Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ruft erneut unter dem Titel „Zukunftsradar: Digitale Kommune“ alle Kommunen in Deutschland zur Teilnahme an einer Umfrage zum Status quo digitaler Lösungen auf kommunaler Ebene auf. Zu der Umfrage hat der DStGB folgendes mitgeteilt: Bessere Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger […]
Die Geschäftsstelle informiert über den aktuellen Stand zum Deutschlandticket. Mit Beschluss der 11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes hat der Bundestag die Finanzierung des Deutschlandtickets bis zum Jahr 2030 fortgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem kürzlich gefassten Bundestagsbeschluss wird die Finanzierung des Deutschlandtickets 2026 bis 2030 fortgesetzt. Der
Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes, den uns das Niedersächsische Finanzministerium im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt hat.
Die Geschäftsstelle bittet um Teilnahme an einer Umfrage zum Thema Tierheime mit Blick auf die Kosten. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium hat im Rahmen seiner letzten Sitzungen die Situation in den kommunalen Tierheimen andiskutiert, insb. im Kontext des Umgangs mit Fundtieren und steigenden Kostenstrukturen. Gleichzeitig hat die
HVB-Schreiben Nr. 445 / 2025 Situation der Tierheime in den Mitgliedsstädten Weiterlesen »
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände plant einen HVB-Tag im Rahmen der Interschutz 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum HVB-Tag am 2. Juni 2026 im Rahmen der Interschutz. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am 13.11.2025 hat der Bundestag die EnWG-Novelle mit zahlreichen Änderungen des zuständigen Ausschusses für Wirtschaft und Energie beschlossen. Anbei erhalten Sie verbunden mit den besten Grüßen von Timm Fuchs ein Informationsschreiben mit einem Überblick zu den
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Justizministerium (MJ) hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Hinterlegungsgesetzes im Rahmen der Verbändeanhörung zur Stellungnahme übersandt (Anlage). Ergänzend teilte das MJ Folgendes mit: „Mit dem Gesetzentwurf wird zum einen der elektronische Rechtsverkehr im Hinterlegungsverfahren eröffnet, zum anderen erfolgen Anpassungen
Das MF hat auf die Stellungnahme der AG KSV zur Anpassung der VV zu § 44 LHO geantwortet. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 418 / 2025 haben wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV zur Änderung der VV zu § 4 LHO übersandt. Anliegend erhalten
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Ausschussanhörung zur Änderung des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetzes hatten die Kommunalen Spitzenverbände Gelegenheit zur Stellungnahme – mündlich wie schriftlich. Wie schon gegenüber der Landesregierung gab es auch diesmal aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit eine gemeinsame Stellungnahme der AG KSV, die sich auf die Forderung der Aufstockung des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der DStGB hat anlässlich der Anhörung des Deutschen Bundestages am 10. November 2025 eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BT-Drs. 21/1931) dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie
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