Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 497 /2024 Kommunale Wärmeplanung: Aktueller Stand und rechtliche Rahmenbedingungen

    Das Niedersächsische Umweltministerium hat auf eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema kommunale Wärmeplanung geantwortet. Mit der Novelle des NKlimaG ist zu Beginn des Jahres 2025 zu rechnen. Das Thema Konnexität sollte nach Ansicht der Geschäftsstelle in dem Zusammenhang erneut betrachtet werden. Die Geschäftsstelle bittet insbesondere die bereits verpflichteten Städte um Stellungnahme zur […]

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HVB-Schreiben Nr. 498 / 2024 Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes

    Nach Beschluss des Niedersächsischen Landtages sind die Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG) verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt, mit dem das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Beamtengesetzes verkündet

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HVB-Schreiben Nr. 499 / 2024 Beurteilungen nach dem Niedersächsischen Beamtengesetz

    Der Niedersächsische Landtag hat in der vergangenen Woche die Änderungen des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG) zum Thema „Beurteilungen“ beschlossen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt, mit dem die Änderungen des Niedersächsischen Beamtengesetzes verkündet worden sind (vgl. Anlage 1), die in der

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HVB-Schreiben Nr. 492 / 2024 Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen

    Die Niedersächsische Landesregierung hat den Erlass zum Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen überarbeitet und bekannt gemacht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den neuen und überarbeiteten Gemeinsamen Runderlass der Niedersächsischen Landesregierung zum Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen vom 15.

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HVB-Schreiben Nr. 493 / 2024 Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur (Sirenenförderrichtlinien)

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorgenannte Richtlinie im Niedersächsischen Ministerialblatt bekannt gemacht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Ministerialblatt, mit dem die Änderungen der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur

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HVB-Schreiben Nr. 494 / 2024 Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst in der Fachrichtung Feuerwehr

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat den vorgenannten Runderlass veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   aufgrund der Vorlage der Bewerberzahlen der Berufsfeuerwehren im Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages ist der beigefügte Erlass zur Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst in der Fachrichtung Feuerwehr veröffentlicht worden (vgl. Anlage).  

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HVB-Schreiben Nr. 495 / 2024 Hochwasser 2023/2024 – Förderrichtlinien

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Bezug auf das Hochwasser 2023/2024 die Förderrichtlinien im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die heute im Niedersächsischen Ministerialblatt verkündeten Richtlinien   – über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers

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HVB-Schreiben Nr. 488 / 2024 Niedersachsen gegen Antisemitismus

    Der Niedersächsische Städtetag unterstützt die Kampagne „Niedersachsen gegen Antisemitismus“.     Sehr geehrte Damen und Herren,   Antisemitismus im Alltag erkennen, ihm entgegenzutreten und entschieden zu widersprechen, das ist Ziel der vom Landesbeauftragten gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Prof. Dr. Wegner, ins Leben gerufenen Kampagne „Niedersachsen gegen Antisemitismus“.   Anliegend

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HVB-Schreiben Nr. 489 / 2024 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG); Änderung des § 53 Abs. 7 NBesG – leistungsorientierte Bezahlung (LOB)

    Die die Regierung tragenden Fraktionen im Niedersächsischen Landtag haben einen Antrag zur Änderung des § 53 Abs. 7 NBesG in das parlamentarische Verfahren eingebracht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   nach der Ankündigung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Stephan Weil MdL, in der Sitzung der Oberbürgermeisterkonferenz vom 21. Oktober 2024 haben die die

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HVB-Schreiben Nr. 490 / 2024 Resolution des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Krise bei Volkswagen

    Zur aktuellen Situation bei Volkswagen hat der Niedersächsischen Landtag eine Resolution verabschiedet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen aufgrund der großen Bedeutung für viele Kommunen die Resolution des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Krise bei Volkswagen vom 6. November 2024 (vgl. LT-Drs. 19/5733) zu Ihrer Information.   Mit

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