Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 11 / 2025 1. Norddeutsches KI Forum in Hannover am 19. und 20. Februar 2025 – Agenda und Restplätze

    Die Geschäftsstelle übersendet die Agenda für das 1. Norddeutsches KI Forum in Hannover am 19. und 20. Februar 2025 und weist darauf hin, dass Anmeldungen noch bis zum 5. Februar 2025 möglich sind.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem HVB-Schreiben Nr. 375 / 2024 vom 27. August 2024 hatten […]

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HVB-Schreiben Nr. 12 / 2025 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 13. Januar 2025

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA       Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Meyer,

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HVB-Schreiben Nr. 13 / 2025 Deutscher Kommunalkongress 2025 „Starke Kommunen möglich machen“ vom 2. – 3. Juni 2025 in Berlin

    Am 2./3. Juni 2025 findet in Berlin der Deutsche Kommunalkongress 2025 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes statt. Der NST kann 33 Delegierte benennen. Die Mitglieder werden um Nennung von Interessierten bis zum 20. Februar 2025 gebeten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Kommunalkongress 2025 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

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HVB-Schreiben Nr. 9 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 6. Januar 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 6. Januar 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 8 / 2025 Änderung der ausländerrechtlichen Zuständigkeit bei unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern

  – MI plant Änderung der ausländerrechtlichen Zuständigkeit für umA – Bitte um Stellungnahme   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände im Rahmen der Verbandsanhörung die Gelegenheit gegeben, zu dem Erlassentwurf „Hinweise zu ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für unbegleitete ausländische Minderjährige“

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HVB-Schreiben Nr. 7 / 2025 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 02.01.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 2. Januar 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 1 / 2025 Aufgabenübertragungsmoratorium; Neujustierung der Finanzbeziehung zwischen Bund, Ländern und Kommunen; Schuldenbremse

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit anliegendem Schreiben haben wir uns in obiger Angelegenheit an den Herrn Ministerpräsidenten Weil, Frau Innenministerin Behrens sowie Herrn Finanzminister Heere mit der Bitte um Unterstützung gewandt. Sobald wir hierauf eine Antwort erhalten, werden wir Sie umgehend informieren.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning

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HVB-Schreiben Nr. 2 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 3 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 4 / 2025 Vorgezogene Bundestagswahl jetzt amtlich am 23. Februar 2025

    Am 27. Dezember 2024 wurde im Bundesgesetzblatt die Neuwahl amtlich verkündet. Viele Auslandsvertretungen bieten wieder die Nutzung amtlicher Kurierwege für die Briefwahl an.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zu der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 wurden am 27. Dezember 2024 im Bundesgesetzblatt folgende

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