Alle HVB-Schreiben – Seite 9 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 340 / 2026 Partnerschaftsgesuch der Stadt Izumisano

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Ihnen ein Partnerschaftsgesuch der japanischen Stadt Izumisano weiterleiten, das uns aus dem Mitgliedsbereich erreicht hat. Ende 2025 war der japanische Generalkonsul in Niedersachsen zu Gast und hat das Interesse der Stadt Izumisano an einer kommunalen Partnerschaft übermittelt. Gesucht wird insbesondere eine Stadt, die

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HVB-Schreiben Nr. 341 / 2026 Richtlinie Niedersachsen Invest GRW; hier: Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 270 / 2026 hatten Sie Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 339 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der KomHKVO – Haushaltssicherung

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Es besteht sehr kurzfristig Gelegenheit zur Stellungnahme zur Änderung der Regelungen zur Haushaltssicherung bis zum 24.8.2026. Die überarbeiteten Regelungen sollen sich künftig in der KomHKVO wiederfinden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat uns anliegenden Entwurf einer Verordnung zu Änderung der KomHKVO

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HVB-Schreiben Nr. 337 / 2026 LuKIFG, hier: Aufhebung des Doppelförderungsverbots

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Mittel des Länder- und Kommunen-Investitions-Finanzierungsgesetzes (LuKIFG) können in Kombination mit Mitteln aus anderen Förderprogrammen des Bundes eingesetzt werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung ist am 29. Juli 2026 in Kraft getreten. Sehr geehrte Damen und Herren, zuletzt hatten wir Sie mit HVB-Schreiben Nr. 227 / 2026 zum Thema Doppelförderung von Projekten nach

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HVB-Schreiben Nr. 336 / 2026 NKomVG-Novelle; Änderungsvorschlag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

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Die vorgenannten Fraktionen haben einen Änderungsvorschlag zu ihrem Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Änderungsvorschlag der Fraktion der SPD sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der

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HVB-Schreiben Nr. 338 / 2026 Aktueller Sicherheitshinweis des BfV vom 23.07.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat das folgende mitgeteilt: „die Sicherheits- und Verteidigungsbranche steht traditionell besonders im Fokus sowohl von ausländischen Nachrichtendiensten als auch von extremistischen Akteuren. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat auf Grund der erhöhten Gefährdungslage aktuelle Sicherheitshinweise zusammengestellt und

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HVB-Schreiben Nr. 335 / 2026 Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle am 6. August 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund unseres diesjährigen Betriebsausfluges wird die Geschäftsstelle am Donnerstag, dem 6. August 2026 nicht erreichbar sein. In dringenden Fällen steht Ihnen der Unterzeichner unter der Telefon-Nr. 0172/5397516 gern zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan

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HVB-Schreiben Nr. 334 /2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. August 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 3. August 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 333 / 2026 Einladung zur Fachtagung am 28. Oktober 2026 in Göttingen: Die Mobilitätswende mit kommunalen Möglichkeiten smart umsetzen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag, die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH, die Stadt Göttingen und die Metropolregion laden Sie herzlich zur Fachtagung am 28. Oktober 2026 nach Göttingen ein. Die Mobilitätswende ist zentral für den Klimaschutz und eine akute Aufgabe für Kommunen. Hohe Emissionen belasten vor Ort durch Lärm und Luftverschmutzung. Flächenbedarfe

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HVB-Schreiben Nr. 330 / 2026 Länderübergreifende Stellungnahme zum SCQEG-Entwurf

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Länder lehnen Referentenentwurf zum KiTa-Startchancen- und Qualitäts-entwicklungsgesetz in der vorliegenden Fassung ab Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung unserer bisherigen HVB-Schreiben übersenden wir die ländergemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des SCQEG, welche das Niedersächsische Kultusministerium (MK) uns vorgelegt hat (Anlage). Die Länder unterstützen die Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung ausdrücklich.

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