Alle HVB-Schreiben – Seite 8 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 354 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Biosphärenreservat „Niedersächsische Elbtalaue“ (NElbtBRG) ; Verbändebeteiligung gem. § 31 Abs. 1 GGO

Das Niedersächsische Umweltministerium hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Biosphärenreservat „Niedersächsische Elbtalaue“ im Rahmen der Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 26.August an Witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns

HVB-Schreiben Nr. 354 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Biosphärenreservat „Niedersächsische Elbtalaue“ (NElbtBRG) ; Verbändebeteiligung gem. § 31 Abs. 1 GGO Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 349 / 2026 Novellierung Richtlinie Teilhabe und Zusammenhalt (TuZ) ab 01.01.2027; hier: Stellungnahme

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 274 / 2026 hatten Sie Gelegenheit zur o.g. Richtlinie Stellung zu nehmen. Nunmehr übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

HVB-Schreiben Nr. 349 / 2026 Novellierung Richtlinie Teilhabe und Zusammenhalt (TuZ) ab 01.01.2027; hier: Stellungnahme Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 350 / 2026 Föderale Modernisierungsagenda von Bund und Ländern – Weitere kommunale Vorschläge für Bündelungs- und Vereinfachungsvorhaben

NSTUpload

Mit der Umsetzung der föderalen Modernisierungsagenda arbeiten Bund und Länder derzeit an zahlreichen Bündelungsvorhaben, um standardisierbare Verwaltungsleistungen, gemeinsame Infrastrukturen etc. effizienter zu organisieren und die Kommunen zu entlasten. Wir bitten Sie, diesen Prozess mit weiteren kommunalen Ideen und Praxisvorschlägen zu unterstützen und uns bis zum 20. August 2026 zusätzliche Potenziale für die Bündelung

HVB-Schreiben Nr. 350 / 2026 Föderale Modernisierungsagenda von Bund und Ländern – Weitere kommunale Vorschläge für Bündelungs- und Vereinfachungsvorhaben Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 351 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes (NAufnG); hier: Umsetzung der Richtlinie EU 2024/1346 („Aufnahmerichtlinie“); Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden

NSTUpload

Zur Umsetzung der Aufnahmerichtlinie hat uns das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung angeschrieben und den Entwurf eines entsprechenden Erlasses übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (vgl. Anlage 1) sowie den Entwurf eines Erlasses zur

HVB-Schreiben Nr. 351 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes (NAufnG); hier: Umsetzung der Richtlinie EU 2024/1346 („Aufnahmerichtlinie“); Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 346 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes

NSTUpload

Das NKomInfraFöG-E zur Umsetzung der 4,7 Mrd. Euro an die niedersächsischen Kommunen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes ist in das parlamentarische Verfahren gegeben worden. Anbei enthalten Sie die neue Entwurfsfassung. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung

HVB-Schreiben Nr. 346 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 347 / 2026 Verbändeanhörung zum Referentenentwurf eines UVP-Anpassungsgesetzes – BauGB-Bezug

NSTUpload

Der DStGB weist noch einmal auf die Möglichkeit der Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zum UVP-Anpassungsgesetz hin, welche sich unmittelbar auf das BauGB bezieht. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 320 / 2026 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu

HVB-Schreiben Nr. 347 / 2026 Verbändeanhörung zum Referentenentwurf eines UVP-Anpassungsgesetzes – BauGB-Bezug Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 342 / 2026 Verbandsbeteiligung zur Überarbeitung der HWI-Richtlinie in GRW-Gebieten

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 284 / 2026 hatten Sie Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

HVB-Schreiben Nr. 342 / 2026 Verbandsbeteiligung zur Überarbeitung der HWI-Richtlinie in GRW-Gebieten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 344 / 2026 Geplante Änderung der Tarifnr. 100 (Jagdrecht) des Kostentarifs der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO)

NSTUpload

Das ML plant den Kostentarif Nr. 100 der AllGO zum Jagdrecht anzupassen. Rückmeldungen hierzu nimmt die Geschäftsstelle gerne bis zum 9. September entgegen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns die geplante Änderung der Tarifnr. 100 (Jagdrecht) des Kostentarifs der Allgemeinen

HVB-Schreiben Nr. 344 / 2026 Geplante Änderung der Tarifnr. 100 (Jagdrecht) des Kostentarifs der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 345 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr; AG-Stellungnahme

NSTUpload

Wir haben als AG KSV zur Novelle der ZustVO-Verkehr Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 244 / 2026 hatten Sie Gelegenheit, zur Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr Stellung zu nehmen, mit der die Übertragung von gefahrgutrechtlichen Zuständigkeiten von den Gemeinden auf die Landkreise und kreisfreien

HVB-Schreiben Nr. 345 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr; AG-Stellungnahme Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 343 / 2026 Crashkurs „Haushaltsrecht“ für (neue) Ratsmitglieder

NSTUpload

Zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, bietet die Geschäftsstelle Einführungsseminare für (neue) Ratsmitglieder an: unser neues Angebot Crashkurs „Haushaltsrecht“. Sehr geehrte Damen und Herren, neben unserem bereits bekannten und bewährten Angebot „Schulung im Kommunalrecht“, freuen wir uns, Ihnen nunmehr auch eine „Schulung im Haushaltsrecht“ anbieten

HVB-Schreiben Nr. 343 / 2026 Crashkurs „Haushaltsrecht“ für (neue) Ratsmitglieder Weiterlesen »