Alle HVB-Schreiben – Seite 92 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 418 / 2024 Einladung zum 3. Pressesprechertag des Niedersächsischen Städtetages am 26. September 2024 (online, 10:00 Uhr): Anmeldungen sind weiter möglich!

Der 3. Pressesprechertag des Niedersächsischen Städtetages findet am 26. September 2024 (online, 10:00 Uhr) statt. Anmeldungen sind weiter möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, über das große Interesse am vorgenannten Pressesprechertag des Niedersächsischen Städtetages freuen wir uns sehr. Vielen Dank für zahlreiche Anmeldungen. Wenn Sie sich angemeldet haben, müssten […]

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HVB-Schreiben Nr. 416 / 2024 Neue Gitternetzkarten im Zensus-Atlas

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Im Zensus-Atlas sind weitere Ergebnisse des Zensus 2022 räumlich – in Form von thematischen Karten und unabhängig von administrativen Grenzen – für ganz Deutschland in 10km-, 1km- und 100m-Gitterzellen dargestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Statistische Bundesamt hat darüber informiert,

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HVB-Schreiben Nr. 414 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

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Der Gesetzesentwurf zur Änderung des NKomVG und weiterer Gesetze ist vom Kabinett nun verabschiedet und kann damit ins parlamentarische Verfahren gehen. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir Ihnen den aktuellen Stand des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes

HVB-Schreiben Nr. 414 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 415 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. September 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. September 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 411 / 2024 Niedersächsischer Städtetag in den sozialen Medien

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Die Geschäftsstelle informiert über die Social-Media-Aktivitäten des Verbandes. Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr kommunaler Spitzenverband ist auf unterschiedlichen Kanälen vertreten. In diesem Schreiben wollen wir Ihnen diesbezüglich einen Überblick geben, damit Sie auch über diese Kanäle unsere Informationen und Positionen erhalten. In den sozialen Medien finden Sie uns

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HVB-Schreiben Nr. 412 / 2024 Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin

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Der Deutsche Städtetag hat uns über eine Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Die zunehmenden ernsten Krisen in der Welt machen es erforderlich, dass sich Deutschland auf eine verschärfende Sicherheitslage vorbereitet.

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HVB-Schreiben Nr. 413 / 2024 Bundesverwaltungsgericht: „Rechtmäßige Auflösung des Düsseldorfer Großmarkts“ – „Aufhebung des sog. Weihnachtsmarkturteils“

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Das Bundesverwaltungsgericht hat das Recht der kommunalen Selbstverwaltung gestärkt und klargestellt, dass Kommunen auch langjährig bestehende Einrichtungen der freiwilligen Selbstverwaltung (hier: eines Großmarktes), die dem Gewährleistungsgehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG unterfallen, auflösen können. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zum bundesverwaltungsgerichtlichen Urteil

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HVB-Schreiben Nr. 410 /2024 Geplante Fusion der Gemeindeunfallversicherungsverbände Braunschweig, Oldenburg und Hannover

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Der NST lehnt die Fusionsbestrebungen der Landesregierung für die Gemeindeunfallversicherungsverbände strikt ab. Sehr geehrte Damen und Herren, in der Präsidiumssitzung am 05.09.2024 haben wir uns unter anderem mit dem Thema „Überlegungen der Landesregierung zur Fusion der Gemeindeunfallversicherungsverbände“ befasst. Unser Präsidium lehnt die Fusionsbestrebungen des Sozialministeriums strikt ab. Anbei

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HVB-Schreiben Nr. 407 / 2024 Wachstumspaket der BReg

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Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums die Landesregierung aufzufordern, im Bundesrat weitere finanzielle Belastungen der Kommunen zu verhindern. Das Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie Minister Heere ist beigefügt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat sich in seiner letzten Sitzung gegen erneute finanzielle

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HVB-Schreiben Nr. 409 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. September 2024)

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