Alle HVB-Schreiben – Seite 8 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 289 / 2026 Einladung zur Informationsveranstaltung „Landesgartenschauen als Motor für grüne Stadtentwicklung“ der Fördergesellschaft Landesgartenschauen Norddeutschland mbH

Auch in diesem Jahr lädt die FLN wieder zu einer Informationsveranstaltung zur Landesgartenschau für Kommunen ein. Sehr geehrte Damen und Herren, die Fördergesellschaft Landesgartenschauen Norddeutschland (FLN) ist gemeinsam mit der Stadt Bad Nenndorf Gesellschafterin der Durchführungsgesellschaft für die diesjährige Landesgartenschau. Auch in diesem Jahr veranstaltet sie wieder eine Informationsveranstaltung für […]

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HVB-Schreiben Nr. 290 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 6. Juli 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 6. Juli 2026, vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 288 /2026 Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); zweites Beteiligungsverfahren zum überarbeiteten Entwurf zur Änderung und Ergänzung des LROP

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Das Landes-Raumordnungsprogrammen Niedersachsen (LROP) soll geändert werden. Nach Durchführung des ersten Beteiligungsverfahrens im Jahr 2025 wurde der Planentwurf überarbeitet. Zu dem zweiten Planentwurf wird nun ein erneutes Beteiligungsverfahren eingeleitet. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme gegenüber ML. Wir bitten um Übersendung Ihrer ggf. dorthin abgegebenen Stellungnahmen bis zum 24.8.2026. Sehr geehrte Damen

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HVB-Schreiben Nr. 287 / 2026 NKomVG-Novelle; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher und stiftungsrechtlicher Vorschriften im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 12. August 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung

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HVB-Schreiben Nr. 286 / 2026 Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13.09.2026

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Zur Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13. September 2026 hat das die Landeswahlleitung Hinweise herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen Hinweise des Landeswahlleiters zur Vorbereitung und Durchführung der kommunalen allgemeinen Neuwahlen am 13. September 2026, die im Niedersächsischen Ministerialblatt vom 7. Juli 2026

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HVB-Schreiben Nr. 283 / 2026 Änderung des Erlasses zu Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen

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Der Erlass zu Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen wurde heute veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: anliegend übersende ich, wie angekündigt, die Änderung des Runderlasses des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen zu

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HVB-Schreiben Nr. 284 / 2026 Verbandsbeteiligung zum Richtlinienänderungsverfahren; HWI-Richtlinie in GRW-Gebieten

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Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis 10.08.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den anliegenden Entwurf zur Änderung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von wirtschaftsnahen Infrastrukturmaßnahmen und weiteren Maßnahmen zur Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Gebiete)“

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HVB-Schreiben Nr. 282 / 2026 EU-Förderperiode 2021-2027; Übersicht Bewilligungen und Auszahlungen nach Kommunen gestaffelt

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Anliegend übermitteln wir den Schriftverkehr mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) zu den Mittelabflussproblemen insb. für aus dem EFRE geförderte EU-Projekte. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns mit anliegendem Schreiben auf Mittelabflussprobleme insb. für aus dem

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HVB-Schreiben Nr. 285 / 2026 Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 und Finanzplans bis 2030

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 verabschiedet. Eine erste Einschätzung hat dazu der Deutsche Städtetag (DST) abgegeben und finden Sie im anliegenden Rundschreiben. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 281 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. Juni 2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. Juni 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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