Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 421 / 2026 Ambulanter Justizsozialdienst Niedersachsen – Auskunftssperre im Melderegister

    Bitte um wohlwollende Prüfung     Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersende ich Ihnen ein Schreiben des Personalrats des Ambulanten Justizsozialdienstes Niedersachsen (AJSD) zum Thema Auskunftssperren und zum Schutz von Mitarbeitenden vor möglichen Gefährdungen.   Der Brief befasst sich insbesondere mit der Möglichkeit, Kolleginnen und Kollegen durch Auskunftssperren besser vor möglichen

HVB-Schreiben Nr. 421 / 2026 Ambulanter Justizsozialdienst Niedersachsen – Auskunftssperre im Melderegister Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 422 / 2026 Gutachterliche Stellungnahme im Auftrag der Stadt Weener zu den Pflichten einer Gemeinde als Fundbehörde im Sinne der §§ 965 ff. BGB im Zusammenhang mit aufgefunden Katzen

    Die Geschäftsstelle übersendet das Anschreiben an ML, mit dem ein Gutachten der Stadt Weener zur Reichweite der Verpflichtung der Fundbehörden im Zusammenhang mit aufgefundenen Katzen weitergeleitet wird.       Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Weener hat aufgrund zunehmender Fallzahlen ein Gutachten anfertigen lassen, das sich mit der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung

HVB-Schreiben Nr. 422 / 2026 Gutachterliche Stellungnahme im Auftrag der Stadt Weener zu den Pflichten einer Gemeinde als Fundbehörde im Sinne der §§ 965 ff. BGB im Zusammenhang mit aufgefunden Katzen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 418 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.10.2026

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.10.2026 mitgeteilt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung vom 18. September 2026 zur „Ausführung des Niedersächsischen

HVB-Schreiben Nr. 418 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.10.2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 417 / 2026 NKomVG; Muster einer Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte / Stadtbezirksräte

    Die Muster-Geschäftsordnung der gemeindlichen Spitzenverbände ist überarbeitet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   zur am 1. November 2026 beginnenden Wahlperiode übersenden wir Ihnen die aktualisierte Fassung der Muster-Geschäftsordnung der gemeindlichen Spitzenverbände (siehe Anlage).   Der Mustertext soll den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen als Orientierungs- und Formulierungshilfe dienen, wenn

HVB-Schreiben Nr. 417 / 2026 NKomVG; Muster einer Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte / Stadtbezirksräte Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 419 /2026 Entwurf zur Änderung der Verordnung über die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand und Besoldungshöchstgrenzen für bestimmte Sozialversicherungsträger

  Das Nds. Sozialministerium hat im Rahmen der Verbandsanhörung den Entwurf einer Verordnung vorgelegt, der vor dem Hintergrund der geplanten Fusion von LUKN und GUVH zum 01.01.2027 insbesondere der Verschlankung von Verwaltungsstrukturen sowie der Erzielung von Synergie- und Kosteneffekten dient.   Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage erhalten Sie den Entwurf der

HVB-Schreiben Nr. 419 /2026 Entwurf zur Änderung der Verordnung über die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand und Besoldungshöchstgrenzen für bestimmte Sozialversicherungsträger Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 416 / 2026 Ausschussbesetzung nach Sainte-Lague / Schepers

    In diesem HVB-Schreiben wird das neue Ausschussbesetzungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers beschrieben, das ab dem 1. November 2026 gilt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landtag hat die Vergabe der Ausschusssitze nach § 71 Abs. 2 Satz 2 NKomVG mit der Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) am 9. September 2026 geändert

HVB-Schreiben Nr. 416 / 2026 Ausschussbesetzung nach Sainte-Lague / Schepers Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 415 /2026 Denkmalschutz, Novelle des niedersächsischen Denkmalschutzgesetz; hier: Kleinen Anfrage (Drs. 19/11545) – Termin 02.10.2026

    Das MWK bittet für eine Anfrage des Niedersächsischen Landtags um Beispiele aus der kommunalen Praxis zu den geplanten Änderungen im Niedersächsischen Denkmalschutzgesetz. Zur Unterstützung der geplanten Gesetzesänderungen würden wir Sie bitten, sich möglichst zahlreich an dieser Abfrage zu beteiligen und uns Ihren Beitrag zur Kenntnis zuzuleiten.     Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 415 /2026 Denkmalschutz, Novelle des niedersächsischen Denkmalschutzgesetz; hier: Kleinen Anfrage (Drs. 19/11545) – Termin 02.10.2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 413 /2026 Verbandsbeteiligung: Entwurf Nds. Klimaanpassungsstrategie 2026

    Der Entwurf der Niedersächsischen Klimaanpassungsstrategie 2026 wurde uns zur Verbändebeteiligung zugeleitet. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 21.10.2026       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns den anliegenden Entwurf der Niedersächsischen Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

HVB-Schreiben Nr. 413 /2026 Verbandsbeteiligung: Entwurf Nds. Klimaanpassungsstrategie 2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 414 / 2026 Online-Seminare für neue Ratsmitglieder

    Die Geschäftsstelle des NST bietet Online-Seminare für neue Ratsmitglieder an. Es werden wichtige Grundlagen für die Ratsarbeit vermittelt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   zum 1. November 2026 werden die neu gewählten Mitglieder in den Räten unserer Mitgliedsstädte, -gemeinden und –samtgemeinden ihre Arbeit offiziell aufnehmen. Der Niedersächsische Städtetag bietet diesem Personenkreis

HVB-Schreiben Nr. 414 / 2026 Online-Seminare für neue Ratsmitglieder Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 412 / 2026 Förderprogramm „Kommune im DigitalPakt Alter“- Verlängerung der Bewerbungsfrist

    Die Bewerbungsfristen für das Förderprogramm „Kommune im DigitalPakt Alter“ sowie für das ergänzende Förderprogramm „Kommune im DigitalPakt Alter“ werden bis zum 16. Oktober 2026 verlängert. Das Team des DigitalPakt Alter bietet neben den bereits festgelegten Terminen am 17. September und 24. September weitere offene Fragerunden zum Förderprogramm am 1. und 8. Oktober jeweils

HVB-Schreiben Nr. 412 / 2026 Förderprogramm „Kommune im DigitalPakt Alter“- Verlängerung der Bewerbungsfrist Weiterlesen »