Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 521 / 2026 Rettungsdienst; Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat den Ministerpräsidenten angeschrieben. Das Schreiben sowie die Antwort des MP übersenden wir zu Ihrer Information.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände an die Niedersächsische Landesregierung (vgl. Anlage 1). In diesem Schreiben teilen wir unsere

HVB-Schreiben Nr. 521 / 2026 Rettungsdienst; Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 523 / 2026 Herbstbefragung Kommunales Monitoring (KoMo) 2026

    Wie jedes Jahr erreichte uns wieder die Herbstbefragung, gerichtet an HVB zum Thema Hass, Hetze und Gewalt gegenüber kommunalen Amtsträger:innen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Hiermit möchte ich Sie auf den Start der neunten Befragungswelle des Kommunalen Monitorings „Hass, Hetze und

HVB-Schreiben Nr. 523 / 2026 Herbstbefragung Kommunales Monitoring (KoMo) 2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 524 / 2026 Weiterer Zeitplan NKomInfraFöG

    Die Geschäftsstelle übersendet noch einmal die Informationen des Innenministeriums zum Zeitplan für den Abruf der Mittel aus dem NKomInfraFöG, also die 4,7 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes. Wir weisen auf die erhaltenen Schreiben, die laufenden Informations- und Austauschangebote im Onlineformat sowie die Möglichkeit hin, sich bereits jetzt für

HVB-Schreiben Nr. 524 / 2026 Weiterer Zeitplan NKomInfraFöG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 520 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. November 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 16. November 2026, vgl.

HVB-Schreiben Nr. 520 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. November 2026) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 494 / 2026 Parlamentarischer Lenkungskreis zum SPNV-Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen; Präsentation zur 8. Sitzung

    Die Geschäftsstelle übersendet die Präsentation aus der 8. Sitzung des Parlamentarischen Lenkungskreises zur Bahnschienenreaktivierung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen eine Präsentation zum Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen“   Aus den Folien können

HVB-Schreiben Nr. 494 / 2026 Parlamentarischer Lenkungskreis zum SPNV-Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen; Präsentation zur 8. Sitzung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 519 /2026 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts; Verbandsbeteiligung

    Das Nds. Umweltministerium hat Änderungen in der ZustVO-Wasser im Bereich der Grundwasserversorgung und der Trinkwassereinzugsgebietsverordnung vorgesehen, welche die unteren Wasserbehörden betreffen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 18. Dezember 2026 an witte@nst.de.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat

HVB-Schreiben Nr. 519 /2026 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts; Verbandsbeteiligung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 518 / 2026 Kommunaler Finanzausgleich 2027; vorläufige Berechnungsgrundlagen und Ergebnistabellen

      Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert:   „Die Ergebnisse werden auch auf der Internetseite des LSN (https://www.statistik.niedersachsen.de/kommunaler-finanzausgleich/kommunaler-finanzausgleich-in-niedersachsen-tabellen-214575.html) zeitnah zur Verfügung stehen.   Die Berechnungen der Einwohnerzahlen sind unter folgendem Link (https://www.statistik.niedersachsen.de/kommunaler-finanzausgleich/kommunaler-finanzausgleich-in-niedersachsen-berechnungsgrundlagen-164777.html) bereitgestellt.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Neben die in

HVB-Schreiben Nr. 518 / 2026 Kommunaler Finanzausgleich 2027; vorläufige Berechnungsgrundlagen und Ergebnistabellen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 514 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

    Die Niedersächsische Landesregierung hat den vorgenannten Gesetzentwurf in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher

HVB-Schreiben Nr. 514 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 515 / 2026 d-you Wallet: Online-Informationsveranstaltung des BMDS am 20. November 2026 und weitere Informationen

    Mit diesem Schreiben informiert die Geschäftsstelle zu folgenden Punkten: – Das BMDS bietet am 20. November 2026, 8:30 Uhr – 9:30 Uhr, eine Online-Informationsveranstaltung zur d-you Wallet. – Die Orientierungshilfen des BMDS zur d-you Wallet für Beschäftigte, Fachverantwortliche und IT-Dienstleister wurden überarbeitet und konkretisiert. Der DST informiert hierzu über weiteren Klärungsbedarf aus kommunaler Sicht. – Zukünftige

HVB-Schreiben Nr. 515 / 2026 d-you Wallet: Online-Informationsveranstaltung des BMDS am 20. November 2026 und weitere Informationen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 516 / 2026 Ausschussempfehlung NKomInfraFöG

    Die Geschäftsstelle übersendet die begründete Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses und die insoweit empfohlene Fassung  zum NKomInfraFöG, mit dem die 4,7 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität umgesetzt werden sollen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Beschlussempfehlung und den schriftlichen Bericht zum Entwurf eines

HVB-Schreiben Nr. 516 / 2026 Ausschussempfehlung NKomInfraFöG Weiterlesen »