Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mit anliegendem Rundschreiben zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses eine detaillierte Bewertung abgegeben. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, zu den Ergebnissen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler (MPK) zum Effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen hat uns der Deutsche Städtetag (DST) mit anliegendem Rundschreiben informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer
Der Deutsche Städtetag gibt aktuelle Informationen zur Notfallversorgung. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages vom 3. Juli 2026 mit aktuellen „Informationen zur Bundesreform der Notfallversorgung – Beratung im Bundes-rat und Gegenäußerung der Bundesregierung aus rettungsdienstlicher Perspektive“ (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich
Sehr geehrte Damen und Herren, zu den Beschlüssen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) mit dem Bundeskanzler am 25. Juni 2026 zur Veranlassungskonnexität hat sich der Deutsche Städtetag (DST) wie folgt geäußert: Drei Tage nach dem bisher größten bundesweiten Aktionstag „Kommunen am Limit“, an dem sich rund 1.500
Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei (StK) hat mit ihrer Presseinformation vom 1. Juli 2026 Folgendes mitgeteilt: Niedersachsen setzt mit einem neuen Förderprogramm auf mehr europäische Begegnung vor Ort: Dafür stehen mit „Niedersachsen verbindet Europa“ im Jahr 2026 eine Million Euro bereit, um kommunale und zivilgesellschaftliche Partnerschaften in Ober-
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns auf das heute veröffentlichte Papier „Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ der Regierungskoalition hingewiesen. Das Papier fasst die Beschlüsse des Koalitionsausschusses zur erhofften Stärkung von Wirtschaft, Investitionen und Beschäftigung zusammen und enthält zahlreiche Maßnahmen. Es ist zu
Die Brachflächenrevitalisierungsrichtlinie soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 20.7.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, Das niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) übersendet uns den anliegenden Entwurf zur Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Sanierung und Revitalisierung von verschmutzten Flächen (Richtlinien Brachflächenrevitalisierung)“
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 29. Juni 2026, vgl.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns anliegenden Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und des gesellschaftlichen Zusammenhalts (Richtlinie Teilhabe und Zusammenhalt)“ nebst Synopse mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf.
Das Niedersächsische Finanzministerium lehnt eine Erhöhung der Wegstreckenentschädigung (derzeit) ab. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 18. März 2026 hatten wir als Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände das Niedersächsische Finanzministerium zur reisekostenrechtlichen Wegstreckenentschädigung angeschrieben (vgl. Anlage 1). Hintergrund waren die hohen Energiekosten sowie der vielfache Wunsch aus unserer Mitgliedschaft.
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