Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum Gespräch des Präsidiums des Deutschen Städtetages mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 9. Dezember 2024 im Bundeskanzleramt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über das Gespräch mit Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz wie folgt informiert: „Das Präsidium des Deutschen Städtetages war […]
– DST informiert über Einigung der Verhandlungsgruppe zum Digitalpakt Schule II – formale Zustimmung der Bundesländer zu einem Entwurf der Verwaltungsver–einbarung liegt noch nicht vor Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zu den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt Schule II folgendes mit: „Wie u. a. der
MS benennt die 20 Krankenhäuser in Niedersachen, die 41 % des Vorhaltevolumens in Niedersachsen erhalten werden Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie die Landtagsdrucksache 19/6032, in der das MS im Rahmen einer kleinen Anfrage die 20 Krankenhäuser in Niedersachsen benennt, die 41 % des Vorhaltevolumens in Niedersachsen
– Sog. Statusfeststellungsverfahren durch die Deutsche Rentenversicherung sind ausgesetzt – Es wird eine Verlängerung bis zu einer endgültigen Lösung erwartet Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum aktuellen Sachstand zum Herrenberg-Urteil Folgendes mit: „Das sog. „Herrenberg-Urteil“ des Bundessozialgerichts (BSG, Az. B 12 R
HVB-Schreiben Nr. 551 /2024 Aktuelle Informationen zum Herrenberg-Urteil Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der Umfrage zum Umgang mit propalästinensischen Solidaritätsdemonstrationen durch Polizei und Verwaltung. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir Ihnen in der Anlage die Ergebnisse der Umfrage zum Umgang mit propalästinensischen Solidaritätsdemonstrationen durch Polizei und Verwaltung (HVB-Schreiben Nr. 485 / 2024) zu Ihrer rein
Die Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen und Zuwendungen zur Minderung oder Vermeidung von durch den Wolf verursachten wirtschaftlichen Belastungen in Niedersachsen (Richtlinie Wolf) soll neu gefasst werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 6.1.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU)
HVB-Schreiben Nr. 550 /2024 Richtlinie Wolf (Neufassung 2025) – Verbändebeteiligung Weiterlesen »
Die Klarstellung zu § 53 Abs. 7 NBesG wird voraussichtlich rückwirkend in Kraft treten. Informationen zum parlamentarischen Verfahren. Sehr geehrte Damen und Herren, in unserem Gespräch mit der Niedersächsischen Landesregierung, insbesondere mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport sowie mit dem Niedersächsischen Finanzministerium, haben wir die Position vertreten, dass
Zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle hat das MI ergänzende Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2024 vom 9. Oktober 2024 haben wir Sie über die vom MI vorgesehene Möglichkeit zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die Ergebnisse der Online-Befragung in einer KickOff-Veranstaltung vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Grundlage des beigefügten Beschlusses des Niedersächsischen Landtages zum Thema „Nachhaltig. Klimafreundlich. Barrierefrei. Digital. Sozial. Innovativ. Die Transformation des Tourismus zukunftsfähig gestalten – die Tourismusstrategie für
HVB-Schreiben Nr. 544 / 2024 Tourismus-Strategie des Landes Niedersachsen Weiterlesen »
In Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport weitere, dienstrechtliche Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 haben wir Sie bereits über die Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung informiert, die am 1. Dezember 2024 in Kraft
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