Alle HVB-Schreiben – Seite 93 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 405 /2024 DigitalPakt Schule 2.0 – aktueller Sachstand

DigitalPakt Schule 2.0: immer noch keine Einigung zwischen Bund und Ländern Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie über den aktuellen Sachstand zum geplanten DigitalPakt Schule 2.0 informieren: Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule 2.0 stecken derzeit fest. Das BMBF hat den Ländern einen Digitalpakt […]

HVB-Schreiben Nr. 405 /2024 DigitalPakt Schule 2.0 – aktueller Sachstand Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 408 / 2024 Sachstand Optionsverlängerung § 2b UStG

NSTUpload

Sachstand der Optionsverlängerung Übersicht umsatzsteuerlicher Problemlagen Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 beschlossen und mithin das weitere Gesetzgebungsverfahren initiiert. Als nächstes steht nun die Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf an. Neben dem Referentenentwurf, welchen wir Ihnen mit HVB-Schreiben Nr. 141/2024 vom 10.4.2024 übersandt haben,

HVB-Schreiben Nr. 408 / 2024 Sachstand Optionsverlängerung § 2b UStG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 403 / 2024 Die 23. Städteversammlung findet am 23./24. September 2025 in Aurich statt

NSTUpload

Das Präsidium hat die 23. Städteversammlung für den 23./24. September 2025 einberufen. Die Veranstaltung wird in Aurich stattfinden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat im Rahmen seiner 263. Sitzung am 5. September 2024 in Salzgitter die 23. Städteversammlung für den 23./24. September 2025 einberufen. Den Veranstaltungsort Aurich

HVB-Schreiben Nr. 403 / 2024 Die 23. Städteversammlung findet am 23./24. September 2025 in Aurich statt Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 404 / 2024 GEMA – kommunale Weihnachtsmärkte

NSTUpload

Die GEMA sieht weder den Bedarf für einen eigenen Tarif noch für einen Nachlass für kommunale Weihnachtsmärkte. Diese Position hat sie in einem Gespräch noch einmal bestätigt und auf ihre Informationsinitiative (GEMA-Homepage) verwiesen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Zuletzt haben wir

HVB-Schreiben Nr. 404 / 2024 GEMA – kommunale Weihnachtsmärkte Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 406 / 2024 Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

NSTUpload

Im parlamentarischen Verfahren hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum vorgenannten Gesetzentwurf Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung

HVB-Schreiben Nr. 406 / 2024 Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung

NSTUpload

Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die

HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung

NSTUpload

HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 367 /2024 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier: aktuelle Entwicklungen

NSTUpload

– neue Hinweise u.a. zur Ferienbetreuung – aktuelle Präsidiumsbeschlüsse des NST zum Ganztagsrechtsanspruch Sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter können wir Ihnen zu den folgenden Themen aktualisierte neue Sachstände mitteilen: Ferienbetreuung Das MK hat darauf verwiesen, dass die Ferienbetreuung unter die Zuständigkeit

HVB-Schreiben Nr. 367 /2024 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier: aktuelle Entwicklungen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 396 /2024 Bauordnungsrecht; FAQ-Liste des MU

NSTUpload

Das MW hat die FAQ-Liste zur NBauO nach der jüngsten Novelle der Nds. Bauordnung aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage übersenden wir Ihnen die aktualisierte FAQ-Liste des Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW). Unter Ziff. 9.6 ist zur Frage der notwendigen Einstellplätze

HVB-Schreiben Nr. 396 /2024 Bauordnungsrecht; FAQ-Liste des MU Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 397 / 2024 Bundesweiter Warntag 2024

NSTUpload

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einige Informationen zum bundesweiten Warntag 2024 zusammengestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Nächsten Donnerstag (12. September) ist es wieder soweit und es soll die technische Warninfrastruktur getestet werden. Dazu wird ab 11:00 Uhr

HVB-Schreiben Nr. 397 / 2024 Bundesweiter Warntag 2024 Weiterlesen »