Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 455 / 2024 Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung

  Das Niedersächsische Finanzministerium hat den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 4. November 2024.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium (MF) hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO) sowie zur Arbeitserleichterung eine Synopse mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 456 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. Oktober 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 14. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 457 / 2024 Einladung zur Kommunaltagung des BMI

    Der DST hat sehr kurzfristig auf die Kommunaltagung des BMI ‚GLEICHWERTIG, RESILIENT, GEMEINSAM‘ aufmerksam gemacht und auf die Verlängerung der Anmeldefrist hingewiesen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) lädt am 19. und 20. November

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HVB-Schreiben Nr. 453 / 2024 Verwendung der neuen Zensuszahlen im Kommunalen Finanzausgleich

    Die Geschäftsstelle übersendet den Schriftwechsel der AG KSV mit dem LSN zur Frage der Verwendung der neuen Zensuszahlen im KFA ab 2025. Aus dem Mitgliedsbereich hatte es dazu verschiedene Nachfragen gegeben.       Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hatten wir uns mit dem

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HVB-Schreiben Nr. 454 / 2024 Presseanfragen zur Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes

    Die Geschäftsstelle informiert mit Blick auf Presseanfragen an die Geschäftsstelle und an Mitglieder über die gestrige Kabinettspressemitteilung zur Freigabe der Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes zur Verbandsbeteiligung. Ein Verordnungsentwurf liegt uns noch nicht vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit Blick auf die anliegende gestrige Kabinettspressemitteilung der Landesregierung über

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HVB-Schreiben Nr. 452 / 2024 Schriftliche Ausschussanhörung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 19/5303

    Das Gesetz zur Änderung des NKomVG und anderer Gesetze geht nun ins Ausschussverfahren des Niedersächsischen Landtages. Neben der Amtszeitverlängerung für HVB geht es insbesondere um die Regelung zur Verstetigung des Konzernkredits. Insoweit besteht erneut Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 1. November 2024.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 452 / 2024 Schriftliche Ausschussanhörung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 19/5303 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 450 / 2024 Sirenenförderprogramm des Bundes; Erlass zur Sirenenförderung: Verbandsbeteiligung

    Das MI hat einen Erlass zur Sirenenförderung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns den anliegenden Runderlass im Rahmen der Verbandsbeteiligung mit folgenden Hinweisen übersandt:   „Sachdarstellung Die Flutkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat

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HVB-Schreiben Nr. 451 / 2024 Haushaltsumfrage

    Die Geschäftsstelle übersendet die diesjährige Haushaltsumfrage zum internen Austausch und zur externen politischen Arbeit des Verbandes und bittet um Unterstützung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   derzeit lässt sich für die landesweit angespannte Haushaltslage der Kommunen hinsichtlich der kommenden Jahre keine Entspannungsperspektive absehen. Die Gründe dafür haben wir innerhalb des

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HVB-Schreiben Nr. 446 / 2024 Parlamentarischer Abend des Niedersächsischen Städtetages am 25. Juni 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir möchten Sie bereits heute darüber informieren, dass der nächste Parlamentarische Abend des Niedersächsischen Städtetages stattfinden wird am   Mittwoch, dem 25. Juni 2025, nach dem Plenum, ab ca. 19:30 Uhr, im Pier 51, Rudolf-von-Bennigsen-Ufer 51, 30173 Hannover.   Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie sich

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HVB-Schreiben Nr. 447 / 2024 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den all-gemeinen Verwaltungsdienst in den Laufbahnen der Fachrichtung allgemeine Dienste (VV-APVO-AD-VerwD)

      Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns wie folgt informiert:   „Der o. g. Runderlasses vom 04.07.2019 ist mit Ablauf des 31.07.2024 außer Kraft getreten. Da die Vorschrift weiterhin anzuwenden ist, übersende ich den Entwurf eines inhaltsgleichen Runderlasses.   Eine Anpassung der Anlagen

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