Mit Schreiben vom 9. Mai 2025 hat uns das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport den finalen Entwurf des KFB-Erlasses übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt übersenden wir Ihnen den Erlass zur Aufstellung der Kreisfeuerwehrbereitschaften samt Anlagen für eine erneute Beteiligung. In den
Die Verwaltungsvorschriften (VV) zum Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) und zum niedersächsischen Raumordnungsgesetz (NROG) und die Verwaltungsvorschriften zum ROG und eine ROG für die Raumverträglichkeit Prüfung von Vorhaben (VV-ROG/NROG – RVP) Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns die anliegenden Entwürfe der
Die Baugebührenordnung soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 11.6.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den anliegenden Entwurf zur Änderung der Baugebührenordnung (BauGO) nebst Begründung zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MW teilt und zu dem Entwurf folgendes
HVB-Schreiben Nr. 153 /2025 Änderung der Baugebührenordnung (BauGO) Weiterlesen »
Die Baugebührenordnung soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 11.6.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den anliegenden Entwurf zur Änderung der Baugebührenordnung (BauGO) nebst Begründung zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MW teilt und zu dem Entwurf folgendes
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Am 23./24. September 2025 findet die 23. Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages in Aurich statt. Es werden u.a. Hinweise zu Inhalten, Ablauf, Übernachtung und Anmeldung gegeben. Alle Informationen stehen jederzeit aktuell im Internet unter https://www.nst.de/staedteversammlung2025 zum Abruf bereit. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. und 24. September 2025 findet die
Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2025 (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersenden wir
Das Nds. Verkehrsministerium (MW) hat kürzlich eine Handreichung zum Thema „Schulstraßen“ an die Straßenverkehrsbehörden gesandt. Diese zeigt die aktuelle Rechtslage unter rechtlicher Einschätzung des MW auf. Der NST hatte sich im vergangenen Jahr für ein entsprechendes Schreiben eingesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und
HVB-Schreiben Nr. 144 /2025 MW-Rundschreiben zu Schulstraßen v. 15.04.2025 Weiterlesen »
Der Niedersächsische Landeswahlleiter, Markus Steinmetz, hat dem Niedersächsischen Landtag einen „Vorschlag zur Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen“ (vgl. LT-Drs. 9/7132) vorgelegt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Landtagsdrucksache 19/7132 mit einem Vorschlag des Landeswahlleiters zur Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen (Landtagsdrucksache). Die Datei kann aufgrund der
Das BMI hat den Deutschen Städtetag um die Benennung von Bedarfen für Rechts-änderungen im Pass- und Ausweiswesen gebeten. Auf Grundlage der Rückmeldungen aus den Mitgliedsstädten wurde eine Stellungnahme abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.32 / 2025 hatten Sie Gelegenheit Stellung zu nehmen. Der Deutsche Städtetag hat
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer
Ihr Draht zum NST:
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