Ergebnisvermerk des MW Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 178 / 206 hatten wir Sie über die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen den Ergebnisvermerk des MW. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning […]
Ergebnisvermerk des MW Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 178 / 206 hatten wir Sie über die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen den Ergebnisvermerk des MW. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände führt am 27. Mai 2026 einen gemeinsamen Kommunalen Aktionstag zur Finanzkrise in Hannover durch. Sehr geehrte Damen und Herren, auf Initiative des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes führt die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände am 27. Mai 2026, 12:00 Uhr einen Kommunalen Aktionstag zur Finanzkrise in Hannover
Anbei erhalten Sie die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung. Für die niedersächsischen Kommunen werden Verluste gegenüber der letzten Steuerschätzung i.H.v. über 2 Mrd. Euro für 2026 bis 2030 prognostiziert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns nunmehr über die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung informiert. Zudem hat heute
HVB-Schreiben Nr. 185 / 2026 Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen Weiterlesen »
Anbei erhalten Sie die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung. Für die niedersächsischen Kommunen werden Verluste gegenüber der letzten Steuerschätzung i.H.v. über 2 Mrd. Euro für 2026 bis 2030 prognostiziert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns nunmehr über die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung informiert. Zudem hat heute
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Das OVG hat sich im Rahmen einer Eilrechtsentscheidung Ende April zur Erteilung von Auflagen bei Demonstrationen eingelassen. Es ging um eine von der NPD angemeldete Versammlung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten auf eine kürzlich ergangene Eilrechtsentscheidung zum Versammlungsrecht aufmerksam machen (14 ME 1/26, Beschluss vom 30.04.2026).
Das OVG hat sich im Rahmen einer Eilrechtsentscheidung Ende April zur Erteilung von Auflagen bei Demonstrationen eingelassen. Es ging um eine von der NPD angemeldete Versammlung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten auf eine kürzlich ergangene Eilrechtsentscheidung zum Versammlungsrecht aufmerksam machen (14 ME 1/26, Beschluss vom 30.04.2026).
Präsentation der DB zur Qualitätsoffensive Hamburg- Hannover Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 178 / 206 hatten wir Sie über die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert und die Präsentation der LNVG übersandt. Anliegend übersenden wir Ihnen die nachgereichte Präsentation der DB zur Generalsanierung Hamburg‒Berlin sowie zur
Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Die Änderungen sind nunmehr verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 folgende Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen: Die Kommune teilt künftig
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. Mai 2026, vgl. Anlage) zu
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