Alle NST-Infos – Seite 115 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.89 /2025 Aufruf zur Teilnahme am Planspiel zur BauGB-Novelle

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung (vhw) werden im Auftrag des BBSR und unter fachlicher Begleitung des BMWSB wieder ein Planspiel für die anstehende BauGB-Novelle 2025/2026 durchführen. Daher werden geeignete […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.68 / 2025 Aktionsplan für Wirtschaft und Entwicklung des BMZ

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns über Folgendes informiert: „Am 07.10.2025 hat Bundesministerin Alabali Radovan einen Aktionsplan für Wirtschaft und Entwicklung vorgestellt. Als große Export- und Industrienation ist Deutschland verstärkt auf verlässliche Partnerschaften angewiesen, z. B. bei der Energieversorgung, beim

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.90 /2025 Wiederaufnahme des Förderprogramms KfW-432 zur energetischen Stadtsanierung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat uns heute darüber informiert, dass das Förderprogramm KfW-432 zur energetischen Stadtsanierung in Bälde wieder aufgenommen werden soll. Anträge können demnach zeitnah, ggf. bereits ab dem 17. November 2025, wieder bei der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.124 /2025 Anfrage zur passiven Rechnungsabgrenzung Friedhofsgebühren

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Seelze bittet um Erfahrungsaustausch zum Thema Friedhofsgebühren und teilt uns dazu folgendes mit: „Im Zuge der Einführung der doppelten Buchführung (Doppik) wurde bei der Stadt Seelze zum 01.01.2011 für die Vereinnahmung der Grabnutzungsentgelten die Methode der passiven Rechnungsabgrenzung eingeführt. Nun wird angestrebt, wieder zu

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HVB-Schreiben Nr. 439 / 2025 Von Bürgergeld zur Grundsicherung, Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung des SGB II

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Verbändebeteiligung zur Reform des Bürgergeldes zur neuen Grundsicherung hat begonnen. Der Gesetzentwurf wurde uns zugeleitet mit einer sehr kurzen Rückmeldefrist. Rückmeldungen bitte bis zum 18.11.2025, Dienstschluss. Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgergeldes zu einer neuen Grundsicherung

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.130 / 2025 Pressemitteilung/Positionspapier von DStGB und Allianz pro Schiene zur Bahnhofsentwicklung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gemeinsam mit der Allianz pro Schiene hat der DStGB heute anliegende Pressemitteilung und ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Darin betonen wir, dass bei der Entwicklung von Bahnhöfen auch das Bahnhofsumfeld stärker einbezogen werden muss. Ferner wird angemerkt,

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HVB-Schreiben Nr. 435 / 2025 Gewährung außer- und übertariflicher Vergütungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Kommunen und sonstigen kommunalen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts gemäß § 107 Abs. 2 NKomVG

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Erlass verlängert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Erlass mit dem beigefügten Erlass zunächst um ein Jahr, bis zum 31. Dezember 2026, verlängert. Wir bitten um Kenntnisnahme.

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HVB-Schreiben Nr. 436 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. November 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. November 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.67 / 2025 Veranstaltungshinweis: Einladung zum UDE-Netzwerktreffen am 9.12.25 – Erfahrungsaustausch zur deutsch-britischen Zusammenarbeit

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns folgende Veranstaltung des Urban Diplomacy Exchange Projektes (UDE II) weitergeleitet: „Liebe Netzwerkpartnerinnen und -partner, im Rahmen von Urban Diplomacy Exchange II (UDE II) lade ich Sie herzlich zum Vernetzungs- und Erfahrungsaustausch zur deutsch-britischen kommunalen Zusammenarbeit am Dienstag, den 9. Dezember 2025,

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HVB-Schreiben Nr. 437 / 2025 Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des ÖPV – Verbandsbeteiligung nach § 31 GGO; Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 364 / 2025 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit, dazu Anregungen und Bedenken vorzutragen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr.

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