Das Finanzministerium stellt die aktualisierte Tabelle mit Grundsteuermessbeträgen (GrSt-B) zur Verfügung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 37 / 2024 vom 01.02.2024 hatten wir Sie bereits über die Grundsteuermessbeträge informiert und eine diesbezügliche Tabelle des Niedersächsischen Finanzministeriums übersandt. Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die vom LStN […]
– Grundlage für die weiteren Gespräche mit dem Ministerpräsidenten zur Krankenhausfinanzierung – Verdeutlichung der prekären Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr führen wir wieder unsere Umfrage zu finanziellen Situation der kommunalen Krankenhäuser in Niedersachsen durch. Mit den Ergebnissen dieser Umfrage soll erneut die
Verbändeanhörung zur niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (NDVO-GEG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 20. September 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den Entwurf der niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (NDVO-GEG)
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im beigefügten Schreiben weitere Informationen zur neuen Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen sowie zur entsprechenden Bedarfsabfrage gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur „Neue(n) Dienstbekleidung in Niedersachsen“ vom 15. August 2024
Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung als Entwurf (vgl. Anlage 1) sowie ein Dokument, aus dem die Änderungen ersichtlich
Wir bitten die Aufgabenträger für die Leistung der Schulassistenz nach SGB VIII und SGB IX um Teilnahme an der Umfrage zur Anzahl und Kosten der Schulassistenten für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024. Sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten Jahren steigen die Zahlen der Schulassistenzen nach SGB VIII und SGB IX
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf eines Runderlasses zu den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur (Sirenenförderrichtlinie) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat das Landeslagebild 2023 „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport „Innenministerin Behrens stellt erstmals Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vor“ (vgl. Anlage 1) sowie die entsprechende Präsentation (vgl.
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer
Den vorbezeichneten Gesetzentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat haben wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie den Gesetzentwurf zur Regelung der Förderung des Spitzensports und zur Errichtung der Sportagentur (Sportfördergesetz – SpoFöG; vgl. Anlage),
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