Alle HVB-Schreiben – Seite 93 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 551 /2024 Aktuelle Informationen zum Herrenberg-Urteil

– Sog. Statusfeststellungsverfahren durch die Deutsche Rentenversicherung sind ausgesetzt – Es wird eine Verlängerung bis zu einer endgültigen Lösung erwartet Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum aktuellen Sachstand zum Herrenberg-Urteil Folgendes mit: „Das sog. „Herrenberg-Urteil“ des Bundessozialgerichts (BSG, Az. B 12 R […]

HVB-Schreiben Nr. 551 /2024 Aktuelle Informationen zum Herrenberg-Urteil Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 549 / 2024 Ergebnisse zur Umfrage hinsichtlich propalästinensischen Solidaritätsdemonstrationen

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der Umfrage zum Umgang mit propalästinensischen Solidaritätsdemonstrationen durch Polizei und Verwaltung. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir Ihnen in der Anlage die Ergebnisse der Umfrage zum Umgang mit propalästinensischen Solidaritätsdemonstrationen durch Polizei und Verwaltung (HVB-Schreiben Nr. 485 / 2024) zu Ihrer rein

HVB-Schreiben Nr. 549 / 2024 Ergebnisse zur Umfrage hinsichtlich propalästinensischen Solidaritätsdemonstrationen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 550 /2024 Richtlinie Wolf (Neufassung 2025) – Verbändebeteiligung

NSTUpload

Die Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen und Zuwendungen zur Minderung oder Vermeidung von durch den Wolf verursachten wirtschaftlichen Belastungen in Niedersachsen (Richtlinie Wolf) soll neu gefasst werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 6.1.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU)

HVB-Schreiben Nr. 550 /2024 Richtlinie Wolf (Neufassung 2025) – Verbändebeteiligung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 547 / 2024 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG); hier: Änderung des § 53 Abs. 7 NBesG – leistungsorientierte Bezahlung

NSTUpload

Die Klarstellung zu § 53 Abs. 7 NBesG wird voraussichtlich rückwirkend in Kraft treten. Informationen zum parlamentarischen Verfahren. Sehr geehrte Damen und Herren, in unserem Gespräch mit der Niedersächsischen Landesregierung, insbesondere mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport sowie mit dem Niedersächsischen Finanzministerium, haben wir die Position vertreten, dass

HVB-Schreiben Nr. 547 / 2024 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG); hier: Änderung des § 53 Abs. 7 NBesG – leistungsorientierte Bezahlung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 548 / 2024 Hinweisgeberschutzgesetz; Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 NHinMeldG i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz 1 HinSchG

NSTUpload

Zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle hat das MI ergänzende Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2024 vom 9. Oktober 2024 haben wir Sie über die vom MI vorgesehene Möglichkeit zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle

HVB-Schreiben Nr. 548 / 2024 Hinweisgeberschutzgesetz; Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 NHinMeldG i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz 1 HinSchG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 544 / 2024 Tourismus-Strategie des Landes Niedersachsen

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die Ergebnisse der Online-Befragung in einer KickOff-Veranstaltung vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Grundlage des beigefügten Beschlusses des Niedersächsischen Landtages zum Thema „Nachhaltig. Klimafreundlich. Barrierefrei. Digital. Sozial. Innovativ. Die Transformation des Tourismus zukunftsfähig gestalten – die Tourismusstrategie für

HVB-Schreiben Nr. 544 / 2024 Tourismus-Strategie des Landes Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 545 / 2024 Änderung der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung – Dienstrechtliche Hinweise

NSTUpload

In Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport weitere, dienstrechtliche Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 haben wir Sie bereits über die Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung informiert, die am 1. Dezember 2024 in Kraft

HVB-Schreiben Nr. 545 / 2024 Änderung der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung – Dienstrechtliche Hinweise Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 546 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG)

NSTUpload

– Land legt ersten Entwurf zur Änderung des NKHG vor – Anpassung des NKHG an das KHVVG zur Beantragung von Leistungsgruppen Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsverwaltung hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Inhaltlich

HVB-Schreiben Nr. 546 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024

NSTUpload

HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024 Weiterlesen »