Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 57 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 17. Februar 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. Februar 2025, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 54 / 2025 Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren in Niedersachsen

    Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum Zeithorizont der Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns hinsichtlich des bisher unter dem Arbeitstitel „Zentrale Ausländerbehörde zur Fachkräfteeinwanderung“ laufenden Projektes der Landesregierung, über deren Einrichtung das Kabinett im vergangenen

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HVB-Schreiben Nr. 54 / 2025 Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren in Niedersachsen

    Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum Zeithorizont der Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns hinsichtlich des bisher unter dem Arbeitstitel „Zentrale Ausländerbehörde zur Fachkräfteeinwanderung“ laufenden Projektes der Landesregierung, über deren Einrichtung das Kabinett im vergangenen

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HVB-Schreiben Nr. 55 / 2025 Bezahlkarte; Informationen zur Einführung der Bezahlkarte; hier: FAQ aus Fragen der Kommunen sowie Übersendung von Fragensammlungen des Dienstleisters

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat weitere Informationen zur Einführung der Bezahlkarte zusammengestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen Informationen, die wir vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zur Einführung der Bezahlkarte erhalten haben:   FAQs zur Bezahlkarte für Leistungsbehörden (vgl. Anlage 1), Fragensammlung

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HVB-Schreiben Nr. 53 / 2025 Gemeinsamer Forstausschuss „Deutscher Kommunalwald“ des DStGB; stellvertretendes Mitglied gesucht

    Der NST sucht ein Mitglied für den Forstausschuss des DStGB. Bei Interesse bitten wir um Rückmeldung bis zum 07.03.2025.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Städtetag hat die Möglichkeit für den Gemeinsamen Forstausschuss „Deutscher Kommunalwald“ des DStGB ein stellvertretendes Mitglied zu benennen.   Bei Interesse bitten wir um Ihre

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HVB-Schreiben Nr. 50 / 2025 Umfrage Sicherheitskonzepte

    Die Geschäftsstelle bittet um Übersendung aktueller Sicherheitskonzepte und Leitfäden zur Erstellung von Sicherheitskonzepten für Veranstaltungen durch Dritte. Wir bitten außerdem um Mitteilung, ob es bei Ihnen vor Ort bereits einen regelmäßigen Austausch mit den anderen Sicherheitsverantwortlichen über Gefährdungslagen gibt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   im Nachgang zu den HVB-Konferenzen der vergangenen

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HVB-Schreiben Nr. 52 / 2025 Rundschreiben des BMI zum Status digitales Lichtbild

    Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Umstellung auf digitale Lichtbilder in Pass- und Ausweisdokumenten ab dem 1. Mai 2025 versandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des BMI mit folgenden Worten übersandt:   „Das Bundesministerium des Innern und für

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HVB-Schreiben Nr. 51 / 2025 Arbeitsprogramm 2025 der EU-Kommission

    Am 11. Februar 2025 hat die EU-Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2025 veröffentlicht. Im Folgenden finden Sie einen Überblick, der Themen mit kommunalen Auswirkungen hervorhebt. Zudem hat die Kommission Mitteilungen zum neuen EU-Haushalt und zum Bürokratieabbau veröffentlicht.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem angefügten Rundschreiben nebst Anhängen hat uns

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HVB-Schreiben Nr. 48 / 2025 Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung – Notfallsanitäterzulage

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (sog. Notfallsanitäterzulage) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (sog. Notfallsanitäterzulage) mit entsprechender Begründung (vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 49 / 2025 Grundsteuerreform, Bewertung von Grundstücken

  Bewertung von Grundstücken; Evaluation durch die Finanzverwaltung       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 33/2025 vom 31.1.2025 haben wir Sie über die Rede von Finanzminister Heere im Landtag zum Thema „Aufkommensneutralität? Wie die Grundsteuer Eigentümer und Mieter belastet.“ informiert. Finanzminister Heere weist u.a. darauf hin, dass die Belastungsverteilung der

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