Alle HVB-Schreiben – Seite 10 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 268 / 2026 Beschluss der Ministerpräsidenten-Konferenz der Länder und des Bundeskanzlers zur Veranlassungskonnexität vom 25. Juni 2026

Veranlassungskonnexität Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei übermittele ich Ihnen den soeben bekannt gewordenen Beschluss nebst Anlage der Ministerpräsidenten-Konferenz der Länder und des Bundeskanzlers zur Veranlassungskonnexität vom 25. Juni 2026. Wir werden uns noch genauer mit diesem […]

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HVB-Schreiben Nr. 270 / 2026 Verbandsbeteiligung zur Überarbeitung der Richtlinie Niedersachsen Invest GRW

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns anliegende Förderrichtlinie „Niedersachsen Invest GRW“ im Entwurf nebst Anlagen mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Anlass der Überarbeitung ist insbesondere die zum 01. Januar 2026 in Kraft getretene umfassende Neufassung des GRW-Koordinierungsrahmens, an die die

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HVB-Schreiben Nr. 265 / 2026 Programm Resiliente Innenstädte; geplante RL-Änderung, hier: Beteiligung gem. § 31 GGO

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Verbandsbeteiligung Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns den Entwurf zur Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Anpassungs- und Widerstandsfähigkeit und von erfolgreichen sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Transformationsprozessen in Innenstädten“ (RL Resiliente Innenstädte) nebst Begründung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur

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HVB-Schreiben Nr. 267 / 2026 Kabinett beschließt Entwürfe für Doppelhaushalt 2027/2028 und die Mittelfristige Planung 2026 bis 2030

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Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs wird nicht erhöht Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung der Niedersächsischen Staatskanzlei zum Doppelhaushalt 2027/2028. Wie angekündigt ist die Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs nicht erhöht worden. Einzelne Bereiche (Öffentlicher Gesundheitsdienst, Schülerbeförderung, DV-Administration, KiTa- Ganztagsbetreuung – hier durch Weiterleitung von Bundesmitteln) werden

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HVB-Schreiben Nr. 266 /2026 FAQ zu Art. 8 EU-Wiederherstellungsverordnung

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Beantwortung von Fragen zur Konkretisierung des Artikel 8 (Wiederherstellung städtischer Ökosysteme) der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (FAQ) Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang einer Informationsveranstaltung des BMU zu Artikel 8 EU-Wiederherstellungsverordnung hat das Bundesumweltministerium anliegende FAQ erstellt, welche uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zur Verfügung gestellt hat.

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HVB-Schreiben Nr. 263 / 2026 Einladung zur 3. Regionalkonferenz des Städtenetzwerks der „Eltviller Erklärung“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Städtenetzwerk Brake/Eltville/Zwiesel veranstaltet am 18. August 2026 die dritte niedersächsische Regionalkonferenz im Rathaus der Stadt Pattensen. Nähere Informationen sind der beigefügten Einladung zu entnehmen. Anmeldungen bitte an leitungsassistenz@pattensen.de bis zum 1. August 2026. Nach der Anmeldung erhalten die Teilnehmer/innen eine Bestätigung mit ergänzenden Hinweisen zur

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HVB-Schreiben Nr. 262 / 2026 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung am 24. Juni 2026 – hier: Präsentationen

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich die Präsentationen von DB und LNVG der 5. Sitzung des Begleitgremiums DB-Korridorsanierungen. Mit Blick auf die Qualitätsoffensive der Strecke Hamburg – Hannover erklärte DB-InfraGO, dass die Maßnahme nach aktuellem Stand mit hoher Wahrscheinlichkeit zeitgerecht – und zwar bis zum 10.07.2026 – abgeschlossen sein werde.

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HVB-Schreiben Nr. 259 / 2026 Verbandsbeteiligung NKomInfraFöG; hier: Stellungnahme

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Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme des NST zum NKomInfraFöG. Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für Ihre Rückmeldungen zum Entwurf des NKomInfraFöG im Rahmen der Verbandsbeteiligung. Die Stellungnahme finden Sie in der Anlage. Aufgrund der insb. hinsichtlich der Verteilungsschlüssel deutlich voneinander abweichenden Bewertung der Verbände haben wir an

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HVB-Schreiben Nr. 260 / 2026 Zivile Verteidigung; Basisszenarien im Kontext der Zivilen Verteidigung und Kreisbeschreibung für Zwecke der Zivilen Verteidigung

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Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat die beiden vorgenannten Dokumente veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 154 / 2026 haben wir Sie bereits über das vorgenannte Thema informiert. Anliegend übersende ich Ihnen nun die finalen Versionen: • Basisszenarien im Kontext der Zivilen Verteidigung (vgl. Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 261 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 22. Juni 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 22. Juni 2026, vgl. Anlage) zu

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