Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 388 / 2024 Bevölkerungsschutz; Austausch zwischen dem IMK-Vorsitzenden und dem Deutschen Städtetag zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes

    Der Deutsche Städtetag hat uns zum vorgenannten Austausch informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   beigefügtes Schreiben des Deutschen Städtetages zum Austausch mit dem Vorsitzenden der Konferenz der Innenministerinnen und -minister sowie der Innensenatorinnen und -senatoren (kurz: IMK) zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes übersende ich Ihnen zu Ihrer Information.   Mit freundlichen […]

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HVB-Schreiben Nr. 385 / 2024 Anhörung: Willkommenszentren einrichten – Kräfte und Ressourcen bündeln, klare Perspektiven schaffen

    Die Geschäftsstelle übersendet den anliegenden Entschließungsantrag zum Thema Willkommenszentren mit der Gelegenheit zur Stellungnahme und der Bitte um Rückmeldung insb. zu bestehenden Welcome Centern und deren Ausrichtung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages berät zurzeit den o. g. Antrag von der Fraktion

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HVB-Schreiben Nr. 386 /2024 Startchancen – Programm Hier: Sachstand und Informationsveranstaltung des MK

MK lädt Schulträger am 24.09.2024 zu einer digitalen Informationsveranstaltung ein     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Investitions-Förderrichtlinie zum Bundesprogramm Startchancen derzeit zwischen Bund und Land abgestimmt wird. Im Anschluss an die Abstimmung erfolgt das offizielle Anhörungsverfahren.   Für den 24. September 2024 plant

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HVB-Schreiben Nr. 389 / 2024 Zensus 2022 – Beginn des Anhörungsverfahrens und Einladung zu einer Informationsveranstaltung am 23. Oktober 2024

    Das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 erst Ende September beginnen werde. Die Geschäftsstelle lädt zu einer Online-Informationsveranstaltung für den 23. Oktober 2024 ein.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den

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HVB-Schreiben Nr. 382 / 2024 GEMA – kommunale Weihnachtsmärkte

    Die GEMA hat nach den Diskussionen im letzten Jahr angekündigt, keinen eigenen Tarif für Weihnachtsmärkte vorzulegen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages vom 29. August 2024 zu Ihrer Information.   Über das weitere Verfahren werden wir Sie informieren.   Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 383 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalt

    Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV zur Änderung des NKomVG und weiterer Gesetze mit dem Schwerpunkt Amtszeitenverlängerung für HVB und Konzernkreditregelung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zu dem o. g. Gesetzentwurf mit der Bitte um

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HVB-Schreiben Nr. 379 / 2024 Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG

    Verbändebeteiligung zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Verbesserung einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG). Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 2. Oktober 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den anliegenden Entwurf

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HVB-Schreiben Nr. 380 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 380 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 381 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

    Die Niedersächsische Landesregierung hat das vorbezeichnete Gesetz in das parlamentarische Verfahren eingebracht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften (vgl. LT-Drs. 19/5132,

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