Alle NST-Infos – Seite 116 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 243 / 2025 Klimaschutz: Online-Schulungen zu den Förderrichtlinien InAWi und 1.000 Moore

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns auf die nachfolgenden Schulungen des BMUKN zu den Förderrichtlinien InAWi (Information, Aktivierung, Steuerung und Unterstützung von Maßnahmen zur Wiedervernässung von Moorböden) und 1.000 Moore (Wiedervernässung und Renaturierung naturschutzbedeutsamer Moore) hingewiesen: „Moore sind wahre Klimaschützer – […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.63 / 2025 VKU-Veranstaltung Kommunal & Smart am 11. November 2025 | 10:00 – 15:00 Uhr | Online oder Präsenz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Verband kommunaler Unternehmen e.V. – Landesgeschäftsstelle Niedersachsen/Bremen hat uns die Einladung zur Veranstaltung „Kommunal & Smart“ mit der Bitte um Weiterleitung an unsere Mitglieder übersandt. Dieser Bitte kommen wir gerne nach. Der VKU weist darauf hin, dass als Teilnahmebetrag für kommunale Vertreter der gleiche Betrag gilt,

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HVB-Schreiben Nr. 386 / 2025 Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 9. Oktober 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Koalitionsausschuss hat sich in der verganenen Woche auf mehrere Beschlüsse geeinigt (Anlage), welche auch für die Städte relevant sind. Wir möchten Ihnen hiermit, einen kurzen Überblick dazu geben: Verkehrsinfrastrukturfinanzierung Zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung will die Koalition Mittel

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 242 /2025 Änderungsentwurf des Niedersächsischen Klimagesetzes der Regierungsfraktionen im Landtag (LT-Drs. 19/7499) informiert.

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 217 /2025 vom 25.06.2025 hatten wir Sie zum Änderungsentwurf des Niedersächsischen Klimagesetzes der Regierungsfraktionen im Landtag (LT-Drs. 19/7499) informiert. Kurzfristig hatte auch die Fraktion der CDU noch einen Änderungsantrag eingebracht (Anlage1). Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens (AG KSV) mit dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.62 / 2025 Vorläufige Handreichung zur Schulungspflicht für Geschäftsleitungen nach dem NIS-2-Umsetzungsgesetzentwurf veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat eine vorläufige Handreichung zur Schulungspflicht für Geschäftsleitungen nach dem NIS-2-Umsetzungsgesetzentwurf veröffentlicht. In dieser vorläufigen Handreichung versucht das BSI, eine erste Hilfestellung für die Schulungspflicht nach § 38 Abs. 3 BSIG

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.115 / 2025 Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwal-tung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Stellungnahme zum Entwurf einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passver-waltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.112 / 2025 haben wir Sie bereits über die Kritik des Deutschen Städteages bzgl. der Preiserhöhung informiert und mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.101 / 2025 bestand die Möglichkeit Stellung zu nehmen. Die daraus resultierenden Stellungnahmen des Deutschen Städtetages übersenden wir Ihnen im Anhang.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.116 / 2025 Informationen zur 3. Umsetzungsstufe RegMoG im Bereich Meldewesen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern (BMI) mit Informationen zur 3. Umsetzungsstufe des Registermodernisierungsgesetzes im Bereich Meldewesen mit Wirksamkeit ab dem 1. November 2025 übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.78 /2025 Bauaufsicht; Bau-Turbo

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen hat folgende Information und Einladung übersandt, die ich gerne an Sie weiterreiche: „Der Bau-Turbo ist beschlossen – jetzt geht es an die Umsetzung! Heute hat der Bundestag den Bau-Turbo verabschiedet – ein wichtiger Schritt, um den Wohnungsbau in Deutschland deutlich zu beschleunigen.

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HVB-Schreiben Nr. 382 / 2025 Anhörung in Sachen Anpassung VV/VV-Gk zu § 44 LHO nach IMAK Vereinfachung nds. Förderprogramme

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des Vereinfachungsprozesses im Interministeriellen Arbeitskreis (IMAK) zur Vereinfachung nds. Förderprogramme wurde nicht nur die probeweise Einführung eines Kommunalfördergesetzes für rein kommunale Förderprogramme beschlossen, sondern darüber hinaus auch Vereinfachungsmaßnahmen bei Förderprogrammen, die sich an Kommunen und/oder weitere Förderempfänger gleichermaßen richten. Diese sollen über Anpassungen der Verwaltungsvorschriften zu

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HVB-Schreiben Nr. 379 / 2025 Aktuelle Übersicht Landesfördermaßnahmen; hier: Nachtrag

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 366/2025 vom 06.10.25 hatten wir Ihnen einen Überblick über die angedachten kommunalrelevanten finanziellen Landesmaßnahmen im MiPla-Zeitraum und deren Umsetzungsstand gegeben. Das Land nimmt teilweise schon den kommenden Doppelhaushalt in Bezug und dessen MiPla, sodass einige Maßnahmen bis 2031 angedacht sind. Zudem haben wir die

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