Die Niedersächsische Staatskanzlei hat am 21. Mai 2026 den vorgenannten Erlass mit Grundsätzen für die Öffentlichkeitsarbeit in Wahlkampfzeiten veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat am 21. Mai 2026 den beigefügten Gem. Runderlass mit „Grundsätzen für die Öffentlichkeitsarbeit in Wahlkampfzeiten“ (vgl. Gem. RdErl. d. StK u. d. […]
Die Niedersächsische Staatskanzlei hat am 21. Mai 2026 den vorgenannten Erlass mit Grundsätzen für die Öffentlichkeitsarbeit in Wahlkampfzeiten veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat am 21. Mai 2026 den beigefügten Gem. Runderlass mit „Grundsätzen für die Öffentlichkeitsarbeit in Wahlkampfzeiten“ (vgl. Gem. RdErl. d. StK u. d.
Das Bundeskabinett hat am 20. Mai 2026 Eckpunkt für einen Pakt für den Bevölkerungsschutz beschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den vom Bundeskabinett am 20. Mai 2026 beschlossenen Pakt für den Bevölkerungsschutz (vgl. Anlage), den wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund mit folgenden Informationen erhalten
HVB-Schreiben Nr. 194 / 2026 Bevölkerungsschutz; Pakt für den Bevölkerungsschutz Weiterlesen »
Das Bundeskabinett hat am 20. Mai 2026 Eckpunkt für einen Pakt für den Bevölkerungsschutz beschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den vom Bundeskabinett am 20. Mai 2026 beschlossenen Pakt für den Bevölkerungsschutz (vgl. Anlage), den wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund mit folgenden Informationen erhalten
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Die Geschäftsstelle empfiehlt eine Teilnahme an der vorgenannten „NDR-Umfrage: Überlastung in der Verwaltung?“ Sehr geehrte Damen und Herren, von einigen Mitgliedern sind wir informiert worden, dass eine Umfrage zur „Überlastung in der Verwaltung“ an verschiedene Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten gesandt worden ist. An die Geschäftsstelle wurde die Frage gerichtet, ob wir
HVB-Schreiben Nr. 193 / 2026 NDR-Umfrage: Überlastung in der Verwaltung? Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle empfiehlt eine Teilnahme an der vorgenannten „NDR-Umfrage: Überlastung in der Verwaltung?“ Sehr geehrte Damen und Herren, von einigen Mitgliedern sind wir informiert worden, dass eine Umfrage zur „Überlastung in der Verwaltung“ an verschiedene Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten gesandt worden ist. An die Geschäftsstelle wurde die Frage gerichtet, ob wir
HVB-Schreiben Nr. 193 / 2026 NDR-Umfrage: Überlastung in der Verwaltung? Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 18. Mai 2026, vgl. Anlage) zu
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 18. Mai 2026, vgl. Anlage) zu
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung hat die oberste Kommunalaufsicht den Kommunalaufsichtsbehörden erste Hinweise zum Verfahren nach § 45 d Abs. 7 NKWG n.F. gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen einer Informationsveranstaltung zur „Verfassungstreueprüfung“ hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung als oberste Kommunalaufsicht erste Hinweise zum Verfahren
Aktueller Sachstand zur geplanten Härtefallregelung: Stellungnahme der AG KSV Sehr geehrte Damen und Herren, basierend auf den bisherigen Stellungnahmen unserer Mitglieder, sowie dem Beschluss unseres Präsidiums haben wir uns gemeinsam mit den Schwesterverbänden nochmals positioniert. Wissentlich der differenzierten Rückmeldungen, welche zum letzten Entwurf (siehe HVB-Schreiben Nr. 104/2026 vom 12.03.2026)
HVB-Schreiben Nr. 190 / 2026 Gesetzesentwurf zur Änderung des Nds. Grundsteuergesetzes Weiterlesen »
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