Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 491 / 2024 Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte wirksam bekämpfen und ihr präventiv begegnen

    Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 6. November 2024 einen Beschluss zum Thema „Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte wirksam bekämpfen und ihr präventiv begegnen“ gefasst.     Sehr geehrte Damen und Herren,     der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 6. November 2024 den beigefügten Beschluss „Gewalt gegen Einsatz- […]

HVB-Schreiben Nr. 491 / 2024 Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte wirksam bekämpfen und ihr präventiv begegnen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 484 /2024 Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter Hier: Antwortschreiben des MK

    – Schriftwechsel NST / MK zum Ganztagsrechtsanspruch zur Kenntnis     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage erhalten Sie zwei Schriftwechsel zwischen dem Niedersächsischen Städtetag und Ministerin Hamburg bzw. Staatssekretär Hartrich zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen

HVB-Schreiben Nr. 484 /2024 Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter Hier: Antwortschreiben des MK Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 486 / 2024 Einladung zur Veranstaltung „Den nächsten Ernstfall im Blick: Krisenprävention aus kommunaler Perspektive“ – 20. November 2024, 16:00 Uhr

    Die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg und der Niedersächsische Städtetag laden gemeinsam zur vorgenannten Veranstaltung ein.     Sehr geehrte Damen und Herren,   gemeinsam mit der Metropolregion laden wir zur Veranstaltung „Den nächsten Ernstfall im Blick: Krisenprävention aus kommunaler Perspektive“ ein, die im Rahmen der Pandemiepräventionskampagnen (PaPräKa) durchgeführt wird.   Die Veranstaltung mit interessanten Referenten,

HVB-Schreiben Nr. 486 / 2024 Einladung zur Veranstaltung „Den nächsten Ernstfall im Blick: Krisenprävention aus kommunaler Perspektive“ – 20. November 2024, 16:00 Uhr Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 487 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 4. Novemberr 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. November 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 487 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 4. Novemberr 2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 480 /2024 Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen

hier: Weitere Informationen   Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat der Geschäftsstelle weitere Informationen im Zusammenhang mit der angebotenen Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) übersandt.        Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 467/2024 vom 25.10.2024 hatten wir Sie bereits über die Nachhaltigkeitsmanagement-Software für

HVB-Schreiben Nr. 480 /2024 Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 481 /2024 Deutschlandticket Finanzierungszusage

    Das Land Niedersachsen hat auf das Ministerschreiben der AGKSV reagiert und den kommunalen Verkehrsträgern, wie dort gefordert, einen vollständigen Verlustausgleich der entstehenden Einnahmeverluste aus dem Deutschlandticket zugesagt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   mit Schreiben vom 23. Juli 2024 (siehe HVB-Schreiben Nr. 325 / 2024 vom 25. Juli 2024) hatte sich die

HVB-Schreiben Nr. 481 /2024 Deutschlandticket Finanzierungszusage Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 483 / 2024 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des RGRE

    Die Geschäftsstelle informiert über die Gelegenheit zur Mitarbeit für Kommunalpolitiker:innen in den Ausschüssen des RGRE für Mitgliedsstädte.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns mit untenstehendem Text über die Möglichkeit zur Mitarbeit in Fachausschüssen informiert. Diese steht den Mitgliedern

HVB-Schreiben Nr. 483 / 2024 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des RGRE Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 485 / 2024 Umfrage zum Umgang der Polizei mit Solidaritätskundgebung zugunsten von Palästina

    Die Geschäftsstelle bittet um Rückmeldungen zu einer Umfrage zum Umgang der Polizei mit Solidaritätskundgebung zugunsten von Palästina.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der sich weiterhin zuspitzende Konflikt im Nahen Osten findet zunehmend auch hier vor Ort in Form von Solidaritätsbekundungen für beide Seiten Widerhall.   Aus unserem Mitgliedsbereich erreichte

HVB-Schreiben Nr. 485 / 2024 Umfrage zum Umgang der Polizei mit Solidaritätskundgebung zugunsten von Palästina Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 478 / 2024 Erlass: Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften (KFB-Erlass)

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf eines Erlasses zu Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 2. Dezember 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Erlasses zu Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften (kurz:

HVB-Schreiben Nr. 478 / 2024 Erlass: Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften (KFB-Erlass) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 477 / 2024 (Ober- / Samtgemeinde-) Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Wahlkampf – was ist rechtlich erlaubt und was nicht?

    Zur Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2026 bietet unsere Tochtergesellschaft „wissenstransfer“ ein Seminar exklusiv für Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamte an.     Sehr geehrte Damen und Herren,   für Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber, die erneut kandidieren, gelten im Wahlkampf besondere Vorgaben – insbesondere die beamtenrechtlichen Grundsätze. Der Amtsbonus kann schnell zum Amtsmalus werden.   Eine Verletzung

HVB-Schreiben Nr. 477 / 2024 (Ober- / Samtgemeinde-) Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Wahlkampf – was ist rechtlich erlaubt und was nicht? Weiterlesen »