Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 470 / 2024 Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024

    Der Deutsche Städtetag führt am 25. November 2024 eine Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland durch.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages zur Informationsveranstaltung zum OPLAN. Gleichzeitig übersende ich Ihnen ein entsprechendes Programm.   Bitte berücksichtigen Sie, dass sich die Veranstaltung ausschließlich an die […]

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HVB-Schreiben Nr. 471 / 2024 Mittelabruf Richtlinie Qualität in Kitas 2

  Das MK weist darauf hin, dass ein Mittelabruf der bewilligten Gelder nur noch bis zum 31.10.2024 möglich ist.     Sehr geehrte Damen und Herren,   kurzfristig wurden wir aus dem MK informiert, dass dort aufgefallen sei, dass bewilligte Mittel aus der Richtlinie Qualität in Kitas 2 bislang noch nicht abgerufen wurden. Frist zum

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HVB-Schreiben Nr. 464 / 2024 Veröffentlichung der Handreichung zur Ausgestaltung der Informationssicherheitsleitlinie in Kommunalverwaltungen – Vollständige überarbeitete Version 2024

    Die vollständig überarbeitete Handreichung zur Ausgestaltung der Informationssicherheitsleitlinie in Kommunalverwaltungen wurde veröffentlicht und wird zur Anwendung empfohlen. Sie bietet praxisnahe Anleitungen zur Einführung und Aufrechterhaltung eines kommunalen Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS) und betont die zentrale Rolle der Behördenleitung dabei. Großer Dank gilt den Autorinnen und Autoren.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der

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HVB-Schreiben Nr. 465 / 2024 Reform der Notfallversorgung

    Die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages hat in seiner letzten Sitzung ein Positionspapier zur Reform der Notfallversorgung beschlossen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages hat in seiner Sitzung am 21. Oktober 2024 das beigefügte Positionspapier zur Reform der Notfallversorgung beschlossen (vgl. Anlage), das wir mit der Bitte

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HVB-Schreiben Nr. 462 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. Oktober 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr 463 /2024 Geplante Fusion der Gemeindeunfallversicherungsverbände Braunschweig, Oldenburg und Hannover

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 410/2024 hatten wir Sie darüber informiert, dass wir in der o.g. Angelegenheit Herrn Minister Philippi angeschrieben haben. Zur Erinnerung fügen wir unser Schreiben als Anlage 1 anbei. Nun liegt uns die Antwort von Herrn Minister Philippi vor. Diese fügen wir als Anlage 2 anbei.  

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HVB-Schreiben Nr. 461 / 2024 Sirenenförderprogramm des Bundes (Erlassentwurf); hier: Fristverlängerung

    Das MI hat einen Erlass zur Sirenenförderung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Die bisher gesetzte Frist für eine Stellungnahme ist nach Intervention der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände verlängert worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 450 / 2024 haben wir den Entwurf eines Erlasses zur Sirenenförderung nebst Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 458 / 2024 Anhörung Entschließungsantrag Willkommenszentren; Einführung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren

    Die Geschäftsstelle übersendet mit Dank für die eingegangenen Rückmeldungen die Stellungnahme im Rahmen der Ausschussanhörung zum Entschließungsantrag Willkommenszentren und informiert über den Beschluss des Kabinetts zur Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren im kommenden Jahr.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben 385/ 2024 hatten wir Sie

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HVB-Schreiben Nr. 459 / 2024 Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Unterstützungsleistungen an Krankenhäuser im Rahmen von kommunalen Haushalten und Haussicherungskonzepten

    Die Geschäftsstelle übersendet das anliegende Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Defiziten der Kommunalen Haushalte im Kontext der Unterstützungsleistungen für Krankenhäuser.       Sehr geehrte Damen und Herren,   seitens der AG KSV haben wir mit Blick auf ausstehende Bundesaktivitäten in diesem Bereich auf verschiedenen Wegen und an verschiedenen

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HVB-Schreiben Nr. 460 /2024 Deutschlandticket 2025; Entwurf Billigkeitsrichtlinie; Verbandsbeteiligung

  MW hat die Billigkeitsrichtlinie zum Deutschlandticket 2025 mit stark verkürzter Beteiligungsfrist in die Verbändebeteiligung gegeben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 29.10.2024.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich nicht

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