Alle HVB-Schreiben – Seite 77 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 124 / 2025 Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten (ZustVO-OWi) zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes beschlossen

Die Änderung der Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten (ZustVO-OWi) zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes wurde vom Kabinett beschlossen. Änderungen wurden nicht mehr vorgenommen. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung möchte nun mit den Kommunalen Spitzenverbänden ein Verfahren entwickeln, um die Mehraufwendungen zu ermitteln. Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem bereits […]

HVB-Schreiben Nr. 124 / 2025 Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten (ZustVO-OWi) zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes beschlossen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 118 /2025 Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); erstes Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP

NSTUpload

Das Landes-Raumordnungsprogrammen Niedersachsen (LROP) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme gegenüber ML bis spätestens zum 04.06.2025. Wir bitten um Übersendung der dorthin abgegebenen Stellungnahmen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung beabsichtigt, dass Landes-Raumordnungsprogrammen (LROP) zu ändern. Es sollen die Ziele, Grundsätze und Planungsaufträge der Raumordnung aktualisiert

HVB-Schreiben Nr. 118 /2025 Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); erstes Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 119 /2025 Denkmalschutz, Archäologie; Änderungsbedarfe in Niedersachsen

NSTUpload

Die Geschäftsstelle wurde von zu Änderungsbedarfen im Denkmalschutz bzw. der Archäologie angesprochen. In einem ersten Schritt wollen wir die Stimmung und das Interesse der Mitglieder abfragen. Im Anschluss könnte ein Treffen der betroffenen HVB erfolgen und eine Positionierung des Verbandes erarbeitet werden. Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle wurde von mehreren

HVB-Schreiben Nr. 119 /2025 Denkmalschutz, Archäologie; Änderungsbedarfe in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 120 /2025 Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier Anpassung der untergesetzlichen Regelungen

NSTUpload

– MK weist darauf hin, dass Schulen und Schulträger die pädagogischen und organisatorischen Planungen für den Ganztag auf der Grundlage der geltenden Bestimmungen vornehmen können – zum Klassenbildungserlass: MK plant zum 01.08.2026 im Primarbereich zur Ermittlung des Ganztagszusatzbedarfes die Erweiterung um einen Faktor für die Teilnahme an fünf Tagen (sog. 0,5–Faktor) – MK erklärt, dass

HVB-Schreiben Nr. 120 /2025 Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier Anpassung der untergesetzlichen Regelungen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 121 /2025 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag Hier: Umfrage zur Bereitschaft der Schulen für Ganztagsschulen

NSTUpload

– Abfrage zur Mitwirkungsbereitschaft der Schulen im Ganztagsbereich – Bitte um Teilnahme bis Freitag, den 16. Mai 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, in der Geschäftsstelle des NST mehren sich Rückmeldungen, dass Schulen sich weigern, einen Antrag nach § 23 NSchG zu stellen, um Ganztagsschule zu werden. In Niedersachsen sind aktuell nur

HVB-Schreiben Nr. 121 /2025 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag Hier: Umfrage zur Bereitschaft der Schulen für Ganztagsschulen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 122 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO)

NSTUpload

Die Änderungen des Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO) sind heute verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 2025 Nr. 25 vom 10. April 2025), mit dem die Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung verkündet worden ist (vgl. Anlage).

HVB-Schreiben Nr. 122 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 123 / 2025 Save the date; Ganztagskongress mit Ministerin Hamburg

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (NST, NLT und NSGB) lädt herzlich ein zum Ganztagskongress am Mittwoch, den 11. Juni 2025 Zeit: 14:00 bis 17:00 Uhr Ort: Heidmarkhalle, Bad Fallingbostel Der Kongress richtet sich an die Mitglieder von NST, NLT und NSGB und widmet sich den

HVB-Schreiben Nr. 123 / 2025 Save the date; Ganztagskongress mit Ministerin Hamburg Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 117 / 2025 Erste Einschätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Deutsche Städtetag (DST) haben uns die anliegenden ersten Einschätzungen zu dem vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD als Grundlage für die Bildung einer neuen Bundesregierung übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez.

HVB-Schreiben Nr. 117 / 2025 Erste Einschätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 115 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. April 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

HVB-Schreiben Nr. 115 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. April 2025) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 116 /2025 Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

NSTUpload

Der Bericht zur Auswertung der Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen liegt vor. Der Bericht soll den Mitgliedern des NST zur Einschätzung ihrer Infrastruktur und als Hilfestellung zur Überprüfung ihrer Wettbewerbsfähigkeit dienen. Insbesondere soll er auch Argumentationshilfen im Hinblick auf eine eventuelle Genehmigung privatwirtschaftlich betriebener Bestattungsformen geben. Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 116 /2025 Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen Weiterlesen »