Alle HVB-Schreiben – Seite 87 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 31 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO, Anlage 1) sowie die heutige Fassung (vgl. Anlage 2) […]

HVB-Schreiben Nr. 31 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 32 / 2025 Informationsmaterialien zum Schutz der Bundestagswahl

NSTUpload

Die Task Force gegen Desinformation und weitere hybride Bedrohungen hat zur Bundestagswahl 2025 hilfreiches Informationsmaterial veröffentlicht. Die Liste zur Nutzung des Kurierwegs für Auslandsdeutsche zur Bundestagswahl wurde weiter aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die „Task Force gegen Desinformation und weitere

HVB-Schreiben Nr. 32 / 2025 Informationsmaterialien zum Schutz der Bundestagswahl Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 28 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 20. Januar 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 20. Januar 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 28 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 20. Januar 2025) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 29 / 2025 Bezahlkarte; Weiterführende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die „weiterführende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen“ versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben „Weiterführende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen“ vom 22. Januar 2025 des Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, das per

HVB-Schreiben Nr. 29 / 2025 Bezahlkarte; Weiterführende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 23 /2025 Änderung des § 52 Niedersächsichen Straßengesetzes (NStrG); Erweiterung des Winterdienstes auf Fahrradwege

NSTUpload

Die Geschäftsstelle hat das Nds. Verkehrsministerium (MW) zur Erweiterung des Winterdienstes auf Radverkehrsinfrastruktur um Anpassung des Wortlautes des § 52 Abs.1 des Nds. Straßengesetzes (NStrG) ersucht. Das MW hat nun zugesagt, die Vorschrift im Rahmen der nächsten Novelle des NStrG prüfen und ändern zu wollen. Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 23 /2025 Änderung des § 52 Niedersächsichen Straßengesetzes (NStrG); Erweiterung des Winterdienstes auf Fahrradwege Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 24 / 2025 Ergebnisse der Jahresauftaktklausur der Niedersächsischen Landesregierung; auch: Bürokratieabbau

NSTUpload

Die Niedersächsische Landesregierung hat ihre Ergebnisse zur Jahresauftaktklausur mitgeteilt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Pressemitteilung der Jahresauftaktklausur der Niedersächsischen Landesregierung (vgl. Anlage). Ab Seite 4 finden Sie eine ausführliche Abschlusserklärung (bezeichnet als „Anlage 1“); ab Seite 8 (bezeichnet als „Anlage 2“) werden unter dem

HVB-Schreiben Nr. 24 / 2025 Ergebnisse der Jahresauftaktklausur der Niedersächsischen Landesregierung; auch: Bürokratieabbau Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 25 / 2025 Stellungnahme des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 143h)

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahmen des DST und des DStGB zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes betreffend die Beteiligung des Bundes an Altschuldenprogrammen der Länder. Sehr geehrte Damen und Herren, mit den HVB-Schreiben Nr. 14 / 2025 und Nr. 20 / 2025 haben wir Sie über den Referentenentwurf

HVB-Schreiben Nr. 25 / 2025 Stellungnahme des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 143h) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 26 / 2025 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2025

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die Informationen zur Ausschreibung des Niedersächsischen Integrationspreises 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsischer Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe hat uns über Folgendes informiert: „In diesem Jahr wird der Niedersächsische Integrationspreis zum Thema „Niedersächsischer Integrationspreis 2025 – Mehr Chancen für Kinder und Jugendliche durch

HVB-Schreiben Nr. 26 / 2025 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2025 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 27 / 2025 BVerfG zur Tübinger Vepackungssteuer

NSTUpload

Das Bundesverfassungsgericht hat in Sachen Verpackungssteuer die Verfassungsbeschwerde der Klägerin zurückgewiesen. Eine detaillierte Begründung ist noch nicht veröffentlicht. Die Geschäftsstelle informiert über die Stellungnahmen der Bundesverbände und weist auf die innerhalb des Verbandes bisher ausstehende inhaltliche Befassung hin, auch mit Blick auf bisherige Presseanfragen. Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 27 / 2025 BVerfG zur Tübinger Vepackungssteuer Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 21 / 2025 Ortsübliche Bekanntmachungen im Internet

NSTUpload

Der Geschäftsstelle liegen Anfragen zur ortsüblichen Bekanntmachungen im Internet vor und gibt hierzu eine mit dem MI abgestimmte Empfehlung. Sehr geehrte Damen und Herren, § 11 NKomVG regelt die Verkündung, die nach Maßgabe näherer Bestimmungen durch die jeweilige Hauptsatzung erfolgt. Das NKomVG und weitere Bestimmungen setzen daneben die ortsübliche Bekanntmachung

HVB-Schreiben Nr. 21 / 2025 Ortsübliche Bekanntmachungen im Internet Weiterlesen »