Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 513 / 2026 ZSKG; Novellierung des Zivil- und Katastrophenschutzgesetzes (ZSKG)

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über die Novellierung des ZSKG informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zur Novellierung des Zivil- und Katastrophenschutzgesetzes (ZSKG) die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände übersandt (vgl. Anlage) und uns wie folgt informiert:   „Das Bundesministerium

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HVB-Schreiben Nr. 512 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. November 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 9. November 2026, vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 511 /2026 Novelle des Nds. Denkmalschutzgesetzes (NDSchG)

    Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Nds. Denkmalschutzgesetzes wurde in den Landtag eingebracht. Die AGKSV wird mündlich dazu angehört. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 2.12.2026.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesregierung hat den anliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes in den Landtag eingebracht. Der Gesetzesentwurf

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HVB-Schreiben Nr. 508 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30.10.2026

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. August 2026 bekannt gegeben.   Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 509 / 2026 Informationen zur d-you Wallet (EUDI-Wallet) für Kommunen

    Die Geschäftsstelle leitet aktuelle Informationen des MI zur Einführung der d-you Wallet weiter.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem HVB-Schreiben 393-2026 vom 10. September 2026 hatten wir Ihnen eine Information des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) zur Einführung der EUDI-Wallet bzw. d-you Wallet weitergeleitet. Das Mi

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HVB-Schreiben Nr. 510 / 2026 Begleitgremium Korridorsanierungen, Präsentationen

    Bericht der Geschäftsstelle aus der 6. Sitzung des Niedersächsischen Begleitgremiums für die Korridorsanierungen des Schienennetzes am 9. November 2026.   Sehr geehrte Damen und Herren,   am 9. November 2026 fand die 6. Sitzung des Niedersächsischen Begleitgremiums für die Korridorsanierungen des Schienennetzes im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) statt. Im

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HVB-Schreiben Nr. 505 / 2026 Dienstrecht; Änderung der Familienergänzungszuschlagsverordnung (FEZVO)

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den beigefügten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der FEZVO übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesregierung hat den Entwurf einer Änderungsverordnung zur Anpassung der Familienergänzungszuschlagsverordnung zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Anliegend übersende ich Ihnen den Text (vgl. Anlage 1) sowie die

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HVB-Schreiben Nr. 506 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. November 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 2. November 2026, vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 507 / 2026 Entsiegelungskataster nach § 19 NKlimaG – erheblicher Nachbesserungsbedarf und Bürokratiebelastung der Kommunen

    Die Geschäftsstelle informiert zu kommunalen Erfahrungen mit dem Entsiegelungskataster.       Sehr geehrte Damen und Herren,   in den vergangenen Wochen haben sich zahlreiche Mitgliedsgemeinden und Städte mit Beschwerden und Fragen zum derzeitigen Entsiegelungskataster des Landes an die kommunalen Spitzenverbände (uns und den NSGB) gewandt. Die Geschäftsstelle konnte sich zuletzt im Arbeitskreis

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HVB-Schreiben Nr. 504 /2026 Erlassentwurf zur Anordnung von Schutzstreifen für den Radverkehr außerhalb geschlossener Ortschaften Beteiligung von Verbänden und sonstigen Stellen

    Das MW hat einen Erlassentwurf für die mögliche Anordnung von Schutzstreifen außerorts zur Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 8. Dezember 2026 an witte@nst.de.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns den von der Hausleitung freigegebenen

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