Alle NST-Infos – Seite 114 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 397 /2025 Änderung Förderrichtlinien zur soz. Wohnraumförderung (Wohnraumförderprogramm 2019 und Wohnraumförderbestimmungen-WFB)

Die Förderrichtlinien zur soz. Wohnraumförderung sollen geändert werden. Es besteht eine stark verkürzte Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 4.11.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) übersendet uns die aktuellen Entwürfe für Richtlinien zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.92 / 2025 Steuerlicher Querverbund: Weitere Grundsätze zur Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art nach § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 KStG

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 10.10.2025 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) weitere Grundsätze zur Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art nach § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 KStG veröffentlicht. Demnach akzeptiert die Finanzverwaltung neben dem Blockheizkraftwerk (BHKW) drei neue klimafreundliche Modelle. In dem veröffentlichten Schreiben werden

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 245 /2025 CSRD-Umsetzungsgesetz: Bundesratsausschüsse folgen kommunale Hinweisen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Juli hatten die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam mit dem VKU eine gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des CSRD-Umsetzungsgesetzes an das BMJ übermittelt. Darin wurde u. a. eine Klarstellung angeregt, wonach kleinere kommunale Unternehmen sowie öffentlich-rechtlich organisierte Unternehmen (insbesondere

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 246 /2025 Neue Vorgaben für Batterie-Entsorgung und Sammlung – Debatte um ElektroG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne informieren wir Sie über zwei aktuelle Gesetzgebungsvorhaben zur Sammlung und Verwertung von Batterien sowie Elektroaltgeräten. Batterie-EU-Anpassungsgesetz Am 07.10.2025 ist das Batterie-EU-Anpassungsgesetz in Kraft getreten. Dieses setzt europäische Vorgaben zur nachhaltigen Herstellung, Nutzung und Entsorgung von Batterien in deutsches

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HVB-Schreiben Nr. 398 /2025 Einladung zur Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge für kleine und mittlere Kommunen und kommunale Unternehmen“ am Mittwoch, 19. November 2025 von 10.00 bis 12.00 Uhr

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Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen Sehr geehrte Damen und Herren, um Möglichkeiten der Entwicklung und des Einsatzes von Digitalen Zwillingen in Planungsprozessen von Kommunen und/oder kommunalen Unternehmen kennen zu lernen, laden wir Sie gemeinsam mit dem Verband kommunaler Unternehmen, VKU zu einer Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge

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HVB-Schreiben Nr. 394 / 2025 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat gestern den Projektaufruf zum Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ veröffentlicht. Das Programm dient der Modernisierung und Sanierung kommunaler Sportstätten und hat ein Volumen von 1 Mrd. €. Den Zeitplan für das weitere Verfahren können Sie der Anlage (Seite 13) entnehmen.

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HVB-Schreiben Nr. 395 / 2025 Umfrage zur Schulsozialarbeit an Schulen

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– Abfrage zum Einsatz kommunaler Schulsozialarbeiter/innen in Schulen – Bitte um Teilnahme bis 31.10.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, die Stärkung der Schulsozialarbeit ist nach wie vor ein erklärtes Ziel der Niedersächsischen Landesregierung. Ministerpräsident Lies hat dies zuletzt in seiner Regierungserklärung am 20. Mai 2025 bekräftigt. Ziel sei es

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.80 / 2025 Online-Seminar RED III: Neue Anforderungen an die Ausweisung von Windenergiegebieten in Regionalplanung und Bauleitplanung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Wir möchten Sie auf das kommende Online-Seminar des Instituts für Städtebau Berlin (ISB Berlin) mit dem Titel „RED III: Neue Anforderungen an die Ausweisung von Windenergiegebieten in Regionalplanung und Bauleitplanung“ am 20. und 21. November

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.65 / 2025 Veranstaltungen der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgende Veranstaltungen informiert: „Wir möchten Sie und Ihre Mitgliedschaft auf einige ausgewählte Veranstaltungen der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) hinweisen, die noch in 2025 angeboten werden. Einen detaillierten und durch die SKEW ständig aktualisierten Überblick mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.79 / 2025 Änderung des BauGB; Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung „Bauturbo“/ Einladung zu einem Online-Austausch am 03.11.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat zu o.g. Thema die Einladung zu einem Online-Austausch am 3. November 2025, 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr mit folgenden Worten übersandt: „Mit Beschluss des Deutschen Bundestages und nach Billigung durch den Bundesrat wird die Novellierung des Baugesetzbuchs in Kürze wirksam. Der Deutsche

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