– Land legt ersten Entwurf zur Änderung des NKHG vor – Anpassung des NKHG an das KHVVG zur Beantragung von Leistungsgruppen Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsverwaltung hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Inhaltlich […]
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu
Das Nds. Verkehrsministerium hat mit kurzer Frist einen neuen Erlass zur Genehmigungspraxis sog. „Lichterfahrten“ übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 5. Dezember 2024, 12:00 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, Mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.140 /2024 hatten wir Ihnen zuletzt die Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft,
In Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die Höhe der Kostenabgeltung für die Zahlungen im Jahr 2024 festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 3. Dezember 2024 zur „Ausführung des Aufnahmegesetzes
Der Landtag beabsichtigt, das NWoFG zu ändern. Im Rahmen der Verbändebeteiligung besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 16.12.2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag übersendet uns den anliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartierfördergesetzes zur offiziellen Verbändebeteiligung. Im Vergleich zum Gesetzesentwurf des MW, den wir mit
Die Geschäftsstelle übersendet die ersten Ergebnisse der aktuellen Haushaltsumfrage verbunden mit dem Dank für die Teilnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 451 / 2024 hatten wir Ihnen die diesjährige Haushaltsumfrage des Verbandes zugeschickt. Anbei erhalten Sie die ersten Ergebnisse. Wir bedanken uns für die Rückmeldungen und
HVB-Schreiben Nr. 538 / 2024 Ergebnisse Haushaltsumfrage Weiterlesen »
MI verlängert Erlass bis 5. Februar 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, soeben teilt und das Niedersächsische Kultusministerium (MK) mit, dass der bisherige Runderlass des Innenministeriums „Unterrichtsausfall bei besonderen Witterungsbedingungen; Meldewege“ vom 22.12.2022 bis zum 5. Februar 2025 verlängert wurde. Damit bleibt etwas mehr Zeit, um das neue online-Tool des MK für
Die Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung (NNVO) sind nach Beschluss der Niedersächsischen Landesregierung im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl.; vgl. Anlage 1), mit dem die Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung (NNVO) verkündet worden
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