Alle NST-Infos – Seite 10 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 288 /2026 Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); zweites Beteiligungsverfahren zum überarbeiteten Entwurf zur Änderung und Ergänzung des LROP

Das Landes-Raumordnungsprogrammen Niedersachsen (LROP) soll geändert werden. Nach Durchführung des ersten Beteiligungsverfahrens im Jahr 2025 wurde der Planentwurf überarbeitet. Zu dem zweiten Planentwurf wird nun ein erneutes Beteiligungsverfahren eingeleitet. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme gegenüber ML. Wir bitten um Übersendung Ihrer ggf. dorthin abgegebenen Stellungnahmen bis zum 24.8.2026. Sehr geehrte Damen […]

HVB-Schreiben Nr. 288 /2026 Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); zweites Beteiligungsverfahren zum überarbeiteten Entwurf zur Änderung und Ergänzung des LROP Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 286 / 2026 Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13.09.2026

NSTUpload

Zur Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13. September 2026 hat das die Landeswahlleitung Hinweise herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen Hinweise des Landeswahlleiters zur Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13. September 2026, die im Niedersächsischen Ministerialblatt vom 7. Juli 2026

HVB-Schreiben Nr. 286 / 2026 Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13.09.2026 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.87 / 2026 Ratifikationsgesetz zum 2. Änderungsglücksspielstaatsvertrags 2021 (2. ÄndGlüStV-2021)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat mitgeteilt, dass der Glücksspielstaatsvertrag 2021 (GlüStV-2021) inhaltlich punktuell überarbeitet werden soll. Mit dem anliegenden Änderungsstaatsvertrag (2. GlüÄndStV-2021) sind folgende Änderungen beabsichtigt: Konkretisierung der Pflichten beim Abgleich mit dem Spielersperrsystem nebst Ordnungswidrigkeitstatbestände, Erweiterung der Aufsichtsbefugnisse der

NST-Info-Beitrag Nr. 1.87 / 2026 Ratifikationsgesetz zum 2. Änderungsglücksspielstaatsvertrags 2021 (2. ÄndGlüStV-2021) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.88 / 2026 Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Eckpunktepapier des BMI für ein zentrales Pass- und Ausweisregister auf Bundesebene

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat am 3. Juli 2026 ein Eckpunktepapier für ein zentrales Pass- und Ausweisregister vorgelegt. Am 6. Juli haben die kommunalen Spitzenverbände unter der Führung des Deutschen Städtetages ihre Stellungnahme abgegeben. Gemeinsam wird die

NST-Info-Beitrag Nr. 1.88 / 2026 Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Eckpunktepapier des BMI für ein zentrales Pass- und Ausweisregister auf Bundesebene Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 287 / 2026 NKomVG-Novelle; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 12. August 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung

HVB-Schreiben Nr. 287 / 2026 NKomVG-Novelle; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2026 Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat heute den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung vorgelegt und die Verbändeanhörung eingeleitet. Dabei ist die Frist erneut unzumutbar kurz gesetzt (09. Juli 2026, 12 Uhr).

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2026 Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.63 /2026 Antwort auf unser Schreiben zum Antragsstopp des KfW-Programms 432 „Energetische Stadtsanierung“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage übersenden wir Ihnen zu Ihrer Information das Antwortschreiben von Herrn Staatssekretär Dr. Olaf Joachim zu unserem gemeinsamen Verbändeschreiben bezüglich des KfW-Programms 432. Leider wurde unser Anliegen abschlägig beschieden. Damit bleibt uns der Weg über

NST-Info-Beitrag Nr. 3.63 /2026 Antwort auf unser Schreiben zum Antragsstopp des KfW-Programms 432 „Energetische Stadtsanierung“ Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.53 / 2026 Entwurf Orientierungsdaten 2026-2030

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat uns die anliegende finale Version des diesjährigen Orientierungsdatenerlasses übersandt. Die Veröffentlichung durch die Amtsblattstelle im MBl. erfolgt am Mittwoch, 8. Juli 2026. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez.

NST-Info-Beitrag Nr. 2.53 / 2026 Entwurf Orientierungsdaten 2026-2030 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 / 2026 INQA-Aktionswochen Info von BMAS (Info über KMN)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat darüber informiert, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales darum gebeten hat, auf die diesjährigen INQA-Aktionswochen hinzuweisen und die Informationen zu streuen. Motto: „Menschen in Arbeit – Fachkräfte in den Regionen“. Damit möchte BMAS das Engagement

NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 / 2026 INQA-Aktionswochen Info von BMAS (Info über KMN) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.54 / 2026 Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände in Niedersachsen stieg 2025 um mehr als ein Fünftel an

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen hat mit Pressemitteilung vom 07.07.2026 Folgendes mitgeteilt: • Verschuldung der kommunalen Kernhaushalte beim nicht-öffentlichen Bereich betrug zum 31. Dezember 2025 21.623 Mio. Euro • Erneut deutlicher Zuwachs bei kurzfristigen Kassen- oder Liquiditätskrediten (+67,0%) • Elf Kommunen in Niedersachsen schuldenfrei Wie

NST-Info-Beitrag Nr. 2.54 / 2026 Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände in Niedersachsen stieg 2025 um mehr als ein Fünftel an Weiterlesen »