichkeitsprüfung von Vorhaben (VV-NROG/ROG–RVP)“, RdErl. d. ML vom 02.09.2025, veröffentlicht worden. Diese sind ab 09.10.2025  in

NST-Info-Beitrag Nr. 3.76 /2025 RdErl. d. ML v. 02.09.2025 – Verwaltungsvorschriften zum ROG und NROG für die Raumverträglichkeitsprüfung von Vorhaben Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.90 / 2025 Bußgeldverfahren und Kosten der Postzustellung – Anhebung der Gebühren für PZU-Aufträge durch die Deutsche Post AG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Deutsche Post AG hat ihre Preise für Postzustellungsaufträge ab dem 1. Juli 2025 von 3,45 Euro auf 5,62 Euro erhöht. Im Bußgeldverfahren können jedoch nach § 107 Abs. 3 Nr. 2 OWiG nur pauschal 3,50 Euro für

NST-Info-Beitrag Nr. 2.90 / 2025 Bußgeldverfahren und Kosten der Postzustellung – Anhebung der Gebühren für PZU-Aufträge durch die Deutsche Post AG Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 241 /2025 Kommunaler Leitfaden Art. 8 W-VO

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns wie folgt informiert:   „Der DStGB prüft derzeit die Erstellung eines kommunalen Leitfadens zur Auslegung und Umsetzung des Artikel 8 der EU-Wiederherstellungsverordnung. Hierfür wären aktuelle und konkrete Fragestellungen der Gemeinden äußerst hilfreich, damit diese im Rahmen des Leitfadens behandelt werden können.

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 241 /2025 Kommunaler Leitfaden Art. 8 W-VO Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.74 /2025 Geplante Neufassung zur Änderung der Anlage der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) Tarifnr.: 71; Verbändebeteiligung nach § 31 GGO

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Es soll die Tarifnummer 71 für Verwaltungsleistungen der Raumordnung in der Anlage der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) neu gefasst werden.   Beigefügt übersenden wir Ihnen den Entwurf der geplanten Neufassung.“   Wir bitten um Kenntnisnahme und

NST-Info-Beitrag Nr. 3.74 /2025 Geplante Neufassung zur Änderung der Anlage der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) Tarifnr.: 71; Verbändebeteiligung nach § 31 GGO Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.75 /2025 Einladung zum „Fachgespräch Brandschutz im Modulbau“ am 4. November 2025 im DIBt

Sehr geehrte Damen und Herren,   das MW hat uns die anliegende Einladung des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) zum oben genannten Fachgespräch am 4. November 2025 im DIBt übermittelt.   Wir leiten diese Einladung gerne zur Kenntnisnahme und eventuellen Teilnahme an Sie weiter.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske

NST-Info-Beitrag Nr. 3.75 /2025 Einladung zum „Fachgespräch Brandschutz im Modulbau“ am 4. November 2025 im DIBt Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 240 / 2025 Bundesverwaltungsgericht verpflichtet Bund ein Nationales Aktionsprogramm Nitrat zu erstellen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir wollen Sie über ein gestriges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts informieren. Das BVerwG hat entschieden, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium verpflichtet ist, ein den Vorschriften der Düngeverordnung zugrunde zu legendes nationales Aktionsprogramm zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 240 / 2025 Bundesverwaltungsgericht verpflichtet Bund ein Nationales Aktionsprogramm Nitrat zu erstellen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 375 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.10.2025 (Vorabmitteilung)

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.10.2025 mitgeteilt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des

HVB-Schreiben Nr. 375 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.10.2025 (Vorabmitteilung) Weiterlesen »

Mitgliederbereich
Mitgliederbereich

Folgen Sie uns:

Facebook
Instagram
Linkedin-in
Whatsapp

Ihr Draht zum NST: