Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 536 / 2024 Videoüberwachung durch touristische Webcams

    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen gibt Hinweise zu den rechtlichen Rahmenbedingungen zum datenschutzkonformen Einsatz von touristischen Webcams.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) hat Folgendes mitgeteilt:   „Als Aufsichtsbehörde für den Datenschutz gemäß § 18 Absatz 1 des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes in Verbindung […]

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HVB-Schreiben Nr. 530 / 2024 Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen“ am 14. Januar 2025 von 10.00 bis 12.00 Uhr

  Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen       Sehr geehrte Damen und Herren,   um Möglichkeiten der Entwicklung und des Einsatzes von Digitalen Zwillingen in Planungsprozessen von Kommunen und/oder kommunalen Unternehmen kennen zu lernen, laden wir Sie gemeinsam mit dem Verband kommunaler Unternehmen, VKU zu einer   Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge

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HVB-Schreiben Nr. 531 / 2024 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) Gästebeitrag

    Das Erweitern des Gästebeitrages um eine Abgabe für das Mitführen von Hunden ist in Niedersachsen zulässig.       Sehr geehrte Damen und Herren,   prädikatisierte Tourismuskommunen können einen Gästebeitrag nach § 10 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) erheben. Da das Mitführen von Hunden zu einem großen Faktor im Tourismus geworden ist und für die

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HVB-Schreiben Nr. 528 / 2024 Nachklapp zur Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin

    Im Nachgang zur vorgenannten Informationsveranstaltung hat der Deutsche Städtetag die beigefügten Unterlagen zur Verfügung gestellt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns im Nachgang zur Veranstaltung folgende Informationen übersandt:   „Unsere Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland ist auf eine sehr gute Resonanz gestoßen. Der direkte Austausch mit

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HVB-Schreiben Nr. 526 / 2024 Hilfestellung zum Umgang mit einem Unterstützungsappell aus den ukrainischen Partnerstädten

    Zahlreiche Städte haben Schreiben ihrer ukrainischen Partnerstädte erhalten, den „Siegesplan“ von Präsident Wolodymyr Selenskyj zu unterstützen. Im Folgenden finden Sie eine Hilfestellung zum Umgang mit dem Unterstützungsappell.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Aktuell erhalten zahlreiche Mitgliedstädte einen Aufruf ihrer jeweiligen ukrainischen

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HVB-Schreiben Nr. 527 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. November 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. November 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 524 / 2024 Entwurf einer Verordnung über die Abkürzung von Fristen im Bundeswahlgesetz für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag (§ 52 Abs. 3 Bundeswahlgesetz)

    Die zu erwartende Neuwahl am 23. Februar 2025 führt auf allen Ebenen zu Vorbereitungen. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat heute den Entwurf der Verordnung über die Abkürzung von Fristen im Bundeswahlgesetz vorgelegt. Stellungnahmefrist ist Donnerstag, der 28. November 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag

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HVB-Schreiben Nr. 525 / 2024 Anhörung Haushaltsbegleitgesetz

    Die Geschäftsstelle übersendet die zweite Stellungnahme der AG KSV zum Haushaltsbegleitgesetz und informiert über die Verschiebung der Verabschiedung der NKomVG-Novelle im Landtag.   Sehr geehrte Damen und Herren,   mit Blick auf eine rein technische Änderung des NFAG, mit der wie üblich Mittel, die vom Bund für besondere Zwecke, aber zur Beschleunigung über

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HVB-Schreiben Nr. 520 /2024 Meldeweg Witterungsbedingter Unterrichtsausfall: Einladung zu den Informationsveranstaltungen am 05.12. und 11.12

    – Meldeweg für witterungsbedingten Unterrichtsausfall soll – wenn der Erlass nicht mehr verlängert werden kann – zum 1. Januar 2025 geändert werden – Informationsveranstaltungen vom MK am 05.12.2024 und 11.12.2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert.   „Seit der letzten Informationsveranstaltung zum Meldeweg

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